Bottrop. Mit einem Bürgerbegehren wollen Bottroper den Rathaus-Anbau stoppen. Das erste Info-Treffen besuchten gut 200 Interessierte. So geht es weiter.
4500 Unterschriften gegen den geplanten Rathaus-Anbau werden benötigt, damit das Bürgerbegehren „Neustart Bottrop“ gültig wird. Das teilte der Lenkungskreis beim ersten Infotreffen in der Rathausschänke den mehr als 200 interessierten Besuchern mit.
Bis zuletzt stand eine andere Zahl im Raum. „Wir benötigen für das Bürgerbegehren nicht 6000 Unterschriften, wie wir vorher angenommen haben, sondern eine juristische Prüfung hat ergeben, dass wir 4500 benötigen“, erklärte Julia Kubik, Sprecherin des Lenkungskreises. Dass dieses Ziel erreicht wird, daran hat sie keinen Zweifel. „Ich würde sagen, das schaffen wir locker“, sagte sie.
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Wie David Schraven, auch Mitglied des Lenkungskreises, auf WAZ-Nachfrage erklärt, müssen zurzeit noch viele juristische Fragen mit einem Fachanwalt geklärt werden. Die „4500“ sei die errechnete Zahl bezogen auf den Anteil der Wahlberechtigten bei der vergangenen Kommunalwahl.
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Alle Bottroperinnen und Bottroper ab 18 Jahren dürften die Liste unterschreiben. Auf die Frage, ob auch 16-Jährige berechtigt sind, antwortet Schraven: „Auch das muss noch juristisch geprüft werden.“ Er rechnet damit, dass die juristische Prüfung in zwei, drei Wochen abgeschlossen sein wird.
„Das Bürgerbegehren muss hieb- und stichfest sein“, sagte Julia Kubik in der Rathausschänke. „Es muss so formuliert sein, damit nicht am Ende ein Formfehler dazu führt, dass die Unterschriften wertlos sind.“ Ihr Sprecherkollege Christoph van Holt appellierte deshalb an die Besucher des Treffens, den Newsletter von „Neustart Bottrop“ zu abonnieren.
Julia Kubik stellte klar: „Wir agieren überparteilich. Wir wollen nicht polarisieren, sondern eine Sachfrage mit allen Bottroperinnen und Bottropern diskutieren.“ In dem Zusammenhang betonte sie noch einmal: „Wir lehnen den Rathaus-Anbau ab, aber wir sind offen für Alternativen.“
Bottroper Bürgerbegehren: Über 1000 Bürger für Newsletter angemeldet
Christoph van Holt ergänzte: „Wir wollen keinen Rathaus-Anbau am Rande der Innenstadt, sondern die Verlegung der Ämter in die Innenstadt. Das würde zu einer deutlichen Belebung der Innenstadt führen.“ Und weiter: „Es gibt dort genügend mögliche Immobilien. Das Bürgerbegehren ist die einzige und letzte Chance, die Innenstadt wieder zu beleben.“ Dieses flammende Plädoyer honorierten die Besucher mit Applaus.
Mehr als 1080 Bottroperinnen und Bottroper hätten sich nach Angaben des Lenkungskreises bereits für den Newsletter angemeldet (Stand: 25. Mai). „Wir haben ein starkes Wachstum“, meint David Schraven und hofft auf noch mehr Reichweite. Wenn der Fachanwalt grünes Licht gibt, soll es schnell gehen.
Technisch sei es dann möglich, mithilfe des Newsletters eine PDF-Datei an die Abonnenten zu verschicken, sodass diese die Datei ausdrucken, unterschreiben und an die dann entsprechenden Stellen, die noch genannt werden, abgeben können. Alternativ sollen auch Unterschriftenlisten bei Einzelhändlern, in Gaststätten oder auf dem Markt ausgelegt werden.
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Ein Besucher wollte wissen, wie die Initiative über die weiteren Abläufe informieren möchte. Antwort: „Über den Newsletter“. Christoph van Holt: „Sprecht alle eure Freunde und Bekannten an, damit sie den Newsletter abonnieren.“
Neustart Bottrop: „Wir wollen, dass die Arbeitsplätze in die Innenstadt kommen“
„Welche Möglichkeiten hat man, das Karstadt-Gebäude oder das Hansa-Center kaufen zu können?“, fragte jemand aus dem Publikum. Dirk Helmke, auch Mitglied des Lenkungskreises: „Es geht uns gar nicht darum, konkret ein Gebäude zu benennen. Es gibt so viele Bauruinen in der Innenstadt.“ Man wolle den Rathaus-Anbau verhindern. „Und dafür suchen wir Unterstützer.“ Ergänzend dazu sagte Helmke: „Wir wollen, dass die Arbeitsplätze in die Innenstadt kommen. Wo auch immer.“
Der Lenkungskreis ist überzeugt davon, dass 4500 Unterschriften zusammenkommen werden. Dann wäre das erste Ziel geschafft. Der Rat kann jedoch die Forderungen des Bürgerbegehrens ablehnen. Sollte es so kommen, kündigt „Neustart Bottrop“ schon jetzt an, weiter Widerstand gegen die Pläne des Anbaus zu leisten. „Wir ziehen das durch bis zum bitteren Ende“, meint Schraven. Das würde konkret heißen: Bürgerentscheid.
Bürgerbegehren: Neustart Bottrop
Der Lenkungskreis von „Neustart Bottrop“ wird vertreten durch: Dirk Helmke (IG Rathausviertel), Christoph van Holt (Bremer-Baustoffe), Julia Kubik (Just VGN), Piet Metzen (Bott-Cast), David Schraven (Marktviertel Cafe), Vanessa Schreiber (Etwas Blaues).
Mehr Informationen über https://neustart-bottrop.de.