Gelsenkirchen. Die Emschergenossenschaft springt der Stadt bei der Sanierung der maroden Holfbrücke über den Schwarzbach zur Seite.
95 Millionen Miese im Haushaltsjahr 2012 seien überwiegend der negativen Gewerbesteuerentwicklung aber auch Ausgaben für Jugendhilfe und Grundsicherung geschuldet.
Zum zweiten Mal innerhalb von 24 Stunden erläuterte Dirk Busatta aus der Kämmerei Haushaltssatzung, Sicherungskonzept und Prioritätenliste bei den Investitionen. Am Mittwoch in der Bezirksvertretung Mitte.
Spielplätze in der Prioritätenlisten nach vorn
Alle Fraktionen nahmen die Vorlage ohne Abstimmung zur Kenntnis, nicht aber ohne Worte. So sagte SPD-Sprecher Lothar Urban, es sei „dramatisch interessant, dass bei abnehmenden Einwohnerzahlen die Sozialleistungen steigen.“ Was er als beängstigend bezeichnete.
Wie sein grüner Parteikollege am Vortag in Süd, forderte gestern Patrick Jedamzik, die Spielplätze in der Prioritätenlisten nach vorn zu schieben und die Kosten aus dem Posten zum Grundstückserwerb abzuziehen.
Brücke weggegammelt
Ja, und dann stolperte auch in Mitte die CDU – diesmal Seite an Seite mit den Grünen – über die Wertgrenzen-Anhebung bei Auftragsvergaben auf 75.000 Euro in der neuen Hauptsatzung. Lothar Urban begegnete den Einwänden von Birgit Lucht (CDU) mit dem Hinweis, er sehe das inzwischen anders, weil „die Höhe der Wertgrenzen etwas mit der Handlungsfähigkeit der Verwaltung zu tun hat“. Nur die SPD stimmte für die Satzung
Der Plan zur Sanierung der Schwarzbach-Brücke wurde einstimmig angenommen. Warum diese nach nur 16 Jahren schon hinüber sei, wollte zuvor Ralf Hermann (BBG) wissen. Weil die Holzbrücke über die „Köttelbecke“ permanent umspült und dabei das Holz verrottet sei, erklärte Andreas Voge vom Referat Stadtplanung. „Die Brücke ist uns regelrecht unter den Händen weg gegammelt.“