Mülheim. Mülheim oder doch Müllheim an der Ruhr? Ärger über die Vermüllung macht sich immer wieder breit. Warum die Stadt jetzt auf Besserung hofft.

Mülheims Stadtverwaltung und der örtliche Müllentsorger MEG präsentieren nach längerer Vorbereitung nun ein Konzept, von dem sich alle Beteiligten mehr Sauberkeit in der Stadt versprechen.

Vor knapp einem Jahr hatte der Stadtrat einem der zentralen Wahlkampfversprechen von OB Marc Buchholz grünes Licht erteilt und beschlossen, die Zuständigkeiten für ein sauberes Mülheim mehr zu bündeln, um sich am Ende (hoffentlich) weniger Klagen von Bürgerinnen und Bürgern zur Vermüllung im öffentlichen Raum anhören zu müssen. Das Wirrwarr der Zuständigkeiten soll nun zumindest schon mal entzerrt werden: Die Mülheimer Entsorgungsgesellschaft soll fortan auch die Sauberkeit in Bereichen gewährleisten, für die bislang verschiedenste Stadtämter zuständig waren.

Auftrag an Mülheims MEG ist auf 665.000 Euro taxiert

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Bürgerinnen und Bürger können aktuell verzweifeln, wenn sie Vermüllung im Stadtgebiet anzeigen wollen. Es ist kaum zu klären und nachvollziehbar, wo etwa die Stadt, wo die MEG, wo die Ruhrbahn, der Ruhrverband, der Landesstraßen-Baubetrieb oder sonst wer zuständig – und so auch ansprechbar ist. Das will die Stadt nun zumindest schon mal um einiges klarer gestalten: Zahlreiche Dienstleistungen zur Sauberkeit sollen aus dem Rathaus ausgegliedert und dem örtlichen Müllentsorger MEG in Auftrag gegeben werden. Kosten soll das nicht zusätzlich verursachen, weil die Stadtverwaltung diese Aufgaben mangels eigenen Personals ohnehin auch schon in der Vergangenheit mit Aufträgen an private Firmen weitergereicht hatte.

Die MEG soll nun ab dem kommenden Jahr ein Auftragsvolumen von 665.000 Euro übernehmen – für Bereiche, die bis dato vom Tiefbau-, vom Grünflächen- oder Umweltamt (samt Forstbetrieb) gemanagt wurden. Ein Leistungskatalog beschreibt detailliert, wo die MEG künftig zusätzlich für Abfallbeseitigung, Reinigung und Winterdienstleistungen (letztere erst ab dem Winter 2024/25) zuständig sein soll.

Mülheimer Entsorgungsgesellschaft soll fast 1000 Papierkörbe in Obhut nehmen

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Dazu zählen bei der Abfallentsorgung 118 Papierkörbe im Wald und 866 in öffentlichen Grünanlagen, heißt es. Auch soll die MEG künftig 68 städtische Parkplätze reinigen. Weitere neun werden noch vom städtischen Sport- oder Immobilienservice verwaltet, sollen aber absehbar ebenfalls von der MEG übernommen werden. Auch die Reinigung von 205 Brücken- und Ingenieurbauwerken mit ihren Zu- und Abgängen sowie Nebenanlagen sind im Reinigungsauftrag der MEG enthalten. Macht laut Stadtverwaltung in Summe 256 Reinigungsaufträge, die an die MEG gehen.

Stichwort Papierkorb-Leerung: An diesem Beispiel etwa macht die Verwaltung deutlich, wie die MEG in Zukunft mehr Sauberkeit garantieren könnte, als dies in der Vergangenheit zum Verdruss vieler Bürgerinnen und Bürger gelungen war. Klar festgelegt seien nicht nur Intervalle, in denen Papierkörbe zu leeren sind. Auch gebe es konkrete Zusatzaufträge mit Blick auf Feiertage oder Veranstaltungen an den Orten. Die Regelungen gehen soweit, dass auch festgelegt ist, dass die MEG auch im Radius von sechs bis zehn Metern rund um die Papierkörbe reinigen soll. Der MEG steht es demnach auch frei, auf Kosten der Stadt untaugliche Behälter zu ersetzen, etwa offene durch welche mit Klappe, damit Unrat nicht von Vögeln oder vom Wind zerstreut wird.

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Das Mülheimer Versprechen: „Stadtsauberkeit aus einer Hand“

„Stadtsauberkeit aus einer Hand“ ist das Versprechen. Bei einer aufwändigen Datenverarbeitung hat die Stadtverwaltung dabei nach eigener Darstellung auch jene Bereiche ausgemacht, wo etwa bei der Straßenreinigung oder beim Winterdienst bislang unklar gewesen sei, wer überhaupt zuständig sei. All diese Bereich sollen nun auch Gegenstand der Reinigung durch die MEG werden.

Die Mülheimer Entsorgungsgesellschaft soll des Weiteren auch das komplette Beschwerdemanagement für die genannten Aufgabenbereiche übernehmen, die Stadtverwaltung verspricht sich davon eine Entlastung.

„Wir haben erstmalig ein einheitliches System, wo wie gereinigt wird“

Mülheims Umweltdezernent Felix Blasch: „Wir haben erstmalig ein einheitliches System, wo wie gereinigt wird.“
Mülheims Umweltdezernent Felix Blasch: „Wir haben erstmalig ein einheitliches System, wo wie gereinigt wird.“ © FUNKE Foto Services | Martin Möller

Felix Blasch als zuständiger Umweltdezernent sagt, dass sehr viel Arbeit in der Vorbereitung dringesteckt habe. Das Ergebnis aber sei erfreulich: „Wir haben erstmalig ein einheitliches System, wo wie gereinigt wird.“ Die Reinigungsstandards seien in einem Kartenwerk hinterlegt, so herrsche Klarheit.

Mit Mehrkosten für Bürgerinnen und Bürger rechnet Blasch nicht. Auch heute seien die Aufgaben aus Steuern oder Gebühren finanziert. Die MEG werde für das Geld tätig, das die Stadt auch heute schon mit der Beauftragung Dritter verausgabe. „Wir wollen diesen Rahmen nicht verlassen“, so Blasch.

Am 15. Juni soll der Stadtrat das neue Konzept beschließen.

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