Bochum. . 350 Millionen Euro schüttet das Land NRW für 34 notleidende Städte aus. Bochum war nicht darunter, weil die Stadt nicht zu den Gemeinden gehört, denen schon innerhalb von vier Jahren die Pleite droht.

Bei der Verteilung von 350 Millionen Euro an notleidende Städte in NRW aus dem sogenannten Stärkungsprojekt Stadtfinanzen ist Bochum am Dienstag leer ausgegangen. Wie Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch nach dem Termin in Düsseldorf beim Finanzminister der WAZ gegenüber erklärte, werden aus diesem zusätzlichen Topf 34 notleidende Städte gefördert. Busch: „Entscheidend war dabei nicht die Höhe des städtischen Defizits, sondern welche Stadt in weniger als vier Jahren bankrott ist.“ Weil Bochum dieses Schicksal aber erst in neun Jahren blühen könnte, habe es kein Geld gegeben.

Beinharte Auflagen

Busch zeigte sich allerdings nicht sonderlich betrübt über diese Entwicklung: So richtig freuen könnten sich die Städte nämlich über die Zuschüsse nicht, weil damit beinharte Auflagen verknüpft seien. Die 34 Städte würden damit einer “verschärften Konsolidierung“ unterliegen - nachdem sie schon zuvor allerlei Sparmaßnahmen eingeleitet hatten. Da käme wenig Freude auf.

Wie Busch weiter sagte, werde Bochum auch bei den Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2012 rund acht Millionen Euro verlieren, weil bei der Bemessung jetzt der Soziallastenansatz höher gewertet werde. Zum Vergleich: Im Jahr 2010 erhielt Bochum 220 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen vom Land, 2011 waren es bereits erheblich weniger - nämlich 180 Millionen Euro.