Berlin. Der Verteidigungsminister versucht im Parlament den Flop mit dem Drohnen-Projekt der Bundeswehr zu erklären: Beim Euro-Hawk habe man zunächst versucht, auftretende Probleme zu lösen und dann “die Reißleine“ gezogen. Der Opposition genügt das als Begründung nicht.
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Donnerstag die Kritik am umstrittenen Ausstieg aus dem Drohnen-Projekt "Euro Hawk" zurückgewiesen. Bei einer Regierungserklärung zum Thema Neuaurichtung der Bundeswehr sagte de Maizière, es sei sinnvoll, zunächst zu versuchen, auftretende Probleme zu lösen. "Wenn wir dann sehen, dass diese Probleme nicht adäquat behoben werden können, dann ziehen wir lieber die Reißleine."
"Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende"
Zuvor war bekannt geworden, dass Deutschland aus der Anschaffung der Aufklärungsdrohne aussteigt. Ein Grund dafür waren drohende Milliardenkosten. Das Verteidigungsministerium hatte im Parlament bestätigt, dass alleine bis jetzt bereits 500 bis 688 Millionen Euro in die Entwicklung und in ein Testflugzeug in den Sand gesetzt worden seien. Ein weiterer Grund für den Ausstiegsbeschluss sind Schwierigkeiten für die Zulassung der Drohne für den europäischen Luftraum. De Mazière kommentierte das Aus für die Drohne mit den Worten: "Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende."
Auch interessant
Das Ministerium hatte das Entwicklungsprojekt vor einigen Tagen gestoppt, da eine Zulassung der Drohne nicht zu erreichen war. Bis zu 680 Millionen Euro Steuergelder wurden dadurch nach Schätzungen der Opposition verbrannt. Die von der EADS -Tochter Cassidian hergestellte Sensorik in der Drohne soll nun in einem anderen Träger, möglicherweise einem Flugzeug, weiterverwendet werden.
Die Opposition warf de Maiziere jahrelange Täuschung der Öffentlichkeit vor, da die massiven Probleme beim Euro Hawk der Regierung bereits Ende 2011 bekannt gewesen seien. Dennoch sei weiter Geld in das Milliardenprojekt geflossen - auch an den US-Rüstungskonzern Northrop Grumman. Das Unternehmen hatte der Bundeswehr einen Prototypen der Aufklärungsdrohne verkauft, offenbar aber nicht ausreichend technische Unterlagen für eine Zulassung mitgeliefert. US-Rüstungskonzerne geben ausländischen Abnehmern häufig keine Auskunft über die sensiblen technischen Details ihrer Systeme, die sogenannte "Black Box".
Bei der Bundeswehrreform sieht der Verteidigungsminister trotz aller Schwierigkeiten Fortschritte. Bis Ende dieses Jahres werde etwa die Hälfte der neuen Organisationselemente einsatzfähig sein, sagte de Maizière. "Solch ein komplexes Gebilde bei laufendem Betrieb zu verändern, ist überall schwierig", räumte er allerdings auch Probleme bei der Umsetzung der Bundeswehrreform ein. De Maizière bekräftigte das Ziel, die Reform bis 2017 weitgehend vollständig umzusetzen.
Deutschland gehöre nun selbst zu den "starken Schultern" der Nato
Im Rahmen der Reform wird die Bundeswehr von zuvor 250 000 auf höchstens 185 000 Soldaten verkleinert und grundlegend umstrukturiert. Direkt betroffen seien etwa 5000 der 6000 Organisationselemente der Streitkräfte. Ziel ist es auch, die Kapazitäten für Auslandseinsätze zu erhöhen.
Auch interessant
Sei es bis 1990 vor allem um Sicherheit durch Abschreckung gegangen, "tragen wir heute Mitverantwortung für Stabilität und Sicherheit in der Welt", beschrieb de Maizière die veränderten Herausforderungen. Früher habe sich Deutschland oft an "die starken Schultern" der NATO-Alliierten anlehnen können, "heute gehören wir selbst zu den starken Schultern".
Zur Personalentwicklung in der Bundeswehr seit dem Aussetzen der Wehrpflicht vor zwei Jahren sagte de Maizière, die Bewerberzahlen für Freiwillige seien "insgesamt gut". Probleme gebe es allerdings bei der Marine, räumte der Minister ein. Deren Inspekteur Axel Schimpf hatte kürzlich von mehr als tausend unbesetzten Stellen und erheblichen Rekrutierungsproblemen in bestimmten Bereichen gesprochen. De Maizière kündigte auch weitere Anstrengungen an, um die Attraktivität der Bundeswehr zu steigern, zum Beispiel durch eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Soldatenberuf. (afp)
