Oberhausen. Der Sterkrader Bezirksbürgermeister Dieter Janßen hoffte auf eine Öffnung der Fußgängerzone für Autos. Stattdessen fordert die Bezirksregierung die Erstattung von 130.000 Euro, weil Pkw auf dem Zilianplatz parken.
Der Vorstoß von Bezirksbürgermeister Dieter Janßen (SPD) beim Düsseldorfer Regierungspräsidium, die Sterkrader Fußgängerzone in Teilen wieder für den Autoverkehr freigeben zu dürfen, droht zum teuren Bumerang zu werden.
Informationen der NRZ zufolge verlangt die Bezirksregierung nun 130.000 Euro an Fördermitteln von der Stadt zurück, weil der Sterkrader Zilianplatz nicht wie vorgesehen als Grünfläche, sondern als Parkplatz genutzt wird. Offenbar hat Janßen in Düsseldorf „schlafende Hunde“ geweckt.
Brief an Regierungspräsidentin Anne Lütkes
Janßen reagierte auf Anfrage überrascht: „Von dieser Forderung weiß ich nichts. Aber der Parkplatz ist für die Kaufmannschaft notwendig.“ Die dortigen Stellplätze sollen für eine Belebung auf der unteren Bahnhofstraße sorgen.
Der Bezirksbürgermeister hatte im Oktober 2012 an Regierungspräsidentin Anne Lütkes einen Brief geschrieben mit der Bitte zu prüfen, „inwieweit die Aufhebung der Nichtbefahrbarkeit zur Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen für die wirtschaftliche Förderung der Innenstadt von Oberhausen-Sterkrade möglich ist, ohne dass daraus eine nicht erfüllbare Rückzahlungsverpflichtung von öffentlichen Fördermitteln für die Stadt Oberhausen entsteht“. Es gebe einen Kundenwunsch nach Parkplätzen in unmittelbarer Nähe der Geschäfte.
Insgesamt flossen 3,8 Millionen
In ihrer Antwort hatte Lütkes darauf verwiesen, dass für die Umgestaltung der Fußgängerzone in den 1990er Jahren Landesfördermittel von 3,8 Millionen Euro geflossen seien und noch bis zum Jahr 2021 eine Zweckbindungsfrist bestehe. Würden Bereiche vor Ablauf der Frist nicht mehr im Sinne der Förderung genutzt, käme grundsätzlich ein Widerruf der Bescheide in Betracht – das heißt: Gelder müssten zurückgezahlt werden. Lütkes forderte von der Stadt eine Analyse der Vor-Ort-Situation sowie ein Gesamtkonzept für die Sterkrader Innenstadt.
Damit aber nicht genug: Bei der aktuellen Prüfung der in Sterkrade geförderten Maßnahmen stieß die Bezirksregierung offenbar darauf, dass der Zilianplatz mit Landesmitteln eigentlich als Grünfläche gestaltet werden sollte, tatsächlich aber als Parkplatz genutzt wird – und fordert nun das zugeschossene Geld zurück. Derzeit befindet sich die Stadt mit der Bezirksregierung in der Anhörung.
Bereits vor Jahren hatten sich Vertreter der Düsseldorfer Behörde bei einer Begehung unzufrieden über die Nutzung des Zilianplatzes durch Autofahrer gezeigt. Eine konkrete Forderung war aber bislang ausgeblieben.
Grüne erbost, Groschek zurückhaltend
Die Grünen, SPD-Koalitionspartner im Stadtrat, hatten sich über den Vorstoß Dieter Janßens zur Teilöffnung der Sterkrader Innenstadt für Autos Ende 2012 massiv erbost. Sie lehnen das Vorhaben ab, weil es keine zusätzliche Kaufkraft nach Sterkrade brächte.
Auch Michael Groschek, der örtliche SPD-Parteichef, hatte sich in seiner Funktion als nordrhein-westfälischer Minister für Stadtentwicklung zurückhaltend gezeigt: „Parkplätze allein werden das Problem in Sterkrade nicht lösen.“
Stadtteilrundgang Sterkrade
