Gelsenkirchen.
Weil vieles noch im Fluss ist, wurde am Dienstag in der Sitzung der Bezirksvertretung Süd denn auch auf eine Abstimmung über den Haushaltsentwurf 2012 verzichtet. Dagegen ging es eher um einige Details. Zum Beispiel um die Verschiebung innerhalb der Prioritätenliste von abgeschlagenen Plätzen auf weiter vorn angesiedelte Ränge.
SPD-Sprecher Michael Fath ging in Vorlage: Die Sanierung von Kinderspielplätzen müsse in den Bereich des Machbaren aufrücken. David Fischer von den Grünen ergänzte den Katalog von Maßnahmen um die Positionen Ausstattung Familienzentren, Rad-Abstellanlagen, Stadtteilbibliothek und GeKita. Und unterbreitete auch gleich seine Idee, wie die vergleichsweise bescheidenen Summen aufgefangen werden könnten: Aus der mit 1,2 Millionen veranschlagten Position, die dem Grundstückserwerb und -erhalt vorbehalten ist, könne man doch 300.000 Euro abzwacken. Losgelöst von der finanziellen „Umbuchung“: Der Vorstoß Fischers wird jetzt als komplette Vorschlagsliste des Bezirks Süd in die Veränderungswünsche zum investiven Teil des Haushalts einfließen.
Veränderte Wertgrenzen
Ein Detail der neuen Hauptsatzung, die bei der gestrigen Sitzung zur Abstimmung stand, machte Henning Voß (CDU) spürbare Bauchschmerzen. Hatte der städtische Referatsleiter für Ratsangelegenheiten, Jörg Kemper, zuvor noch erläutert, „bei den Wertgrenzen ist es zu guten Lösungen für die Bezirksvertretungen gekommen“, mochte Voß dies in einem Punkt nicht nachvollziehen. Bei der Vergabe von Aufträgen in bezirklichen Angelegenheiten soll die Untergrenze von bisher 50.000 auf 75.000 Euro angehoben werden. Voß: „Ich habe nicht in dem Gremium gesessen, dass die Wertgrenzen verändert hat.“ Aber er sehe seine Aufgabe nicht darin, „der Bauverwaltung einen Gefallen zu tun“.