Bochum. Sechsmal in Folge hat die Stadt Bochum ein Haushaltsjahr mit einem Plus beendet. Diese Erfolgsserie könnte reißen. Die Rahmendaten sind trist.
Sechsmal in Folge hat die Stadt Bochum ein Haushaltsjahr mit einem Plus beendet. Für 2023 läuft es, Stand jetzt, auf einen Überschuss in Höhe von neun Millionen heraus. Nun aber drohen die „guten Zeiten“ schon wieder vorbei zu sein.
Schlechte Rahmendaten für Bochums Doppelhaushalt 2025/26
Wenn Kämmerin Eva Hubbert am Mittwoch im Haupt- und Finanzausschuss die Eckdaten für den kommenden Doppelhaushalt 2025/26 vorstellt, könnte unter dem Strich erstmals seit 2017 wieder eine rote Zahl unter dem Strich stehen. „2025 werden sich die schlechteren Wirtschaftsdaten widerspiegeln“, so Hubbert im Gespräch mit dieser Redaktion. Und: „Die Rahmendaten verschlechtern sich im Moment sukzessive. Es kommt jeden Tag eine neue Hiobsbotschaften.“ Nach der Sommerpause wird sie den neuen Doppelhaushalt einbringen, verabschiedet soll dieser dann im November.
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Bereits das laufende Haushaltsjahr gestalte sich schwierig. Hubbert: „Wir haben schon erhebliche Einschränkungen“. So gebe es keine zusätzlichen Kostenzuschüsse von Bund und Land. Und: Die Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz steigen nicht, der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer sinkt, aber die Zinsen steigen. Dazu kommt, dass anders als in den vergangenen Jahren die durch Corona und den Ukraine-Krieg entstandenen Sonderbelastungen nicht mehr vom Haushalt isoliert werden können.
Gewerbesteuer steigt 2023 auf neue Rekordhöhe von 290 Millionen Euro
Womöglich ist es daher vorerst das letzte Haushaltsjahr, das Bochum positiv abschließt. „Wir sind noch gut durch 2023 gekommen, anders als einige andere Städte; auch im Ruhrgebiet“, sagt Eva Hubbert. Mitverantwortlich dafür ist nicht zuletzt ein neuer Rekord bei der Gewerbesteuer: 290 Millionen Euro; beinahe ein Drittel davon sind Nachzahlungen aus den Corona-Jahren“, so die Kämmerin. „Die haben uns natürlich sehr geholfen, das Jahr 2023 mit einem sehr guten Ergebnis abzuschließen.“ Leisten konnte sich Bochum sogar, Drohverlustrückstellungen in Höhe von 66 Millionen Euro für künftige Pensionsleistungen zu bilden.
Bochum hat sechs Jahre mit einem Finanzplus beendet
Nun ändern sich die Zeiten – und die Zahlen. 2026 müssen die Städte außerdem damit anfangen, die für die Jahre 2020 bis 2023 isolierten Sonderbelastungen aus Pandemie und Krieg, im Haushalt zu berücksichtigen. Sie werden über maximal 50 Jahre abgeschrieben.
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Zur Erinnerung. Vor wenigen Jahren sah es noch so aus: Bochum hatte das Haushaltsjahr 2018 mit einem Überschuss von 11,3 Millionen Euro abgeschlossen und damit das erste Plus nach 29 Jahren mit roten Zahlen erzielt. Von 2009 bis 2019 war die Stadt gar in der Haushaltssicherung und damit unter besonderer Beobachtung der Kommunalaufsicht.
Ein weiterer positiver Effekt: Auch Bochums Eigenkapital ist wieder gewachsen. Nachdem es von 1,36 Milliarden Euro (2009) bis 874 Millionen Euro (2017) gesunken war, steigt es seit 2018 wieder. Ende 2021 belief es sich auf 1,01 Milliarden Euro.