Bochum. Bochum soll schöner werden, dafür gibt es vom Land regelmäßig Geld. Doch wegen neuer Regeln sind's auf einmal knapp zwei Millionen Euro weniger.
Gleich an fünf Stellen in Bochum ist die Stadt mit Hilfe von Förderprogrammen dabei, Stadtteile aufzuhübschen. Jetzt gibt es für diese Stadtentwicklung neue Vorgaben vom Land – und auch weniger Geld. Das bringt die Planer im Rathaus ins Schwitzen. Denn um die neuen Förderrichtlinien zu befolgen, müssen Arbeitsabläufe komplett geändert – und einige Maßnahmen in den Stadtteilen leider gestrichen werden.
Welche Stadtteile Bochums werden derzeit aufgewertet?
Aktuell setzt die Stadt Bochum fünf laufende Stadterneuerungsgebiete um: in Werne und Langendreer/Alter Bahnhof (WLAB), in Wattenscheid, in Laer/Mark 51/7, in der Innenstadt und in Hamme. Hier werden zum Beispiel Spielplätze und Schulhöfe umgestaltet, Straßen umgebaut und Jugendtreffs neu gebaut. In den jeweiligen Gebieten ist man unterschiedlich weit.
Was ändert sich?
Das Ministerium will mit der neuen Städtebauförderrichtlinie das ganze Verfahren vor Ort beschleunigen und vereinfachen. So soll es zum Beispiel weniger einzelne Projekte in den Stadtteilen geben, sondern gebündelte Gesamtmaßnahmen. Und diese sollen dann auch nicht mehr – wie bisher – nach und nach auf den Weg gebracht werden, sondern komplett durchgeplant und -gerechnet sein, bevor Fördermittel dafür beantragt werden.
Was heißt das für die Stadt Bochum?
„Grundsätzlich begrüße ich die Änderung“, sagt Heike Möller, Leiterin des Stadtplanungsamtes. Jetzt, im Übergang auf das neue System, bedeute es natürlich erstmal mehr Arbeit in der Verwaltung. Und eine Umstellung: „Wir müssen jetzt ganz früh ganz genau wissen, was wir wollen – und was es kosten wird.“ Das sei zu Beginn eines jeden Maßnahmenpakets mehr Arbeit, „dafür aber dann später weniger“. Möller ist sicher, „dass wir das hinbekommen“.
Weniger Geld – was hat das für Folgen?
Es gehe aber leider nicht ohne ein paar Einschnitte. Schon in den vergangenen Jahren habe sich gezeigt, dass das Land die Fördermittel deutlich reduziert. Seit 2018 seien pro Jahr rund 7,98 Millionen Euro nach Bochum geflossen. Künftig geht man im Rathaus von maximal 6 Millionen Euro pro Jahr aus. „Das heißt, dass wir ein paar der geplanten Maßnahmen streichen müssen“, kündigt Heike Möller an.
Wie will die Stadt mit weniger Fördergeldern umgehen?
Alle Maßnahmen der verschiedenen Gebiete müsse man jetzt im städtischen Gesamtkontext betrachten und Gelder entsprechend verteilen, heißt es aus dem Rathaus. Ein zusätzliches Problem: Weil die Baukosten gestiegen sind, lässt sich durch das reduzierte Budget letztlich noch weniger umsetzen. „Wir müssen jetzt also ein bisschen jonglieren“, sagt Heike Möller. Einige Projekte müssten ganz gestrichen, andere verschoben werden. „Oder wir suchen nach anderen Fördermöglichkeiten.“
Welche Stadtumbau-Projekte sind betroffen?
Im Bereich „WLAB“ ist laut Stadt aktuell „kein Raum für einen weiteren Start in eine Gesamtmaßnahme“. Heißt: Die noch ausstehende Umgestaltung der Alten Bahnhofstraße zwischen Ümminger Straße und Lünseder Straße kann nicht über die Städtebauförderung finanziert werden. „Da wir aber in diesem Bereich den maroden Kanal ohnehin erneuern müssen, wird hier auf jeden Fall etwas passieren“, verspricht Möller. Die Frage sei dann, wie umfangreich die Oberfläche im Anschluss aufgehübscht werden könne. Die ganze Maßnahme war mit 8 Millionen Euro veranschlagt und hätte das Budget ohnehin gesprengt. „Wir werden auf jeden Fall einsparen müssen.“ Aus Kostengründen könne auch keine Umwidmung des Erich-Brühmann-Hauses in Werne und der ehemaligen Lutherkirche in Langendreer zu Stadtteilzentren angestoßen werden.
Für den Bereich Laer/Mark 51/7 ist ein Soziales Zentrum als zentrale Anlaufstelle für Bürger dagegen weiterhin geplant. „Wir arbeiten derzeit an einem Konzept“, sagt Heike Möller. Andere Maßnahmen in dem Bochumer Stadtteil, in dem momentan sicher am meisten passiert, fallen hingegen dem Sparzwang zum Opfer. So wird es künftig kein Stadtteilmanagement mehr geben. „Diese Funktion wird das Planungsamt übernehmen“, so Möller. Auch das Hof- und Fassadenprogramm werde eingestellt. Verzichtet wird zudem auf die Aufwertung einiger Grünzüge. Dafür stehen die Umgestaltung der Wittener Straße und der Alten Wittener Straße und ein neues Nahversorgungszentrum weiterhin im Fokus.
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In Hamme muss einzig der Umbau des ehemaligen Friedhofs aus der To-do-Liste gestrichen werden. Zudem ist laut Stadt derzeit völlig offen, wie mit den Projekten des Stadtumbaugebietes Hamme, die ursprünglich für eine zweite Förderphase vorgesehen waren, weiter umgegangen werden kann. Derzeit bestehe für diese keine Perspektive auf Städtebauförderung.
In Wattenscheid dagegen wird es eine zweite Förderphase geben. Hier werden künftige Projekte dann direkt gemäß der neuen Vorgaben angegangen. Derweil werden begonnene Maßnahmen – Umbau Lohrheidestadion, Stadtgarten, Haus für Musik, Kunst und Kultur, Friedenspark (Sanierung Ehrenmal/Krypta) – planmäßig beendet.
Bleibt noch die Innenstadt. Dieser Bereich sei wegen der zentralen Lage mit am wichtigsten, so Möller. Obwohl hier „richtig viel passiere“, sei der Anteil der Städtebauförderung nicht so groß. Der Umbau des Husemannplatzes und das Haus des Wissens würden aus eigenen Mitteln finanziert. Geld aus dem Städtebau-Topf erhofft man sich dagegen für die Umgestaltung der Viktoriastraße zwischen Willy-Brandt-Platz und Husemannplatz sowie die Umgestaltung der Huestraße zwischen Dr.-Ruer-Platz und Husemannplatz.