Oberhausen. . Oberhausen hat seit 2006 Müllgebühren falsch berechnet. Der Eigentümerverband „Haus und Grund“ empfiehlt, die Kosten rückwirkend für alle Hausbesitzer neu zu kalkulieren, nicht nur für jene, die geklagt haben. Denn weitere Klagen seien denkbar.

Der Eigentümer-Interessenverband „Haus und Grund Oberhausen“ empfiehlt der Stadtspitze, die seit 2006 falsch berechneten Müllgebühren rückwirkend für alle Hausbesitzer neu zu kalkulieren und die zu viel bezahlten Gelder zurückzuerstatten.

Stadt soll zu ihrem Fehler stehen

„Nach den Gerichtsurteilen ist klar: Die Stadt hat hier falsch kalkuliert. Ich gehe davon aus, dass sie zu viel Geld berechnet hat. Sie sollte jetzt zu ihrem Fehler stehen und zurückzahlen“, sagte Jochen Schütz, Geschäftsführer von Haus und Grund Oberhausen. Aber natürlich habe die Stadtverwaltung aus juristischer Sicht formal Recht: „Es besteht für die Hauseigentümer, die nicht gegen ihre Bescheide geklagt haben, weil sie das Prozessrisiko scheuten, rechtlich keinerlei Anspruch auf Rückerstattung.“ Denn die Bescheide seien rechtskräftig.

Das Vertrauen erhöhen

Gleichwohl sei die Stadt gut beraten, hier einzulenken. „Dann würde die Stadt das Vertrauen in ihre künftigen Bescheide erhöhen. Wir haben viele Anrufe von Vermietern, die wissen wollen, was sie jetzt machen sollen. Denn Mieter fragen nach, ob sie Geld zurückbekommen. Wenn die Stadt keine Gebühren zurückzahlt, rechne ich damit, dass die Zahl der Klagen gegen die neuen Bescheide für 2012 als Vorsichtsmaßnahme steigen wird.“

Sollte die Stadtspitze einlenken und Geld erstatten, sei das für die Vermieter gar nicht so einfach. „Sie haben damit nur Aufwand, denn sie müssen für ihre Mieter neue Nebenkostenabrechnungen über die vergangenen Jahre erstellen und die Gutschrift weiterreichen.“