Berlin. Im Verteidigungsausschuss hat Thomas de Maizière auch neue Vorwürfe im Zusammenhang mit dem gescheiterten Drohnen-Projekt Euro Hawk zurückgewiesen. Der Verteidigungsminister beharrte auf seiner Darstellung, er habe erst am 13. Mai 2013 von unlösbaren Problemen beim Euro Hawk erfahren. Die Opposition spricht sich für einen Untersuchungsausschuss aus und bringt aus auf die erforderliche Stimmenzahl.
Die Affäre um das gescheiterte Millionenprojekt für die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" wird noch vor der Bundestagswahl einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss beschäftigen. Nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses am Montag in Berlin sprach sich die Opposition aus SPD, Grünen und Linkspartei übereinstimmend dafür aus. Damit ist die erforderliche Zustimmung eines Viertels der Ausschussmitglieder gesichert.
Zuvor hatte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der Affäre deutlich wie noch nie eigene persönliche Fehler zugegeben. Die Opposition sieht es inzwischen als erwiesen an, dass de Maizière über den Ablauf der Entscheidung die Unwahrheit sagt. Zudem macht sie ihn für einen Schaden von mehr als 300 Millionen Euro verantwortlich.
Vorwürfe zurückgewiesen
Der Untersuchungsausschuss wird vermutlich aus den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses bestehen. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte: "Da Verteidigungsminister Thomas de Maizière offensichtlich nicht freiwillig bereit ist, umfassend zur weiteren Aufklärung beizutragen, kann nur ein Untersuchungsausschuss diese Aufgabe leisten."
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De Maizière hatte in einer vierstündigen Befragung neue Vorwürfe in Zusammenhang mit dem gescheiterten Drohnen-Projekt Euro Hawk zurückgewiesen. "Mir liegt es fern, irgendjemanden im Parlament oder in der Öffentlichkeit hinter die Fichte zu führen", betonte der Minister im Verteidigungsausschuss zu entsprechenden Äußerungen von Seiten der Opposition.
Zugleich beharrte de Maizière auf seiner Darstellung, er habe erst am 13. Mai 2013 von unlösbaren Problemen beim Euro Hawk erfahren. Allerdings räumte de Maizière weitere Anlässe ein, zu denen er auch zuvor schon Informationen über Probleme beim Euro Hawk erhalten hatte. Dabei geht es um einen schriftlichen Vermerk vom Dezember 2012 anlässlich seines Besuchs bei dem EADS-Tochterunternehmen Cassidian, das das Aufklärungssystem ISIS für den Euro Hawk herstellt, sowie um eine Antwort seines Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Kossendey (CDU) vom 20. März 2013 auf eine parlamentarische Anfrage, aus der hervorging, dass die Sache beim Euro Hawk "schwierig" sei.
De Maizière lehnt Rücktritt weiter ab
Beide Punkte hatte de Maizière in seinem Bericht zu dem Drohnen-Debakel vergangene Woche nicht erwähnt. Jetzt sagte er, er habe auch darüber hinaus "immer wieder auf verschiedenem Wege von Problemen beim Euro Hawk erfahren". Immer seien diese aber als lösbar dargestellt worden.
Einen Rücktritt lehnte der Minister erneut ab, denn dafür gebe es keinen Grund. "Eine richtige Entscheidung, die im Ergebnis Schaden verringert hat, ist kein Rücktrittsgrund, auch wenn sie in einem falschen Verfahren zustandegekommen ist", sagte er mit Blick auf Fehler im Entscheidungsablauf. De Maizière war nach eigenen Angaben in die Entscheidung zum Abbruch des Drohnen-Projekts zunächst nicht eingebunden gewesen. (AFP)
