Hagen. Die Politposse rund um das Bündnis Sahra Wagenknecht zeigt, worum es einigen Politikern in Hagen geht: um Eitelkeiten, um Geld und um Einfluss.
Demokratie tut weh. Richtig weh sogar: Und so steht das Bündnis Sahra Wagenknecht im Osten von Hagen in einer traurigen Tradition. Nach Kommunalwahlen ist es gang und gäbe, dass jene, die sich beim Wettstreit um Mandate, Posten und Mitgliedschaften in Ausschüssen ausgebootet fühlen, die Fraktion verlassen und Mehrheiten so verschieben, wie es der Wähler gar nicht gewollt hat.
Was Mark Krippner - in seinen politischen Glanzzeiten als Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Hoffnungsträger der SPD - und Fuat Aker nun in Hohenlimburg vollbracht haben, schlägt aber dem Fass den Boden aus. Sie verlassen die SPD-Fraktion und gründen mitten in der Legislaturperiode eine neue. Sie helfen damit dem Bündnis Sahra Wagenknecht, einer Gruppierung, die sich auf eine einzige Person fokussiert und von der Inhalte weder auf Bundes- oder Landesebene noch lokal überliefert sind, zu Einfluss, obwohl diese bei der Kommunalwahl 2020 nicht einmal auf dem Wahlzettel stand. Alles legal - leider -, das muss gesagt werden.
Wähler bleibt sprachlos zurück
Und als ob das allein nicht schon reiche, legt das BSW jetzt einen Forderungskatalog vor, in dem es einfordert, dass der Steuerzahler doch bitte der neuen Fraktion selbst die Zimmerpflanzen finanzieren solle. Das lässt ihn sprachlos zurück, den Wähler.
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Zumal in Wirklichkeit nicht Forderungen im Fokus stehen, die ein Erlass wohl in Teilen vorsieht. Es geht - in diesem und in anderen Fällen (siehe oben) - auch um persönliche Eitelkeiten, um alte Rechnungen und um die eigene politische Karriere.