Harburg. SPD ist am Zug für Sondierungsgespräche. Einzig mögliche Zweiparteien-Konstellation wäre mit der CDU. Keine schönen Erinnerungen daran.

Nach den Bürgern müssen jetzt die Parteien wählen: Wer kann, will oder muss mit wem eine Koalition eingehen, um in der Bezirksversammlung möglichst viel der eigenen Pläne in Politik für Harburg umzusetzen? Als stärkste Partei ist die SPD am Zug, zu Gesprächen mit den anderen einzuladen. Da dies gerade noch geschieht, hält man sich hier höflich zurück. Potenzielle Partner sollen nicht aus dem Abendblatt erfahren, dass man mit ihnen reden möchte.

Es ist allerdings einfach auszurechnen, was möglich ist und fast so einfach, die Knackpunkte zu benennen, bei denen die Gesprächspartner die meiste Einigungsarbeit vor sich hätten. 51 Mitglieder hat die Harburger Bezirksversammlung. Eine Mehrheit hat man bei 26 Stimmen, eine beruhigende Mehrheit bei 28.

Bezirk Harburg: SPD hat schmerzhafte Erinnerungen an die letzte GroKo

Das ist schwer zu erreichen. Die einzige mehrheitsmächtige Zweierkoalition wäre eine rot-schwarze GroKo, die mit 15 SPD-Abgeordneten sowie 12 von der CDU immerhin auf 27 Stimmen kommen würde. Eine solche GroKo gab es schon einmal. Bei der SPD erinnert man sich nicht unbedingt gerne daran. Wie im Sprachbild vom Schwanz, der mit dem Hund wackelt, führte die CDU die SPD regelmäßig vor und rang ihr gerade bei Themen, die den Sozis heute noch wichtig sind, wie etwa Wohnungsbau, schmerzhafte Zugeständnisse ab.

Zum Bruch der Koalition kam es in der Personalie Sophie Fredenhagen. Die CDU wollte sie damals nicht als Bezirksamtsleiterin und will sie jetzt wieder vom Stuhl haben. Das ist deshalb akut wichtig, weil Fredenhagens Bestätigung im Amt bereits im September bevorsteht. Die Diskussion dieses Themas dürfte viel Zeit und emotionale Energie beanspruchen.

Ebenfalls auf 27 Stimmen käme ein Rot-Grün-Rotes Dreierbündnis. Hier müssten die Grünen wohl Zugeständnisse beim Thema Verkehr machen und von ihrer stark auf Radfahrer und Fußgänger orientierten Linie abweichen und auch Autofahrer wieder als Verkehrsteilnehmer mit Bedürfnissen akzeptieren. Und auch beim Thema Wohnungsbau wären sich SPD und Linke untereinander schneller einig, als mit den Grünen. Mehr, schneller und günstiger auf der einen Seite, bedächtiger und nachhaltiger auf der anderen.

Letzte Möglichkeit Keine Koalition, stattdessen wechselnde Mehrheiten

Rechnerisch denkbar wäre auch Rot-Grün-Lila mit der Neupartei Volt als kleinstem Appendix. Ob das der SPD und den Grünen allerdings recht wäre? Volt-Spitzenkandidatin Isabel Wiest hatte die Grünen-Fraktion immerhin 2014 verlassen, mit anderen Abgeordneten, auch aus er SPD, die „Neuen Liberalen“ gegründet und die SPD so quasi in die Große Koalition mit der CDU gezwungen. Hätten SPD und Grüne jetzt Vertrauen zu Wiest? Die Mehrheit wäre bei 26 Mandaten mit einer einzigen Stimme auch zu knapp um Wackelkandidaten einzukalkulieren.

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Es gibt eine weitere Möglichkeit: Wechselnde Mehrheiten. Das hat nach dem Bruch der großen Koalition schon einmal für ein Dreivierteljahr geklappt. Im Rathaus wurde sachorientiert und lebhaft diskutiert und pragmatische Lösungen jenseits von Koalitionsdiszliplin erarbeitet.