Emmerich. Für die Bürgergemeinschaft Emmerich ist die Gesamtschule Grollscher Weg ein Showstopper für den Haushalt. Welche Zahlen der neue Kämmerer nannte.
Niklas Kehren hat nach dem Weggang von Ulrike Büker den Posten des Kämmerers übernommen. Der 35-jährige Vater einer Tochter arbeitet seit mittlerweile elf Jahren bei der Stadtverwaltung Emmerich. „Immer in der Kämmerei“, wie er unterstreicht. Zunächst als Sachbearbeiter, dann als Kämmereileiter. „Und jetzt, bis jemand neues gefunden worden ist, als Kämmerer“, so Kehren. „Gefühlt habe ich beinahe alles im Finanzbereich mal mehr, mal weniger mitmachen dürfen. Dabei fühle ich mich noch so jung, aber wenn man zurückblickt, denkt man doch: Da war schon eine Menge dabei.“
Der neue Emmericher Kämmerer wohnt auf der linken Rheinseite und engagiert sich in seiner Freizeit ehrenamtlich. Er war mal Geschäftsführer in einem Fußballverein und Kassenwart eines Angelvereins, Elternbeiratsvorsitzender. Seit der Geburt der Tochter sei er aber in diesen Bereichen kürzer getreten.
Papendorf fordert konsequente Umsetzung der Konsolidierungsliste
Kürzer treten muss auch die Stadt Emmerich. Das wurde nun noch einmal ganz deutlich auf der Klausurtagung der Bürgergemeinschaft Emmerich bei Franz in der Societät. Kehren war hier für einen aktuellen Sachstandsbericht eingeladen worden. BGE-Vorsitzender Christopher Papendorf machte in seinen einleitenden Worten klar, dass er große Hoffnungen in das geschnürte Konsolidierungspaket setze. Und mahnte dann vor allem auch Konsequenz an. „Es ist nicht zielführend, wenn auf der einen Seite eine Konsolidierungsliste erarbeitet wurde und dann auf der anderen Seite mittels einer Veränderungsliste der Haushalt im letzten Moment wieder aufgeblasen wird“, so Papendorf.
BGE hadert mit Kosten für Sanierung der Gesamtschule
Bei den Ausführungen des Kämmerers wurde schnell deutlich, wo die BGE einen Schwerpunkt ihrer finanzpolitischen Arbeit in den kommenden Jahren sieht: Die Finanzierung der Gesamtschule am Grollschen Weg. Niklas Kehren zeigte auf, dass im laufenden Jahr dort Investitionen von vier Millionen Euro für Sanierungen anstehen. In den beiden darauffolgenden Jahren wird jeweils mit 15 Millionen Euro gerechnet, 2026 sind dann noch einmal zwei Millionen vorgesehen – ergibt also 36 Millionen Euro über vier Jahre verteilt. „Ich sag mal so: Wir werden sehen“, meinte Kehren, der in diesem Zusammenhang auch auf die laufende politische Diskussion verwies.
BGE-Fraktionsvorsitzender Joachim Sigmund erinnerte an die politische Grundsatzentscheidung von 2014 zum einen, und daran, dass seine Fraktion andererseits im vergangenen Jahr dazu über geschwenkt ist, einen Neubau zu fordern. Die Sanierung im Bestand bringe die Problematik mit sich, wo in dieser Zeit die Schüler unterricht werden. Bei Containern würden die Kosten weglaufen, wenn sie denn überhaupt zu bekommen seien.
Sigmund fehlt die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
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„Wenn sich zudem die Schülerzahl weiterentwickelt und wir jetzt schon erkennen, dass das umgebaute Schulgebäude, wenn es fertig ist, gar nicht mehr ausreicht, dann haben wir heute falsche Entscheidungen getroffen“, sagte Sigmund. „Viele Fragen sind noch offen und was uns im Wesentlichen seit Jahren fehlt, ist das Thema der Wirtschaftlichkeit.“
So sehe das Haushaltsrecht vor, dass bei größeren Investitionen auch Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen seien. „Das fehlt hier in Gänze“, so Sigmund, der für seine Fraktion klar machte, dass die Gesamtschule Grollscher Weg „der absolute Showstopper für uns für die Zustimmung zum Haushalt 2023 ist“.