Essen. . Am 15. Mai 2022 wird in NRW ein neuer Landtag gewählt. Die Wahlbenachrichtungen sind verschickt. Hier gibt's alle Antworten zur NRW-Wahl.
- Wer ist in NRW wahlberechtigt?
- Kann man ohne Wahlbenachrichtigung wählen?
- Wann werden die Wahlbenachrichtigungen für die NRW-Landtagswahl verschickt?
- Die wichtigsten Antworten im Überblick
NRW wählt einen neuen Landtag in Düsseldorf. Knapp 13 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind deshalb zur Wahl aufgerufen und sollten inzwischen ihre Wahlbenachrichtigung erhalten haben. Im Brief enthalten: Informationen über den Wahltag, die Wahlzeit und den Wahlort für die Landtagswahl. Außerdem ist die Wahlbenachrichtigung ein wichtiges Dokument, wenn man am Tag der Wahl nicht vor Ort ist und deshalb per Brief abstimmen möchte.
Wann ist die NRW-Landtagswahl 2022?
Nach der Landesverfassung muss ein neuer Landtag im letzten Vierteljahr der fünfjährigen Wahlperiode gewählt werden. Die Landtagswahlen finden in Nordrhein-Westfalen am Sonntag, 15. Mai 2022, statt. Der Vorschlag für den Termin kommt aus dem NRW-Innenministerium und wurde vom Kabinett abgesegnet. Alternativtermine wurden verworfen, weil diese in den Osterferien, kurz danach oder an sogenannten Brückenwochenenden gelegen hätten.
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Keine Wahlbenachrichtigung zur NRW-Landtagswahl 2022 erhalten? Was muss man tun?
Hat man bis zum 21. Tag vor der Wahl keine Wahlbenachrichtigung erhalten, rät der Landeswahlleiter, sich bei der Gemeinde zu melden und zu klären, ob man ordnungsgemäß in das Wählerverzeichnis eingetragen wurde. Außerdem gibt es die Möglichkeit, in der Zeit vom 20. bis zum 16. Tag vor der Wahl die Richtigkeit der eigenen Daten im Verzeichnis zu überprüfen. Gegebenenfalls kann in dieser Zeit Einspruch eingelegt werden, wenn einem ein Fehler ins Auge fällt.
Wie viele Abgeordnete hat der Landtag? Wer wird in den Landtag gewählt?
NRW ist aufgeteilt in 128 Wahlkreise. Dort werden die Abgeordneten mit der sogenannten Erststimme direkt gewählt. Hinzu kommen mindestens 53 Abgeordnete, die über die Zweitstimme ins Parlament einziehen. Also mindestens 181 Sitze wird der NRW-Landtag in seiner 18. Wahlperiode haben.
Wer darf bei der NRW-Landtagswahl 2022 wählen?
Wahlberechtigt sind alle deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die mindestens 18 Jahre alt und mindestens 16 Tage vor dem Wahltag ihren Hauptwohnsitz in Nordrhein-Westfalen haben. Das betrifft laut dem Landeswahlleiter etwa 13,2 Millionen Menschen. Die Wahlbenachrichtigungen werden wenige Wochen vor dem eigentlichen Wahltag auf dem Postweg verschickt. Gewählt werden kann vorab per Briefwahl oder alternativ am Wahltag im zuständigen Wahllokal.
Wann wurde die Wahl-Benachrichtigung verschickt?
Die Gemeindebehörden haben etwa vier bis sechs Wochen vor der Wahl die Wahlbenachrichtigungen versendet. Spätestens am 21. Tag vor der Wahl sollten alle Wahlberechtigten diese per Post erhalten haben. Die Wahlbenachrichtigungen werden voraussichtlich in der Zeit vom 4. bis spätestens 24. April 2022 zugestellt. Wahlberechtigte, die keine Wahlbenachrichtigung erhalten, werden gebeten, sich umgehend an das Wahlamt ihrer Kommune zu wenden.
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Welche Angaben stehen in der Wahlbenachrichtigung?
Die Wahlbenachrichtigung umfasst Informationen zu der Person, für die sie bestimmt ist, und zur Wahl an sich. So stehen in dem Dokument der Familienname, der Vorname und die Anschrift des Wahlberechtigten. Zudem wird der Wahlraum, die Wahlzeit und die Nummer, unter der der Wahlberechtigte in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, genannt.
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In dem Brief wird der Stimmberechtigte aufgefordert, die Wahlbenachrichtigung zur Wahl mitzubringen und zusätzlich den Personalausweis oder Reisepass bereitzuhalten. Außerdem enthält die Wahlbenachrichtigung Informationen wie ein Wahlschein oder die Anforderung, wie und wo Briefwahlunterlagen beantragt werden können.
Kann man nur in das angegebene Wahllokal zum Wählen gehen?
Ja, ohne weitere Vorkehrungen kann jeder Wahlberechtigte zunächst nur im angegebenen Wahlraum wählen. Auf Antrag kann man jedoch einen Wahlschein erhalten, der die Möglichkeit zur Briefwahl oder zur Wahl in einem anderen Raum des Wahlkreises gibt. Das kann zum Beispiel auch besonders relevant sein, wenn die Wahllokale in der Umgebung nicht barrierefrei zu erreichen sind.
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Wie geht Wählen ohne Wahlbenachrichtigung?
Ist man als Wahlberechtigter in das Wählerverzeichnis eingetragen, kann man auch ohne Wahlbenachrichtigung im Wahllokal des Wahlbezirks wählen, in dem man wohnt. Dabei muss man sich aber unbedingt mit Personalausweis oder Reisepass ausweisen.
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Was passiert am 15. Mai, also am Tag der NRW-Landtagswahl 2022?
Am Wahltag, 15. Mai 2022, besteht die Möglichkeit an der Urnenwahl in seinem auf der Wahlbenachrichtigung benannten Wahlbezirk in der Zeit von 8 Uhr bis 18 Uhr teilzunehmen. Die Urnenwahl ist mit der Wahlbenachrichtigung oder mit Personalausweis beziehungsweise Reisepass oder Wahlbenachrichtigung plus Ausweis möglich. Die jeweiligen Wahlräume sind online abrufbar über eine sogenannte Wahlraumsuche, die rechtzeitig auf den städtischen Internetseiten veröffentlicht wird.
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit der Direktwahl als Sonderform der Briefwahl. Die Direktwahl beginnt am Dienstag nach Ostern, dem 19. April 2022, und endet am Freitag, dem 13. Mai 2022. Die Wahlberechtigten haben somit über einen Zeitraum von vier Wochen die Gelegenheit, ihre Stimme per Direktwahl abzugeben.
NRW-Landtagswahl 2022: Die Direktwahl unter Corona-Bedingungen
An welchen Standorten und innerhalb welchen zeitlichen Rahmens die Direktwahl unter den geltenden Corona-Rahmenbedingungen angeboten werden kann, wird geprüft. Nach abschließender Prüfung werden die bezirklichen Standorte rechtzeitig veröffentlicht. Da erfahrungsgemäß in der letzten Woche und insbesondere am letzten Tag der Öffnung der Direktwahlschalter ein hohes Publikumsaufkommen zu verzeichnen ist, werden die Wählerinnen und Wähler gebeten, den gesamten Öffnungszeitraum zu nutzen, um längere Wartezeiten zu vermeiden.
Weitere Texte zur NRW-Landtagswahl 2022 lesen Sie hier:
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- Landtagswahl 2022 in NRW: So verteilen sich die 128 Wahlkreise
- NRW-Landtagswahl: Zur Themenseite mit allen Texten
Briefwahl kann auf verschiedenen Wegen bequem beantragt werden: per Post mit dem Formular, das sich im unteren Teil der Wahlbenachrichtigung befindet (Wahlscheinantrag), online, per formlosen Brief oder E-Mail an das Wahlamt der jeweiligen Kommune oder per QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung.
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Die Nutzung des Online-Briefwahlantrages ist nur bis Mittwoch, 11. Mai 2022, bis circa 12 Uhr, möglich. Danach findet keine automatisierte Verarbeitung von Briefwahlanträgen mehr statt. Alle danach noch eingehenden (Post-, Fax-, Mail-)Briefwahlanträge werden per Hand vom Wahlamt bearbeitet.
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Letzter Zeitpunkt für die Beantragung von Briefwahlunterlagen ist Freitag, 13. Mai 2022, 18 Uhr. Anstelle der gegebenenfalls zeitkritisch werdenden Briefwahl empfiehlt das Wahlamt in der letzten Woche vor der Wahl eher die Möglichkeiten von Direktwahl und vor allem der Urnenwahl im Wahlraum zu nutzen.
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Im Fall einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung ist das Beantragen der Briefwahl sogar noch am Wahltag (15. Mai 2022) bis 15 Uhr möglich.