Brilon/Bochum. In Brilon wird eine Zigarettenfabrik ausgehoben. Der Steuerschaden geht in die Millionen. Nun verurteilt ein Gericht mutmaßliche Drahtzieher.
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Wegen der illegalen Herstellung von Zigaretten und damit zusammenhängender Steuerhinterziehung in Millionenhöhe sind drei Angeklagte vom Landgericht in Bochum zu Haftstrafen verurteilt worden. Die Produktionsstätte für die illegalen Zigaretten befand sich in Brilon. Der Zoll hatte die Fabrik Ende 2023 aufgehoben. Gegen einen 53 Jahre alten Angeklagten wurden am Montag viereinhalb Jahre Haft wegen Steuerhinterziehung verhängt, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Zwei Mitangeklagte erhielten wegen Steuerhehlerei Gefängnisstrafen von zweieinhalb Jahren sowie zwei Jahren und neun Monaten.
Mehr als 13 Millionen Euro Steuergelder hinterzogen
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Laut Anklage sollen die Beschuldigten durch die Produktion in der illegalen Zigarettenfabrik in Brilon insgesamt mehr als 13 Millionen Euro Tabaksteuer hinterzogen haben. Sie sollen zwischen Juni und November 2023 mehrere Millionen gefälschte Zigaretten hergestellt haben.
Der zu zwei Jahren und neun Monaten verurteilte Angeklagte, ein 49-Jähriger, akzeptierte die Strafe. Da die Staatsanwaltschaft auf Rechtsmittel verzichtete, ist das Urteil rechtskräftig. Hinsichtlich der beiden anderen Angeklagten können aber noch Rechtsmittel eingelegt werden.
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Bei einer Durchsuchung der illegalen Zigarettenfabrik im November 2023 waren laut den Ermittlern mehr als 29 Millionen unversteuerte Zigaretten und fast sechs Tonnen Feinschnitt beschlagnahmt worden.
Hinweis aus Polen
Der erste Hinweis auf eine illegale Produktion war laut Staatsanwaltschaft von polnischen Behörden gekommen. Die 38 bis 53 Jahre alten deutschen Angeklagten hatten im Prozess Geständnisse abgelegt. Zwölf weitere Verdächtige sind laut Staatsanwaltschaft bereits in früheren Prozessen zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. (mit dpa/AFP)