Arnsberg/Werl. .

Die Diskussionen um das geplante FOC im Werler Kreuz ebben nicht ab. Die neueste Meldung, die alle Einzelhändler in der Region erfreuen wird, stammt von Marc Hertel, dem parlamentarischen Geschäftsführer der SPD. Dem „Soester Anzeiger“ hat er berichtet, dass die NRW-Regierung im Frühjahr ein neues Gesetz zur Regelung des Baus von Outlet-Centern auf den Weg bringen will. Ähnliches hatte ja auch der Fraktionschef der CDU im Landtag, Karl-Josef Laumann in Sundern Bürgermeister Detlef Lins, als Zielt kundgetan.

Laut Herter soll bis März ein neuer Gesetzentwurf zum Landesentwicklungsplan vorgelegt werden. Das Gesetz hätte aber viele rechtliche Hürden zu nehmen, um nicht erneut wie beim „Ochtrup Urteil“ vor dem Verwaltungsgericht zu scheitern. Es dürfe, darin bestehe die „crux“, keine „Lex Werl“ dabei herauskommen, sondern eine landesweite Regelung, die auch weiteren gerichtlichen Prüfungen standhält.

Der Entwurf soll bis zum Frühjahr vorliegen, ein Beschluss könne bis zum Sommer gefasst werden. Rechtswirksame Beschlüsse der Stadt Werl, wie die Änderung Flächennutzungsplan, erwartet Herter bis dahin nicht. Eine Genehmigung könnte die Bezirksregierung in Erwartung des neuen Gesetzes auch nicht erteilen, sofern sie den Zielen des neuen Gesetzes widerspräche.

Eine Äußerung von Arnsbergs Bürgermeister Hans-Josef Vogel scheint passend: Ein FOC in Werl habe aus seiner Sicht keine Chance auf Genehmigung, verriet er einem kleinen Kreis.