Bochum-Wattenscheid. Beim Haushalt sind sich die Bezirksvertreter in Wattenscheid einig. Sie liefern einen Einblick, wo 2025/26 investiert werden soll.
Die Abwahl des alten Bezirksbürgermeisters Peter Herzog (SPD) und die Wahl seines Nachfolgers Marc Westerhoff (CDU) hat in den vergangenen Monaten für einige Verwerfungen in und zwischen Fraktionen der Bezirksvertretung Wattenscheid geführt. „Die Wogen schlugen ziemlich hoch“, hieß es in der zweiten Sitzung nach der Sommerpause. Aber sie haben sich erstaunlich geglättet – obwohl es diesmal, wenige Tage nachdem Kämmerin Eva Hubbert den Haushalt der Stadt Bochum für die Jahre 2025/26 eingebracht hat, um das leidige Thema Geld ging.
Wattenscheid: Fraktionen einigen sich auf gemeinsamen Bezirks-Etat
Wie es in Bochums sechs Bezirksvertretungen beinahe schon gute Sitte ist, hat es auch diesmal in Wattenscheid einen gemeinsamen Antrag darüber gegeben, wie die der Bezirksvertretung zur Verfügung stehenden Mittel in der nächsten Haushaltsperiode 2025/26 verwendet werden sollen. Keine Rede mehr von Zwist. „Die Zusammenarbeit über alle Fraktionen hinweg ist vorzüglich“, sagt SPD-Fraktionschef Wolfgang Rohmann. Und besagte Wogen, so Hans-Josef Winkler, Vorsitzender Fraktion UWG: Freie Bürger, hätten vor allem anderenorts, gerade bei SPD und Grünen in Bochum, hochgeschlagen.
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Jeweils 606.000 Euro kann Wattenscheid in den Jahren 2025 und 2026 in Eigenregie für die Belange im Bezirk ausgeben. So sieht es der Bochumer Gesamthaushalt vor. Jeweils 238.000 Euro sollen, so der interfraktionelle Vorschlag von SPD, CDU, Grünen, UWG:Freie Bürger und FDP, für Hochbaumaßnahmen ausgegeben werden; darunter z.B. 70.000 Euro für Sanierungs- und Elektroarbeiten an der Regenbogenschule (2025) und 80.000 Euro für die sanitären Einrichtungen an der Dietrich-Bonhoeffer-Schule (2026). Jeweils 368.000 Euro werden in die Stadtbildpflege fließen. Teile davon sind bereits zweckgebunden, über die Verwendung des restlichen Gelds wird im Einzelfall entschieden.
Wattenscheid fordert eine Million Euro jährlich für die Rathaus-Sanierung
Natürlich sei das nicht genug, hieß es bei den Etatberatungen. Daher fordert Wattenscheid eine Verdopplung des Bezirkshaushalts auf jährlich mindestens 1,2 Millionen Euro – trotz der vorausgesagten prekären Haushaltslage in den nächsten Jahren. Und: Nachdem der Bezirk insgesamt 100.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie bereitgestellt habe, erwarte die Politik nun „auch Ergebnisse und eine Realisierung einer neuen Grundschule“.
Jährlich jeweils mindestens eine Million Euro werden zusätzlich gefordert, um nach und nach das Wattenscheider Rathaus zu sanieren. „Diese Forderung ist besonders wichtig, da weitere Schädigungen der denkmalgeschützten Gebäudesubstanz zu vermeiden sind und um Folgekosten ebenfalls zu vermeiden“, heißt es. Die Sanierung des Dachs müsse umgehend beginnen. Eine Studie habe gezeigt, dass allein neun Millionen Euro „nur für die energetische Sanierung der Außenhaut erforderlich“ seien. Zum Vergleich: Für die Sanierung des Rathauses in Bochum, die 2010 begonnen hat und 2030 beendet sein soll, wird die Stadt – Stand jetzt – 90 Millionen Euro bezahlen.
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Zeugnis für die neue Einigkeit haben die Mitglieder der Bezirksvertretung nicht nur beim Haushalt abgelegt; wobei nicht alle für den städtischen Gesamthaushalt stimmten; nicht zuletzt, weil sie die Konstruktion des Etats für zwei Jahre (Doppelhaushalt) für falsch halten, so CDU-Fraktionschef Gerd Kipp. Auch in der vor einigen Wochen noch heftig umstrittenen Frage, wie sich an der Emilstraße eine Verkehrsberuhigung am besten bewerkstelligen ließe, gibt es nun eine gemeinsam von SPD, CDU, Bündnis 90/Grüne, UWG:Freie Bürger und FDP eingebrachte und getragene Lösung.
Statt die Straße mit Pollern abzubinden oder mit Berliner Kissen den Verkehrsfluss zu bremsen, soll – „im Sinne der Anwohner“ (Winkler) – versucht werden, mit kleinen Maßnahmen zum Erfolg zu kommen. Der Kernpunkt: „Die Durchfahrt der Emilstraße wird nicht für den Kfz-Verkehr unterbunden, sondern in dem Abschnitt von der Fußgängerbrücke bis zur Eisenbahnunterführung zur Anliegerstraße erklärt.“
Bochum investiert mehr als 230 Millionen Euro in sechs Bezirken
Festgelegt im Bochumer Doppelhaushalt ist, wie viel Geld in den nächsten beiden Jahren in den sechs Bochumer Bezirken investiert werden soll. Dabei geht es um mehr als 230 Millionen Euro: 110,2 Millionen Jahre für 2025 und um 122,5 Millionen Euro für 2026. Verteilt werden sollen die Mittel so:
| Bezirk | Investitionen 2025 | Investitionen 2026 |
| Mitte | 36,1 Millionen Euro | 44,7 Millionen Euro |
| Wattenscheid | 26,8 Millionen Euro | 30,2 Millionen Euro |
| Nord | 9,2 Millionen Euro | 9,8 Millionen Euro |
| Ost | 18,8 Millionen Euro | 17,4 Millionen Euro |
| Süd | 4,3 Millionen Euro | 3,2 Millionen Euro |
| Südwest | 15,0 Millionen Euro | 17,2 Millionen Euro |