NRW. Immer wieder kommt es bei den Wahlen in NRW zu Fehlern und Pannen. Wir haben einige Vorfälle aus den vergangenen Jahren gesammelt.

Am 15. Mai wählen die Bürgerinnen und Bürger in NRW einen neuen Landtag. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird auch bei dieser Wahl der ein oder andere Fehler passieren. Wir haben zurückgeschaut auf die Wahlen der vergangenen Jahre in NRW und haben die größten Pannen in einer Übersicht zusammengefasst:

Gleich zwei Wahlpannen bei der Bundestagswahl 2021 in Bochum

In Bochum sorgten bei der Bundestagswahl im September vergangenen Jahres gleich zwei Pannen für einige Unruhe und auch Unmut bei davon betroffenen Wählerinnen und Wählern. Die Stadt Bochum hatte im Vorfeld etliche Hundert Wahlzettel falsch ausgeliefert. Zwar konnte die größte Zahl der Betroffenen noch rechtzeitig vor der Wahl erreicht werden. 197 Wahlzettel, die eigentlich für den Wahlkreis Herne/Bochum II bestimmt waren, landeten jedoch letztendlich in Wahlurnen im Wahlkreis 140.

Mehr als 50 Bochumerinnen und Bochumer konnten bei der Bundestagswahl 2021 dagegen überhaupt nicht wählen: Ihre Briefwahlunterlagen kamen nicht. Das Problem: Auch die Stimmabgabe im Wahllokal war nicht mehr möglich.

Und auch bei der Europawahl im Jahr 2019 lief in Bochum nicht alles glatt: In 22 von 186 Bochumer Wahllokalen fehlten Wahlzettel. Die Bürgerinnen und Bürger mussten bis zu zwei Stunden warten, um doch noch ihre Stimme abgeben zu können.

Armin Laschet: Peinlicher Fehler bei Bundestagswahl 2021

Ebenfalls bei der Bundestagswahl 2021 ist Armin Laschet, damaliger NRW-Ministerpräsident, ein peinlicher Fehler passiert. Der CDU-Politiker hatte – in Begleitung seiner Frau Susanne – in einer Schule in Aachen seine Stimme zur Bundestagswahl abgegeben. Bilder und Fernsehaufnahmen von der Szene sorgten anschließend für Aufregung. Denn es war deutlich zu erkennen, wo Laschet seine Kreuzchen gesetzt hatte: bei der CDU. Auch Susanne Laschet hatte den Stimmzettel falsch gefaltet, ihr Kreuzchen war ebenfalls klar zu erkennen.

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Kommunalwahl im September 2020: Pannenserie in Duisburg

Eine ganze Pannenserie ereignete sich in Duisburg bei der Kommunalwahl im September 2020. Auf 1913 Wahlbenachrichtigungen im Stadtteil Rheinhausen war ein falscher Ort als Wahllokal angegeben, weshalb die Stadt die Wählerinnen und Wähler ab Sonntagmorgen mit einem Shuttle-Bus ins richtige Wahllokal brachte. In Buchholz mussten verzweifelte Wahlhelferinnen und -helfer die (auch noch unvorbereitete) Turnhalle als Wahllokal für drei Stimmbezirke von einem Schlüsseldienst öffnen lassen.

Was dann am Abend besonders Kandidatinnen und Kandidaten sowie Parteien, aber auch das Wahlteam, Interessierte und Journalisten ärgerte: Die Wahlergebnisse und die neue Sitzverteilung im Rat wurden im Internet statt gegen 20 Uhr erst um Mitternacht vollständig angezeigt. Die Erklärung: Für die „Schnellmeldung“ lag den Wahlhelferinnen und -helfern die falsche Telefonnummer vor. Sie hatten von der Stadtverwaltung die falsche Durchwahl bekommen.

Wahlpanne der SPD: Wanner Kandidatin mit Tochter verwechselt

In Herne ist im Vorfeld der Kommunalwahl im September 2020 bei der SPD eine Kandidatin mit ihrer Tochter verwechselt worden. Auf Listenplatz 3 war Yvonne Lehnert für die Bezirksvertretung Wanne nominiert worden – womit sie bei der Kommunalwahl mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erstmals in das Vor-Ort-Parlament eingezogen wäre. Daraus wurde aber nichts, weil der SPD eine peinliche Panne unterlaufen war: Die Genossin aus Bickern war bei der Vorbereitung der Wahl mit ihrer (fast) namensgleichen Tochter „verwechselt“ worden. Die Folge: Auf Empfehlung der Stadt hat der Wahlausschuss Yvonne Lehnert von der Liste gestrichen.

Ebenfalls bei der Vorbereitung der Kommunalwahl 2020 hat sich auch in Dortmund ein Fehler eingeschlichen. Auf fast 18.500 Stimmzetteln für die Briefwahl standen nicht zugelassene Bewerberinnen und Bewerber.

Bundestagswahl 2013: Pannen in Oberhausen und Düsseldorf

Im Vorfeld der Bundestagswahl im September 2013 hat es in Oberhausen gleich mehrere Wahlpannen gegeben: Rund 30 Briefwählerinnen und -wähler hatten Stimmzettel von der Bundestagswahl 2009 erhalten. „Ein ungewöhnlicher Vorgang“, gestand Jürgen Ludwiczak vom Wahlamt. Er führt den Fehler auf menschliches Versagen zurück.

Rund 60 Anwohnerinnen und Anwohner der Rügenstraße in Oberhausen erhielten gar keine Wahlbenachrichtigung. Der Fehler lag vermutlich im kommunalen Rechenzentrum in Kamp Lintfort oder bei der Post.

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Einige Düsseldorferinnen und Düsseldorfer haben im Vorfeld der Bundestagswahl 2013 dagegen gleich mehrmals ihre Briefwahlunterlagen zugestellt bekommen. Statt zwei hatten einige Wahlberechtigte damit sechs Stimmen – theoretisch. Der Grund: eine Panne im Wahlamt. Der zweimalige Ausfall eines Servers sei verantwortlich dafür gewesen, dass mehrere Dutzend Wahlberechtigte in der Landeshauptstadt ihre Briefwahlunterlagen gleich mehrfach in der Post fanden, teilte die Stadt damals mit – und bat die betroffenen Bürgerinnen und Bürger inständig, nur einmal zu wählen.

Bundestagswahl 2013 in Essen: Stimmzettel in Aufzug entdeckt

Und auch in Essen ging bei der Wahl im September 2013 so einiges schief: Erst verschlief ein Wahlvorstand, dann siegte ein CDU-Mann mit republikweit einmaligen drei Stimmen Vorsprung, doch hielt das historische Ergebnis bereits der ersten ernsthaften Überprüfung fünf Tage später nicht stand. In einem Aufzug der Universität wurden schließlich am Montag nach der Wahl 26 Säcke mit Stimmzetteln entdeckt, die von der Polizei sichergestellt wurden. Leser meldeten sich, einer durfte erst nicht wählen, ein anderer hätte zweimal wählen können. „Durch solche Fehler könnte das Ergebnis verfälscht werden, vor allem bei einem so knappen Ergebnis wie im Südwahlkreis“, ärgerte sich ein Essener.

Zu unfreiwilliger Berühmtheit brachte es im September 2013 das Wahllokal an der Kirchschule in Bochum-Langendreer. Als am Sonntagabend kurz vor Meldeschluss (22 Uhr) die Ergebnisse aus dem Stimmbezirk 4401 an das Wahlamt übermittelt wurden, staunten Beobachterinnen und Beobachter. Von den 689 abgegebenen Stimmen waren 491 Zweitstimmen ungültig: satte 71,26 Prozent. Der Grund: Weil am Wahlabend innerhalb des Wahlvorstands in der Kirchschule Uneinigkeit über einen Großteil der Zweitstimmen herrschte, wurden 491 Stimmen erst einmal für ungültig erklärt. Montag wurde nachgezählt. Das Ergebnis: Nur 13 Zweitstimmen (1,89 Prozent) waren ungültig.

Wahlpanne: Hattinger Kandidatin zählte im eigenen Bezirk

Bei der Kommunalwahl im Mai 2014 hat es in Hattingen eine peinliche Panne gegeben. In einem Wahllokal des Wahlbezirks 23 in Niederwenigern sprang nach der krankheitsbedingten Absage eines Wahlhelfers Heidi Pamp ein und sorgte so für eine komplette Besetzung des Wahlvorstandes. Die Folge: Weil die Sozialdemokratin in genau diesem Wahlbezirk selbst kandidiert hat, zählte sie ihre eigenen Stimmen mit aus. Ein Vorgang, den das Kommunalwahlgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen ausdrücklich verbietet, der aber in dieser Stadt keine Konsequenzen hatte.

Ebenfalls bei der Wahl im Mai 2014 war die Empörung in Mülheim groß. Einige Briefwählerinnen und -wähler hatten nur zwei statt drei Stimmzettel zur Europa- und Kommunalwahl erhalten. Die Stadt Mülheim zählte „nur 13 Fälle“ und sprach von einer Mitwirkungspflicht der Wählerinnen und Wähler. Und tatsächlich: Laut NRW-Ministerium gibt es eine solche, wie eine Sprecherin stellvertretend für die Landeswahlleiterin bestätigte: „Natürlich versucht jedes Wahlteam, alles korrekt zu machen, aber vereinzelte Fehler können passieren.“ Letztlich ist jeder für die Wahl selbst verantwortlich.