Emmerich. Liste des Grauens? Die Emmericher werden wohl oder übel einige Kröten schlucken müssen, damit die Konsolidierung des Haushalts funktioniert.

Schon bei den Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr hat Ulrike Büker unmissverständlich klar gemacht, dass es ein „Weiter so“ bei den städtischen Finanzen nicht geben kann. Der Emmericher Haushalt hat ein strukturelles Problem. Damals nannte die Kämmerin noch keine Details, wie eine Konsolidierung klappen könnte.

Sparvorschläge werden Emmericher als Liste des Grauens empfinden

Das hat sich in dieser Woche geändert. Im Haupt- und Finanzausschuss wurden 37 Punkte vorgestellt, die Sparpotenzial enthalten. Nicht wenige Emmericher dürften dies als eine Liste des Grauens empfinden. Denn auch der Bürger wird wohl oder übel einige Kröten schlucken müssen.

Politik hat das letzte Wort

Was von den potenziellen Einsparpunkten umgesetzt wird, steht freilich auf einem anderen Blatt. Hier hat die Politik das letzte Wort. Im Endeffekt wird es vermutlich so sein: Wer die beste Lobby besitzt, wird weiter eine städtische Unterstützung erfahren. Andere schauen in die Röhre. Für die Entscheider in den politischen Parteien keine einfache Aufgabe.

Städtischer Haushalt wird zumeist sehr defensiv geplant

Andererseits gibt es ein weiteres Grundübel. Der städtische Haushalt wird traditionell sehr defensiv geplant. Am Ende des Jahres zeigt sich dann meist (glücklicherweise), dass das errechnete Minus nicht so dramatisch ausfällt wie vermutet. Das kann mehrere Gründe haben. Doch in Zeiten von Personalknappheit können sehr viele Projekte schlicht nicht abgearbeitet werden. Der Haushaltsansatz wird gleichwohl von Jahr zu Jahr weitergeschoben.

Haushaltsansätze werden von Jahr zu Jahr weitergeschoben

Auch hier sollte die Kämmerei im Zuge der Haushaltskonsolidierung klare Kante zeigen. Projekte, bei denen die Chance auf eine Umsetzung im Promillebereich liegt, dürfen einfach nicht die Haushaltslage dahingehen belasten, als dass sie ein Argument für die Erhöhung der Hebesätze bei der Grundsteuer B oder Gewerbesteuer sind.

Letztere sprudelt in Emmerich im Übrigen trotz der geopolitischen Großwetterlage zur Verwunderung der Kämmerin weiter mehr als ordentlich. Wenigstens eine erfreuliche Nachricht in dieser Woche.