Oberhausen.

In seinem jährlichen Müllgebührenvergleich hat der Bund der Steuerzahler NRW erneut deutliche Unterschiede zwischen den NRW-Kommunen ausgemacht - sowohl in der Gebührenhöhe als auch im Rundum-Service der Abfallentsorgungsdienste.

Vergleicht man die 18 NRW-Kommunen, die den Restmüll immer noch einmal wöchentlich statt nur 14-tägig oder gar nur einmal im Monat abholen lassen, so schneidet Oberhausen schlecht ab. Ein Musterhaushalt (vierköpfige Familie mit 120 Liter Restabfall, 120 Liter Bioabfall und 120 Liter Papierabfall) zahlt im Jahr 577,71 Euro an Gebühren. Im nahen Gelsenkirchen muss man für die gleiche Leistung nur 157,85 Euro zahlen.

Unterschiede bei den Entsorgungspreisen

Hauptursache für die Unterschiede sind nach Angaben des Bundes der Steuerzahler die Entsorgungspreise. „Während die Stadt Gelsenkirchen ihren Müll preiswert in der Müllverbrennungsanlage in Essen-Karnap entsorgen kann, muss Oberhausen bei der Müllverbrennungsanlage Niederrhein mehr als 220 Euro pro Tonne zahlen“, erklärt Heinz Wirz, Vorsitzender des Bundes der Steuerzahler NRW.

Deshalb steht Oberhausen im Musterfall an der Gebührenspitze der 18 wöchentlich leerenden Kommunen. Vergleicht man nur die Entleerungspreise für die 120-LiterRestmüll-Tonne, so lande Oberhausen mit 420,15 Euro im Jahr auf dem dritten Kostenplatz - nur Köln und Wesel sind mit 463,11 Euro bzw. 538 Euro noch teurer.

Bei den Restmüllgebühren auf dem dritten Platz

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Schaut man sich die Restmüllgebühren für die 80-Liter-Tonne bei wöchentlicher Leerung an, so kassiert Oberhausen 280,10 Euro. Auch hier berechnen nur Köln mit 340 Euro und Wesel mit 358 Euro mehr. Zum Vergleich: Essener zahlen für die gleiche Leistung 100 Euro weniger im Jahr als Oberhausener; in Gelsenkirchen ist sie sogar knapp 170 Euro billiger.

„Nun haben wir es nochmals schwarz auf weiß: Oberhausen hat die höchsten Abfallgebühren in ganz NRW. Seit Jahren werden in unserer Stadt die Gebührenzahler völlig schamlos abkassiert. Das ist und bleibt skandalös“, schimpft CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Schranz. Die Jahresgebühr von 578 Euro für den Musterhaushalt in Oberhausen im Vergleich zu den 158 Euro in Gelsenkirchen bezeichnet Schranz als „fast sittenwidrig“.

"Katastrophale Abfallpolitik"

Wenn die Oberhausener Müllentsorgung mehr als dreieinhalb Mal so viel koste wie in Gelsenkirchen, demonstriere dies „die katastrophale Oberhausener Abfallpolitik. Hier wurden von der SPD seit Jahren völlig überhöhte Gebühren beschlossen, die auch vor Gericht immer wieder als rechtswidrig bewertet worden sind. Darüber hat sich vor allem einer gefreut: der private Anteilseigner an WBO und Gemeinschaftsmüllverbrennungsanlage“, kritisiert Daniel Schranz.

Der Bund der Steuerzahler rät Städten mit hohen Verbrennungskosten, die Hausmüllabfuhr EU-weit auszuschreiben, um die Kosten zu senken. Zudem sollten die Erlöse aus der Altpapierverwertung zur Senkung der Restmüllgebühren verwendet werden.