Berlin. . Das Bundesverteidigungsministerium soll den Bundestag über Monate über das ganze Ausmaß des Drohnen-Projekts Euro Hawk im Dunkeln gelassen haben. Drohende Mehrkosten soll das Haus von Minister Thomas de Maizière trotz Nachfragen laut einem Bericht verschwiegen haben.

Das Verteidigungsministerium hat den Bundestag nach Informationen von „Spiegel Online“ über Monate über das Ausmaß der Probleme bei der Entwicklung des gescheiterten Drohnen-Projekts Euro Hawk im Dunkeln gelassen. So habe das Ministerium drohende Mehrkosten von 500 Millionen Euro trotz konkreter Nachfragen verschwiegen, obwohl diese bereits seit Februar 2012 bekannt gewesen seien, berichtete das Internetportal am Montag. Im Laufe des Tages soll sich Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zum zweiten Mal den Fragen des Verteidigungsausschusses in der Euro-Hawk-Affäre stellen.

Vom Verteidigungsministerium als Verschlusssache eingestufte Dokumente lassen laut „Spiegel Online“ Zweifel an der Chronologie aufkommen, die de Maizière in der vergangenen Woche vorstellte. Dort heißt es den Angaben zufolge, seine Staatssekretäre seien am 8. Februar 2012 über die drohenden Mehrkosten von bis zu 500 Millionen Euro bei der Drohnen-Entwicklung informiert worden. „In der Folge“ sei dann auch das Parlament unterrichtet worden.

Ministerium verschwieg Mehrkosten

Tatsächlich verschwieg dem Bericht zufolge das Ministerium die Mehrkosten aber. In einer Antwort des Ministeriums vom 8. Juni 2012 auf konkrete Nachfragen des linken Haushaltspolitikers Michael Leutert habe es geheißen, die Höhe möglicher Mehrkosten sei „aufgrund des Risikocharakters nicht abschätzbar“, berichtet „Spiegel Online“. Leutert warf de Maizière vor, er habe gelogen. „Der Minister belog das Parlament zweimal“, sagte Leutert „Spiegel Online“. „Zuerst wurden mir die bekannten Risiken verschwiegen und heute behauptet er in seiner Chronologie auch noch, wir seien schon 2012 vollständig informiert worden.“

Aus den Ministeriumsunterlagen geht laut „Spiegel Online“ hervor, dass das Verteidigungsministerium mehrere weitere konkrete Anfragen ausweichend beantwortete. Erst als das Ministerium im Mai die Reißleine für das Euro-Hawk-Projekt gezogen habe, seien die Mehrkosten erstmals konkret gegenüber Abgeordneten genannt worden. (AFP)