Bochum. .

Bochum bekommt 2011 rund 40 Millionen Euro weniger Schlüsselzuweisungen vom Land als 2010. Grund dafür sind höhere Gewerbesteuereinnahmen. Kämmerer Manfred Buscht geht jedoch davon aus, dass sich das Haushaltsloch nicht sonderlich vergrößern wird.

Bochum wird in diesem Jahr vom Land NRW rund 40 Millionen Euro weniger Schlüsselzuweisungen erhalten als 2010. Grund für diese erhebliche Mittelkürzung sei – Überraschung – die in dieser Höhe nicht erwartete Gewerbesteuer. Die sei in Bochum mit 150 Millionen Euro im vergangenen Jahr bedeutend höher ausgefallen als vermutet.

„Das Jahr 2010 ist sehr gut gelaufen“, erklärte Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch der WAZ auf Nachfrage. „Wir haben bei der Gewerbesteuer kassenmäßig 150 Millionen Euro reinbekommen, gegenüber einem Planansatz von 119,3 Mio Euro.“ Auch wenn man von der Gewerbesteuer noch einige Millionen Euro durch Wertberichtigungen und Rückstellungen abziehen müsse, könne man mit rund 140 Mio Euro rechnen.

Unterm Strich weniger

„Wir müssen feststellen, unter dem Strich kommt für Bochum weniger raus“, meinte CDU-Wirtschaftsexperte Roland Mitschke auf Nachfrage dazu. „Die Stadt Bochum kann nicht sagen, dass es ihr mit dieser Landesregierung besser geht.“ Aus seiner Sicht reiche die erhöhte Gewerbesteuer nicht aus, um die gestrichenen Schlüsselzuweisungen auszugleichen.

Stadtkämmerer Busch geht dagegen davon aus, dass sich das Bochumer Haushaltsloch für 2011 in Höhe von rund 165,8 Millionen Euro durch die Kürzung der Schlüsselzuweisungen nicht sonderlich vergrößern wird. „In der Prognose ist mit einer erheblichen Veränderung des geplanten Jahresfehlbetrages nicht zu rechnen“, ließ er die Ratsmitglieder wissen.

Überrascht von der Kürzung der Schlüsselzuweisungen wurde allerdings auch Busch, wenngleich nicht in dieser Höhe: In seiner Planung habe er ohnehin einen Rückgang von 14,1 Mio Euro „vorweggenommen“, schilderte er. Doch auch wenn man diese Summe abziehe, bedeute dies immer noch eine Verschlechterung in Höhe von 25,4 Mio Euro.

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Aber dies werde eben zum größten Teil durch die höhere Gewerbesteuer aufgefangen. Für die Berechnung der Schlüsselzuweisungen für 2011 habe die „Referenzperiode 1. Juli 2009 bis 30. Juni 2010“ gedient. Und ausgerechnet in diesem Zeitraum sei die Bochumer Gewerbesteuer nach sehr starken Verlusten durch die Finanz- und Wirtschaftskrise wieder um 24,5 Prozent angestiegen. Verrückt: Gleichzeitig war das Aufkommen der Gewerbesteuer in NRW um 11,5 Prozent gesunken.

Ausgleichsatz sinkt, wenn mehr Steuern eingenommen werden

Stadtkämmerer Busch: „Die Steuerkraft Bochums steigt um 5 Prozent, während sie in NRW um 6,1 Prozent sinkt.“ Das sei an sich natürlich eine erfreuliche Entwicklung für die Stadt. Nachteil: Jeder Euro aus zusätzlicher Gewerbesteuer führe zu 80 Cent Verlust bei den Schlüsselzuweisungen. Weil der Ausgleichssatz sinke, je mehr Steuern eingenommen werden. Angesichts der klaffenden Haushaltslöcher der Stadt bis zum Jahr 2015 fahndeten städtische Politiker nach weiteren Einnahmequellen für die unter Nothaushalt ächzende Stadt.

Erst vergangenen Sommer rückten deshalb die städtischen Außenstände in den Blick des Rechnungsprüfungsausschusses. Und siehe da: Die „Liste der offenen Posten“ wies zum Jahresabschluss 31. Dezember 2009 noch „offene Forderungen“ in Höhe von 18,3 Millionen Euro auf. Insgesamt waren 2009 fast 51 Mio Euro fällig geworden - u.a. für Gebühren (7,5 Mio Euro), Steuern (14,4 Mio Euro) oder gegenüber Privaten (14,6 Mio Euro). Aber nicht alle Forderungen waren überfällig, bemerkt der Kämmerer dazu.