Oberhausen.
Als vor zehn Jahren die Rethmänner bereit waren, die marode Müllofen-Anlage GMVA mit ihrem zweistelligen Millionen-Verlust im Jahr abzukaufen, da fiel Oberhausener Politikern parteiübergreifend ein Stein vom Herzen. Endlich brachte ein Profi die Müllverbrennung auf Vordermann – übernahm Anteile und Verantwortung.
Mit Riesenerfolg: Heute sprudeln zweistellige Millionen-Gewinne in die Kassen der Städte und des Rethmann-Entsorgungskonzerns Remondis. Vor dieser Leistung kann man durchaus den Hut ziehen.
Die Basis für den Erfolg legen aber die Oberhausener und Duisburger Bürger. Sie zahlen für die Müllverbrennung angesichts der vor zehn Jahren sehr, sehr langfristig abgeschlossenen GMVA-Verträge mit 170 Euro netto einen sehr hohen Müllpreis.
Rechtlich fragwürdig
Angesichts des Wettbewerbes der Müllverbrennungsanlagen in Deutschland, die insgesamt zu hohe Kapazitäten vorhalten, ist der Verbrennungspreis am Markt aber mittlerweile ziemlich verfallen – auf etwa 55 Euro. Davon profitieren die Bürger nicht – sie zahlen heute aus Marktsicht völlig überteuerte Preise an die GMVA. Den Großteil der Einnahmen erwirtschaftet die GMVA durch den Oberhausener und Duisburger Hausmüll; den Großteil der Fixkosten der GMVA-Anlage schultern damit die Bürger der beiden Ruhrgebietsstädte. Auf dieser Basis kann Remondis auf den freien Abfallmärkten überhaupt erst konkurrenzfähige Preise anbieten, um ihren GMVA-Müllofen hier ausreichend zu beschäftigen.
Ob die der Stadt Oberhausen berechneten Verbrennungspreise auch rechtlich fragwürdig sind, prüft seit Herbst die unabhängige amtliche Preisüberwachungsstelle der Bezirksregierung, die sich trotz der komplizierten Materie durchaus mal sputen darf. Ein klares Wort im Gutachter-Dickicht wäre nötig – denn zu viele Oberhausener haben derzeit den Verdacht, abgezockt zu werden.
