Duisburg..
Die Bürgerinitative „Neuanfang für Duisburg“ hat bereits vor dem Abgabetermin im Oktober ihr Ziel erreicht. Mehr als 60.000 Unterschriften haben die Initiatoren des Abwahlverfahrens gegen Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland gesammelt. Das sind rund 5000 mehr als überhaupt notwendig. Dennoch geht die Duisburger Bürgerinitative auf Nummer sicher und ruft die Bürger auf, weiterhin die Unterschriftenlisten zu unterzeichnen.
Bis Mitte Oktober wollen die Aktiven noch weitere 5000 Bürger für ihr Anliegen gewonnen haben. „Die hohe Zahl ist nötig, um die Hürde von rund 55.000 Unterschriften sicher zu überspringen“, erklärt Theo Steegmann, er ist einer von drei Sprechern der Abwahlinitiative. So will man ausschließen, dass durch Doppel- oder unleserliche Einträge das Ziel nur knapp erreicht wird. Dass auch die Zahl 65.000 erreichbar ist, davon geht Steegmann aus. „Der Rücklauf ist nach wie vor sehr gut“. Bis spätestens 15. Oktober sollen alle selbst gesammelten Unterschriftenlisten vervollständigt und zurückgegeben sein.
Rat soll Listen entgegennehmen, nicht Adolf Sauerland als "Befangener"
Mittlerweile hat die Initiative ihren vorgeschlagenen Termin zur Übergabe der Listen an die Stadt Duisburg bestätigt. Allerdings steht der genaue Zeitpunkt noch nicht fest. „Angesichts der Bedeutung des ersten Abwahlverfahrens in der Geschichte der Kommunalverfassung NRW und der großen Zahl von Unterschriften wollen wir die Listen dem Rat zu Beginn der Ratssitzung um 15 Uhr überreichen“, so Werner Hüsken. Die Stadtverwaltung hingegen wollte die Listen nicht so öffentlichkeitswirksam um 12 Uhr mittags in Empfang nehmen. Harald Jochums: „Wir wollen den Rat der Stadt in die Pflicht nehmen – auch bei dem Verfahren der Auszählung und Anerkennung der Unterschriften. Herr Sauerland als Befangener kann nicht Herr des Verfahrens sein“.
Es ist nicht das erste Mal, dass Werner Hüsken und seine Mitstreiter Unterschriften sammeln, um Oberbürgermeister Sauerland abzuwählen. Schon einmal zogen sie mit Listen durch die Stadt, im Spätsommer 2010, kurz nach der Loveparade-Tragödie. 10.000 Bürger unterzeichneten seinerzeit den Antrag, um den Stadtrat zu zwingen, sich mit der Abwahl-Frage zu beschäftigen. Doch letztendlich scheiterte das Verfahren an der notwendigen Zweidrittelmehrheit im Rat der Stadt.
Diesmal muss die Initiative zwar eine politische Blockade der Ratsmitglieder nicht mehr fürchten. Aber sie braucht nach der Novelle der Gemeindeordnung deutlich mehr Unterschriften. Für eine Abwahl Sauerlands müssen 92.000 Duisburger stimmen, ein Viertel der Wahlberechtigten.