Hattingen. Nachdem bei Kommunalwahl ein Helfer die Zahlen für einen Briefwahlbezirk in Hattingen telefonisch falsch durchgegeben hatte, hat es eine zweite Panne bei der Wahl in Hattingen gegeben: Im Stadtteil Niederwenigern hat Heidi Pamp (SPD) Stimmen ausgezählt, obwohl sie im Wahlbezirk selbst kandidierte.
Bei der Kommunalwahl am 25. Mai hat es eine zweite Panne gegeben. In einem Wahllokal des Wahlbezirks 23 in Niederwenigern sprang nach der krankheitsbedingten Absage eines Wahlhelfers Heidi Pamp ein und sorgte so für eine komplette Besetzung des Wahlvorstandes. Die Folge: Weil die Sozialdemokratin in genau diesem Wahlbezirk selbst kandidiert hat, zählte sie ihre eigenen Stimmen mit aus. Ein Vorgang, den das Kommunalwahlgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen ausdrücklich verbietet. Der aber in dieser Stadt wohl keine Konsequenzen haben wird.
Die CDU ist empört. Nicht so sehr der Vorfall an sich, wohl aber die Tatsache, dass Bürgermeisterin Dagmar Goch als Wahlleiterin das Thema in der letzten Sitzung des Wahlprüfungsausschusses vor den Sommerferien nicht von sich aus angesprochen hat, bringt die Christdemokraten in Rage. „Das sollte offenbar vertuscht werden“, schimpft Partei- und Fraktionschef Gerhard Nörenberg. Er selbst hatte im Fachausschuss auf eine Erklärung Gochs gewartet und – als die nicht kam – nachgefragt. „Der Vorgang wurde bedauert, das war’s“, schildert Nörenberg den Ablauf.
CDU will Panne auf sich beruhen lassen
Warum die CDU – wie alle anderen Ratsfraktionen auch – die Panne trotzdem auf sich beruhen lassen will? „Selbst Manipulationen, von denen wir nicht ausgehen, hätten das Hattinger Wahlergebnis nicht verändert“, meint Nörenberg. Niederwenigern ist eine Hochburg der CDU. Im Wahlbezirk 23 erreichte ihr Kandidat Johannes Tüller 51,1 Prozent der Stimmen, Heidi Pamp kam auf 29,7 Prozent. Beide Kontrahenten behaupteten ihr Mandat im Stadtparlament – Tüller direkt, Pamp über die SPD-Reserveliste.
Auch alle anderen Parteien halten den Ball flach. Nicht schön, aber ohne Auswirkungen – fast wortgleich kommentieren die Fraktionsspitzen von SPD, Grünen, Linken und FDP den Vorfall. Dass eine Einzelperson das Abstimmungsergebnis zu ihren Gunsten verändere, sei ausgeschlossen. Eine Überprüfung der Resultate oder gar eine Nachwahl stehe in keinem Verhältnis zum Vorfall. Das Wahlergebnis haben alle Fraktionen im Wahlprüfungsausschuss gemeinsam abgesegnet.
Am Dienstag nach der Kommunalwahl hatte die Stadt das vorläufig amtliche Ergebnis der Kommunalwahl in Hattingen korrigieren müssen, weil am Wahlabend ein Wahlhelfer die Zahlen für einen Briefwahlbezirk in Hattingen-Mitte telefonisch falsch durchgab. Der Fehler hatte Auswirkungen auf die Sitzverteilung im Stadtrat: Die CDU musste ihr am 25. Mai gewonnenes 16. Ratsmandat wieder an die Grünen abgeben.
