Duisburg. . Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland tritt nicht zurück. Zum Abwahlverfahren gegen ihn will sich der CDU-Politker auch erst äußern, wenn die offizielle Zahl der gültige Stimmen vorliegt. Das erklärte Sauerland am Montagmittag vor Journalisten.
Viel wurde gemutmaßt, als Medien am Montagmorgen berichteten, Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland wolle am Montagnachmittag eine Erklärung zur Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative "Neuanfang für Duisburg" abgeben. Dem, was viele Journalisten aber erwartet hatten, nämlich einem möglichen Verzicht auf das Amt des Oberbürgermeisters, erteilte Adolf Sauerland dann aber schnell eine Absage. Er will weiter im Amt bleiben und sich erst äußern, wenn die Stadtverwaltung dem Stadtrat die offizielle Zahl der gültigen Unterschriften mitgeteilt hat.
Um 14.02 Uhr, eine Stunde nachdem seine Gegner bekanntgegeben hatten, dass 79.149 Duisburger Sauerlands Abwahl forderten, trat der CDU-Politiker im Duisburger Rathaus vor die versammelten Journalisten. Eine Erklärung, die habe er aber nicht abzugeben. „Ich werde hier lediglich einen O-Ton geben. Das sage ich, weil Sie von falschen Voraussetzungen ausgegangen sind.“ Damit war eindeutig geklärt, dass mit einem Verzicht Sauerlands auf das Amt des Oberbürgermeisters weiterhin nicht zu rechnen ist. Daran änderte freilich auch nichts, dass die Initiatoren von „Neuanfang für Duisburg" ihn kurz zuvor noch einmal zum Rücktritt aufgefordert hatten.
Stellungnahme erst zur Ratssitzung im Dezember
Zum Abwahlverfahren selbst will Sauerland sich auch erst äußern, wenn die offizielle Zahl der gültigen Unterschriften zur Einleitung des Bürgerbegehrens amtlich bestätigt ist. Das wird erst am 12. Dezember der Fall sein, wenn der Rat – sollten tatsächlich mehr als 55.000 Duisburger unterschrieben haben – das Abwahlverfahren beschließen muss. „Bis dahin werde ich meine Arbeit als Oberbürgermeister weiterführen.“ Diese Ankündigung quittierten die Gegner Sauerlands, die im Treppenhaus vor dem Ratssaal ebenfalls auf die Stellungnahme gewartet hatten, mit lauten Buh-Rufen und Pfiffen. Sauerlands weitere Worte, er respektiere „das Verfahren, das durch eine Änderung der Gemeindeordnung ermöglicht wurde, als Demokrat", gingen im kurzen Proteststurm nahezu unter. Sauerland sei bis 2015 gewählt und werde so lange Oberbürgermeister bleiben, „bis es in ein anderes demokratisches Votum gibt". Sollte dann im Dezember das Bürgerbegehren eingeleitet werden, hat Sauerland sieben Tage Zeit, auf sein Amt zu verzichten.
Wenn Theo Steegmann, Werner Hüsken, Harald Jochums und einige ihrer Unterstützer zu Beginn der Ratssitzung um 15 Uhr 17 Aktenordner voller Unterschriftenlisten übergeben, wird der Oberbürgermeister übrigens nicht dabei sein. „Das darf ich als Befangener nicht.“ Stattdessen wird sein Stellvertreter, der erste Bürgermeister Benno Lensdorf, die Listen in Empfang nehmen. Im Anschluss werden Mitarbeiter der Stadtverwaltung jedes einzelnen Blatt nummerieren und paginieren. Nach Abschluss der Nummerierung wird ein Protokoll geschrieben, das von der Stadtverwaltung und der Bürgerinitiative unterzeichnet wird.
Zählung und Überprüfung beginnt am Dienstag
Die Unterschriftenlisten werden danach in verschließbare Container gepackt und versiegelt, bevor sie an einem sicheren Ort verwahrt werden. Die Zählung und Überprüfung der Unterschriften soll am Dienstag, 18. Oktober, beginnen. Über das Verfahren werden Stadtkämmerer Dr. Peter Langner, Astrid Jochum, Leiterin des Referats für Bürgerengagement und Bürgerangelegenheiten, und Burkhard Beyersdorff, Leiter der Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik, auf einer Pressekonferenz informieren. (pw/mawo/WE)
