Harburg: Die Koalitionsgespräche beginnen

Harburg. SPD, Grüne und Linke treffen sich in der kommenden Woche. Was erfahrene Verhandler erwarten und was zum Knackpunkt werden könnte.

Es hat ein wenig gedauert. Aber wenn man bedenkt, dass direkt nach der Bezirkswahl die parlamentarische Sommerpause begann und kurz danach die Sommerferien; und dass der Wahlsieger SPD Sondierungsgespräche mit drei Parteien führte, fiel die Entscheidung dann doch relativ schnell: Kommende Woche beginnen die Koalitionsverhandlungen zwischen den Fraktionen SPD, Grünen und Linken in der Harburger Bezirksversammlung.

Wohnungsbau und Verkehr werden wohl die Schwerpunkte der Bezirkspolitik

Als Letztes stimmten die Mitglieder der Grünen am Sonnabend den Verhandlungen zu. Koalieren müssen zwar die gewählten Abgeordneten, den Koalitionsvertrag unterschreiben aber die Parteien als Ganzes. Deswegen sitzen in den Verhandlungsgruppen neben den Fraktionsvorsitzenden zumeist auch die Partei-Kreisvorsitzenden der jeweiligen Partner. Die Delegiertenversammlung der SPD hatte bereits eine Woche zuvor grünes Licht gegeben, die Linken vor mehreren Wochen.

Wohnungsbau und Verkehr werden wohl die Schwerpunkte der Bezirkspolitik in den kommenden Jahren werden; nicht nur, weil hier die Probleme drängen, sondern, weil alle drei Parteien sich diese Themen auf die Fahne geschrieben haben. Hinzu kommen Wunschthemen, wie Klimaschutz und Grünerhalt (Grüne), Soziale Infrastruktur (Linke) oder die Entwicklung der Zentren (SPD).

„Der Teufel steckt bei Koalitionsverhandlungen oftmals im Detail.“

Frank Richter
Fraktionsvorsitzender der SPD

Erfahrene Verhandler gehen von konstruktiven Gesprächen aus, „aber der Teufel steckt oftmals im Detail“, sagt Frank Richter (SPD), der einst als Kreisvorsitzender, später als Fraktionschef einige Koalitionsverträge aushandelte.

Beispiel Wohnungsbau: Viel zu bauen, beißt sich auf den ersten Blick mit dem Ziel der Grünen, möglichst viel Grün im Bezirk zu erhalten. „Das ist schon ohne Koalitionsverhandlungen ein Zielkonflikt“, sagt Grünen-Kreisvorstandssprecherin Sarah Pscherer, „denn auch als Partei wollen wir beides: Bezahlbaren Wohnraum schaffen und Natur erhalten. Hier müssen wir mit den Partnern kreative, tragfähige Lösungen finden.“

Eine Frage drängt schon länger: die der Bezirksamtsleitung

Auch bei der Verkehrspolitik kann es durchaus noch sein, dass unterschiedliche Vorstellungen der einzelnen Parteien aufeinandertreffen. „Anderseits haben wir da auch viele gemeinsame Vorstellungen mit Grünen und Linken, jedenfalls deutlich mehr, als mit der CDU“, sagt die frischgebackene SPD-Kreisvorsitzende Claudia Loss.

In der kommenden Woche kann der Teufel aber noch einmal in aller Ruhe die Detailhölle vorheizen, denn zunächst geht es, wie in allen langen Verhandlungsrunden, um das Termingerüst: Welche Themen werden wann besprochen, wie viel Zeit räumt man ihnen ein, wann will man idealerweise fertigwerden. Eine Frage drängt dabei allerdings: die der Bezirksamtsleitung.

Wahrscheinlichen Koalitionäre sehen Fredenhagen weiter als Rathaus-Chefin

Sophie Fredenhagens sechsjährige Amtszeit als Bezirksamtsleiterin endet am 28. September – zunächst, denn sie würde gerne weitermachen. Auch die drei wahrscheinlichen Koalitionäre wollen Fredenhagen weiter als Rathaus-Chefin sehen. Sie müssten sie nur wählen. Dafür müssen sich die drei Parteien offiziell einigen und die Wahl auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung bringen. Bis zur nächsten Sitzung am kommenden Dienstag ist die Antragsfrist zu kurz. Der erste Verhandlungstag ist ohnehin erst zwei Tage nach der Bezirksversammlung und zwei Tage vor Fredenagens Amtszeitende.

„Es sieht aus, als müsste Sophie Fredenhagen zunächst in den einstweiligen Ruhestand gehen“, sagt Frank Richter, „aber nicht lange. Wir können relativ kurzfristig eine Sondersitzung der Bezirksversammlung einberufen und die Wahl abhalten. Das Ergebnis muss dann im Personalamt noch bestätigt werden, und dann kann Sophie Fredenhagens zweite Amtszeit beginnen.“

Lesen Sie auch

So lange wäre Verwaltungsdezernent Dierk Trispel kommissarischer Bezirksamtsleiter. Das war er schon einmal, nach dem Tod von Thomas Völsch und vor der Wahl von dessen Nachfolgerin Fredenhagen. Außerdem vertrat er Völsch während dessen langer Krankheit. Gelassen sieht Trispel das aber nicht: Demnächst steht seine Pensionierung an. Eigentlich möchte er bis dahin in Ruhe seinen Nachfolger Christian Queckenstedt einarbeiten.