Dreis-Tiefenbach. Schnell gehen wird gar nichts beim Bau eines neuen Alten- und Pflegeheims. In Dreis-Tiefenbach gibt es dafür kaum Grundstücke.
Für das gewünschte Alten- und Pflegeheim gibt es in Dreis-Tiefenbach nur einen Standort: das künftige Wohnbaugebiet Alte Burg – es sei denn, die Stadt oder ein Investor gelangt in den Besitz einer der erforderlichen unbebauten größeren Flächen, die es in der Ortsmitte „lediglich vereinzelt“ noch gibt. Das führt die Verwaltung in einer Vorlage für den Stadtentwicklungsausschuss aus, der sich am Montag, 15. April, ab 17 Uhr im Ratssaal mit dem Thema befasst. Anlass ist ein Antrag der SPD-Fraktion, die Entwicklung Dreis-Tiefenbachs zu stärken und dafür auch ein städtisches Vorkaufsrecht anzuwenden.
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Alten- und Pflegeheim Dreis-Tiefenbach
Netphen hat bisher drei Pflegeheime: das Haus St. Elisabeth in Netphen, das Altenheim Deuz und - als spezielles Angebot für Bewohner mit schwerer Demenz - das Haus St. Anna am Freizeitpark, das die Marien-Gesellschaft erweitern möchte. In Dreis-Tiefenbach war für eine Weile das Bahnhofsgelände in der Bismarckstraße ins Blickfeld geraten. Dort sind in den letzten Jahren mit der AWO-Kita und der DRK-Tagespflege bereits andere soziale Einrichtungen entstanden. Das Bahnhofsgebäude selbst gehört der Kreisbahn Siegen-Wittgenstein, die die Immobilie weiterhin vermietet hat.
In ihrer Vorlage kennzeichnet die Verwaltung unter anderem Flächen im Bereich der Siegstraße und des Kunstturnleistungszentrums, die „für Bebauung, Nachverdichtung, mittel- bis langfristige Umnutzung“ infrage kommen. Mit einem Vorkaufsrecht werde die Stadt das aber nicht erzwingen können. Voraussetzung dafür wären ein Bebauungsplan, der bereits Flächen für „öffentliche Zwecke“ ausweist oder wo städtebauliche Missstände zu beseitigen wären, oder eine besondere Vorkaufsrechtssatzung, wenn in einem Plangebiet eine „geordnete städtebauliche Entwicklung“ gesichert werden soll. Für eine Vorkaufsrechtssatzung, die das Ziel hat, den Bau eines Alten- und Pflegeheims zu ermöglichen, gebe es „keine Rechtsgrundlage“.
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Der Stadt bleibe die Möglichkeit, direkt mit den Eigentümern der ins Auge gefassten Grundstücke zu verhandeln, heißt es in der Vorlage weiter. Größeren Spielraum habe die Stadt, wenn sie die Planung für das Neubaugebiet Alte Burg aufnimmt. Dort seien neben der Ausweisung von Bauplätzen für Ein- und Mehrfamilienhäuser auch Festlegungen für sozialen Wohnungsbau, preisgünstiges Wohnen und eben auch für den Neubau eines Alten- und Pflegeheims möglich. Das Gebiet muss über den Heckersberg erschlossen werden, dazu wird die Weidenauer Straße verlängert. Dagegen gab es schon bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans vor fast zehn Jahren massiven Widerspruch von Anwohnern der Reichspfad-Siedlung. Jetzt werde die Aufstellung eines Bebauungsplans für die Alte Burg vorbereitet, teilt die Verwaltung nun mit, ohne allzu große Hoffnung auf schnelle Realisierung zu wecken: „Eine komplexe Eigentümerstruktur und voraussichtlich naturschutzfachliche Konfliktpunkte lassen ein mehrjähriges Verfahren erwarten.“
Einkaufszentrum Dreis-Tiefenbach
Einfacher sieht es für das Anliegen aus, den Einzelhandelsstandort zu sichern. In ihrem Einzelhandelskonzept weist die Stadt einen Zentralen Versorgungsbereich aus, der auf der Siegstraße in Höhe der Einmündung Hüttenwiese beginnt, beim Jung-Stilling-Platz endet und das Einkaufszentrum sowie den Lidl-Markt an der Brückenstraße umschließt. Für dieses Gebiet wäre eine Vorkaufsrechtssatzung möglich. Außerdem könne die Stadt einen neuen Rahmenplan oder ein Entwicklungskonzept für Dreis-Tiefenbach auflegen, „wenn strukturelle Änderungen absehbar sind. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn innerörtliche Gewerbebetriebe beabsichtigen, ihren Standort verlagern oder aufzugeben.“ Auch dann könnte die Stadt allerdings kein Vorkaufsrecht ausüben, wenn die Grundstücke bereits so bebaut sind, wie es der Bebauungsplan vorsieht.
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Stadtmitte Netphen
Bisher hat die Stadt nur in der Netphener Stadtmitte mit dem Vorkaufsrecht operiert. Auf diese Weise sind im Einkaufszentrum das ehemalige Postgebäude und die frühere Tagesklinik in den Besitz der Stadt gekommen. Außerdem wurde eine Vorkaufsrechtssatzung auf der Haardt platziert, wo die Stadt sich – gemäß dem neuen Stadtmitte-Rahmenplan – neben dem Gymnasium einen Bauplatz für eine neue Grundschule sichert. Wie „Netphen mittendrin“ gestaltet werden kann, haben Master-Studierende im Lehrgebiet Städtebau der Siegener Uni in Entwürfen vorgeschlagen: weniger Autos, mehr Grün, neue Nutzungen wie Bibliothek, Reallabor, Kreativ- und Lernräume, Verweilzonen und auf dem Rewe-Parkdeck Freizeitangebote („Park‘n‘Play“). Die ausgezeichneten Entwürfe werden derzeit im Rathaus ausgestellt. Am Dienstag, 16. April, 16 Uhr, werden Preisträger und Preisträgerinnen im Ratssaal geehrt.
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