Herne. Am 9. Juni findet die Europawahl statt. Schon jetzt gibt es in Herne knapp 20.000 Briefwähler. Was sonst noch wichtig ist.

Die Europawahl steht vor der Tür: Sie findet statt am kommenden Sonntag, 9. Juni. Wie läuft die Briefwahl? Wer darf wählen, wo ist mein Wahllokal und wie beantrage ich Briefwahlunterlagen? Hier sind alle wichtigen Informationen.

Was wird gewählt?
Das Europäische Parlament. Offizieller Sitz ist in Straßburg. Das Parlament wird alle fünf Jahre neu gewählt. Die Bundesrepublik Deutschland ist mit 96 Abgeordneten vertreten. Die Wahl ist eine sogenannte Listenwahl. Wählerinnen und Wähler erhalten im Wahllokal oder vorab für die Briefwahl also eine Liste mit Parteien. Sie haben eine Stimme. 34 Wahlvorschläge wurden zugelassen: CDU, Grüne, SPD, AfD, FDP, Die Linke, Die Partei, Tierschutzpartei, Piraten, Volt, Familie, Freie Wähler, ÖDP, BIG, MERA25, Tierschutz hier!, PdH, Die Heimat, Bündnis C, Partei für Schulmedizinische Verjüngungsforschung, Menschliche Welt, MLPD, DKP, SGP, ABG, Die Basis, Bündnis Deutschland, BSW, DAVA, Klimaliste, Letzte Generation, PDV, PDF, V-Partei.

Das Europaparlament setzt sich nach fünf Jahren neu zusammen.
Das Europaparlament setzt sich nach fünf Jahren neu zusammen. © picture alliance/dpa/BELGA | HATIM KAGHAT

Gibt es Kandidatinnen und Kandidaten aus Herne?
Herne hatte in den vergangenen Jahren Europaabgeordnete: Jürgen Klute (Linke, 2009 bis 2014) und Renate Sommer (CDU, 1999 bis 2019) Zuletzt versuchte es Kirsten Eink für die SPD, mit einem aussichtsreichen Listenplatz ins EU-Parlament einzuziehen - letztlich vergeblich. Bei der Europawahl 2024 hat Herne zumindest eine „Huckepack-Kandidatin“: die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering (44). Huckepack genommen wird sie von Katarina Barley, der SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl. Das bedeutet: Sollte Barley - aus welchem Grund auch immer - aus dem EU-Parlament ausscheiden, rückt automatisch Müntefering für sie nach. Den direkten Weg auf die SPD-Liste schaffte die Bundestagsabgeordnete nicht: In der ersten Nominierungsrunde unterlag sie knapp der Europaabgeordneten Birgit Sippel. Ebenso aus Herne tritt Peter Weispfenning (56) an. Er kandidiert auf Platz 9 der Bundesliste der MLPD. Der Rechtsanwalt aus Wanne-Eickel sagt: „Ich verurteile die Invasion des neuimperialistischen Russlands in die Ukraine genauso wie die Kriegstreiberei der NATO. Ich trete für ein sofortiges Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine ein.“

„Huckepack-Kandidatin“ für die Europawahl: die Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering aus Herne.
„Huckepack-Kandidatin“ für die Europawahl: die Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering aus Herne. © FUNKE Foto Services | Uwe Ernst

Wer ist wahlberechtigt?
Alle Deutschen sowie Unionsbürgerinnen und -bürger, die bereits bei der letzten Europawahl im Herner Wählerverzeichnis eingetragen waren und in Herne verblieben sind. Außerdem dürfen all diejenigen wählen, die am 9. Juni das 16. Lebensjahr vollendet haben, also spätestens am 9. Juni 2008 geboren wurden, die seit mindestens drei Monaten in Deutschland eine Wohnung haben, die am Stichtag 28. April in Herne mit Hauptwohnung gemeldet sind sowie die, die nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, weil zum Beispiel ein Gericht das Wahlrecht aberkannt hat.

Zum Stichtag 28. April 2024 waren laut Stadt Herne 109.053 Hernerinnen und Herner wahlberechtigt, davon 2345 16- und 17-jährige Erstwähler. Zum Vergleich: Bei der letzten Europawahl 2019 waren 110.657 Menschen wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung lag bei 53,65 Prozent. Damals habe allerdings der Brexit die Wahl überschattet, sodass dadurch die Wahlbeteiligung im Vergleich zu vorherigen Europawahlen recht hoch gewesen sei, sagt Bianca Hudziak vom Team Wahlen der Stadt Herne.

Wie bekomme ich eine Wahlbenachrichtigung?
Die Wahlbenachrichtigungen wurden laut Rathaus in der Zeit vom 6. Mai bis zum 19. Mai zugestellt. Wer bis zum 19. Mai keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, könne sich unter der Telefonnummer 02323 16-1709 darüber informieren, ob, wo und wie man an der Europawahl teilnehmen kann. Wer wahlberechtigt sei, könne aber auch ohne Benachrichtigung unter Vorlage des Personalausweises wählen gehen, so Hudziak von der Stadt Herne.

Wie funktioniert die Briefwahl?
Der Antrag auf Briefwahl kann durch persönliche Vorsprache bei der Stadt, per Post/Fax oder elektronisch beantragt werden. Wer vorbeikommen will, kann Briefwahl vom 13. Mai bis 7. Juni im Rathaus Herne, Friedrich-Ebert-Platz 2, Raum 233, oder im Technischen Rathaus, Langekampstraße 36, Raum A.E11, stellen, heißt es bei der Stadt. Dort könnten die Unterlagen abgeholt oder aber auch direkt gewählt werden. Die Öffnungszeiten der beiden Briefwahllokale sind: Montag bis Mittwoch von 8 bis 15.30 Uhr, Donnerstag 8 bis 18 Uhr, Freitag von 8 bis 12 Uhr und einmalig Freitag, 7. Juni, 8 bis 18 Uhr.

Briefwahlanträge können elektronisch sowie per Post und Fax bereits gestellt werden. Möglich ist das bis zum 7. Juni, 18 Uhr. Das geht so:

  • Unter der Verwendung des QR-Codes, der sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet oder online unter www.herne.de bis zum 4. Juni.
  • Per E-Mail an briefwahl@herne.de, unter Angabe des vollständigen Namens und des Geburtsdatums.
  • Mit dem Vordruck, der sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet - unterschrieben in einem frankierten Umschlage an die Stadt Herne, FB 22 - Wahlen, Postfach 10 18 20.
  • Per Fax: 02323 1612339207, formlos (unter Angabe des Geburtsdatums) oder z. B. per ausgefülltem Antragsformular, welches sich auf der Rückseite der Benachrichtigung befindet.

Eine telefonische Antragstellung ist rechtlich ausgeschlossen, heißt es im Rathaus. Wer für eine andere Person einen Wahlschein beantragte, müsse eine schriftliche Vollmacht vorlegen.

Bianca Hudziak vom Team Wahlen der Stadt Herne.
Bianca Hudziak vom Team Wahlen der Stadt Herne. © FUNKE Foto Services | Alexa Kuszlik

Wie läuft die Briefwahl?
Sehr gut. Am Montag, 3. Juni, also gut eine Woche vor der Wahl, lagen bei der Stadt 18.732 Briefwahl-Anträge vor, heißt es im Rathaus. Im Vergleichszeitraum 2019 seien es „nur“ 12.800 Briefwahlanträge gewesen. Am Ende hätten bei der letzten Europawahl 13.592 Hernerinnen und Herner per Briefwähler abgestimmt. Diese Zahl wird diesmal also deutlich höher ausfallen. Ein Grund für den aktuellen Ansturm auf die Briefwahl: „2019 hatten wir noch nicht den QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung“, sagt Stadtsprecher Christoph Hüsken zur WAZ. Viele Anträge seien 2019 noch per E-Mail, Fax und in Papierform gestellt worden. „Die Nutzung des QR-Codes vereinfacht die Antragstellung und macht sich in der Menge bemerkbar“, so Hüsken. Bis Mittwoch, 5. Juni, seien bei der Stadt 19.278 Briefwahlanträge eingegangen, sagt Hudziak. Davon wurden 12.249 per QR-Code gestellt worden.

Bis wann ist die Briefwahl noch möglich?
Briefwahlanträge können noch bis zum 7. Juni, 18 Uhr, gestellt werden. Anträge, die auf dem Postweg verschickt werden, benötigen mindestens drei Tage, bis sie beim Wahlteam ankommen. Daher wird empfohlen, den Antrag im Rahmen einer persönlichen Vorsprache (Briefwahl direkt vor Ort oder Abholung der Unterlagen) im Briefwahllokal zu stellen: entweder im Rathaus Herne, Raum 233, Friedrich-Ebert-Platz 2 oder im Technischen Rathaus, Gebäude A, Raum A.E11, Langekampstraße 36. Öffnungszeiten: Mittwoch von 8 bis 15.30 Uhr, Donnerstag und Freitag von 8 bis 18 Uhr. Grundsätzlich gilt: Eine telefonische Antragstellung ist rechtlich ausgeschlossen. Wer bei seiner Vorsprache für eine andere Person einen Wahlschein beantragen und die Unterlagen mitnehmen möchte, muss eine schriftliche Vollmacht vorlegen.

Wie viele Wahllokale gibt es in Herne?
82. Von 8 bis 18 Uhr kann dort am 9. Juni gewählt werden. Die per Briefwahl abgegebenen Stimmen werden am Wahltag in 27 Briefwahllokalen ausgezählt. Die für die Kommunalwahl 2020 festgelegte Wahlgebietseinteilung und der Zuschnitt der Stimmbezirke wurden laut Stadt für die Europawahl übernommen. Der Fokus liege auf städtischen Gebäuden - also Schulen oder Kindertageseinrichtungen. Das führe dazu, dass zwei bis drei Wahlräume in einem Gebäude eingerichtet würden. Hinweis der Stadt: Bitte aufmerksam die Wahlbenachrichtigung lesen! Auf der Homepage der Stadt gibt es zudem einen Wahlraumfinder. Dort können Bürgerinnen und Bürger schnell ihr oder sein Wahllokal finden. Der Wahlraumfinder ist auf www.herne.de/europawahl unter dem Reiter „Wählen im Wahlraum“ eingebunden. Die Wahlzeit dauert von 8 bis 18 Uhr, die Wahlhandlungen seinen öffentlich, so Hudziak.

Wer per Brief wählen möchte, hat in Herne mehrere Möglichkeiten, um an die Unterlagen zu kommen.
Wer per Brief wählen möchte, hat in Herne mehrere Möglichkeiten, um an die Unterlagen zu kommen. © FUNKE Foto Services | Rainer Raffalski

Was ist am Wahlwochenende noch zu beachten?
Wer glaubhaft versichere, dass er den beantragten Wahlschein nicht erhalten habe, könne noch am Samstag zwischen 8 und 12 Uhr im Technischen Rathaus (Langekampstraße 36) vorsprechen und mit Abgabe einer entsprechenden Erklärung zur Niederschrift einen neuen Wahlschein beantragen, so Hudziak. Rote Wahlbriefe können am Wahltag bis spätestens 18 Uhr in einen der Hausbriefkästen am Rathaus Wanne, Rathaus Herne oder im Technischen Rathaus eingeworfen werden. Die Briefkästen werden um 18 Uhr geleert. „Wahlbriefe, die danach eingeworfen werden, können leider nicht mehr berücksichtigt werden“, sagt Hudziak.

Was passiert, wenn ich am Sonntag plötzlich krank bin?
Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung (nachgewiesen z.B. durch ein ärztliches Attest oder eine entsprechende Mitteilung eines Krankenhauses) könne ein Antrag auf Briefwahl noch am Wahltag bis 15 Uhr im Technischen Rathaus gestellt werden. Die Unterlagen würden dann an Dritte oder Familienmitglieder ausgehändigt, wenn die Berechtigung zum Empfang durch eine schriftliche Vollmacht nachgewiesen werde. Personen, die sich z. B. schon seit mehreren Tagen im Krankenhaus befinden, gelten laut Stadt nicht als „plötzlich erkrankt“. Bereits im Vorfeld hätte ein Briefwahlantrag gestellt werden können.

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Gibt es wieder Wahlhelferinnen und -helfer?
Ja. Insgesamt werden laut Hudziak 1000 Wahlhelferinnen und -helfer im Einsatz sein. Sie erhalten eine Aufwandsentschädigung von 60 Euro in einem Urnenwahlraum beziehungsweise 50 Euro in einem Briefwahlraum. Wer noch helfen möchte, kann sich per E-Mail an wahlhelfer@herne.de oder Telefon 02323 161709 werden.

Wie war das Ergebnis bei der letzten Europawahl?
Hier die Ergebnisse aus Herne bei der letzten Europawahl am 16. Mai 2019: SPD 26,8 Prozent (Ergebnis Europawahl 2014: 43,1 Prozent), CDU 20 Prozent (26,2), Grüne 17,5 Prozent (7,5), AfD 13,2 Prozent (6,5), Linke 5,1 Prozent (6,2) und FDP 5,1 Prozent (2,3). Sieger bei den kleinen Parteien war auch in Herne Die Partei mit 2,4 Prozent. Die Tierschutzpartei kam auf 2 Prozent, die Piraten kamen auf 1 Prozent.

Dürfen auch Jugendlich unter 16 Jahren wählen?
Offiziell dürfen Jugendliche unter 16 Jahren nicht ihre Stimme bei der EU-Wahl abgeben. In Herne öffnen aber dennoch neun Schulen und Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Zeit von Montag, 27. Mai, bis Mittwoch, 29. Mai, ein U16-Wahllokal zur Europawahl. Bei der U16-Europawahl könnten alle jungen Menschen unter 16 Jahren noch vor der Wahl der Erwachsenen deutschlandweit ihre Stimme abgeben, heißt es in einer Mitteilung der Stadt. Die U16-Wahl zeige, dass junge Menschen sich eine eigene Meinung bildeten. Auch wenn sie noch nicht offiziell wählen dürften, müssten sich Politikerinnen und Politiker über die Interessen junger Menschen informieren und sich für sie einsetzen, heißt es weiter. Aktuelle Informationen über die Wahllokale, Wahlzeiten oder Änderungen in diesen Bereichen gibt es unter https://wahlen.u18.org/europawahl/wahllokale.