Oberhausen.
In der letzten halben Stunde des Stadtgesprächs nahm die Diskussion noch einmal an Hartnäckigkeit zu. Denn das Thema Müllgebühren konnte nicht außen vor bleiben, hatte es doch monatelang die Diskussion in der Stadt beherrscht. Schließlich stellten oberste Verwaltungsrichter fest, dass die Stadt die Müllgebühren seit 2006 falsch berechnet hatte.
„Wer kontrolliert eigentlich die Berechnungen der Stadt?“, fragte ein aufgebrachter Mann. Ein lautes zustimmendes „Genau“ war zu hören. „Wir sind der Stadt doch ausgeliefert“, rief ein anderer.
Ordnungs- und Umweltdezernent Frank Motschull versuchte zu beruhigen. Nach der Fehlberechnung der letzten Jahre, habe man sich nun Unterstützung von der unabhängigen Preisprüfstelle in Düsseldorf geholt. „Die Experten dort werden unsere Berechnungen noch einmal prüfen. Denn die Rechtslage ist sehr kompliziert“, sagte er.
Finanzpolitische Gründe
Ein Alstadener fragte: „Sollen wir als Vermieter jetzt einfach bei jeder Gebührenänderung klagen, um an unser Recht zu kommen?“ Eine Anspielung auf die 30 Bürger, die die falsch berechneten Gebühren rechtzeitig eingeklagt hatten und ihr Geld zurück bekommen haben. „Haben Sie doch Vertrauen, dass auch Behörden glaubhaft handeln“, entgegnete Motschull.
Die Zuhörer hakten weiter nach: „Warum kann die Stadt keine vorläufigen Gebührenbescheide erstellen wie die Finanzämter bei umstrittenen Sachfragen, damit wir nicht alle klagen müssen?“ Motschull dazu: „Davon mussten wir Abstand nehmen, das ist aus finanzpolitischen Gründen nicht möglich.“ Ein „Warum traut sich keiner zu sagen, dass wir hier die Benachteiligten sind?“ war die Antwort.
Guthoff, auch Geschäftsführerin der Müllverbrennungsanlage GMVA, wies Vorwürfe zurück, die Müllverbrennungsgebühren von rund 200 Euro für Oberhausener seien viel zu hoch. Dieser Betrag sei notwendig, weil die Anlage hohe Investitionskosten nach sich ziehe.
