Dass und warum die Stadt Dinslaken den Ortstermin mit den Anwohnern der Bergerstraße abgesagt hat, ist bedenklich. Aus mehreren Gründen.

Dass die Stadtverwaltung die Öffentlichkeit aussperrt, scheint zur Normalität zu werden. Beim Ortstermin mit einem Anwohner der Claudiastraße zum Radweg-Debakel musste die von dem Anwohner eingeladene Presse außerhalb der Hörweite warten. Beim Ortstermin in Hiesfeld, der infolge eines Presseberichts anberaumt wurde, wurde der von der betroffenen Bürgerin dazugebetenen Presse die Gesprächsteilnahme erst gestattet, nachdem die städtischen Mitarbeiter (in beiden Fällen Geschäftsbereichsleiter, also fachkundiges und sprechfähiges Führungspersonal) die Wohnung verlassen haben. Und jetzt die Bergerstraße. Presse UND Politik bei einem Termin mit Bürgern! Das wäre vermutlich zuviel der Transparenz gewesen.

Den Ortstermin abzusagen, weil die Anwohner durch die Involvierung von Politik und Presse Öffentlichkeit für ihr Anliegen hergestellt haben, ist nicht nur ein problematisches Signal, weil damit neben der Wächterfunktion der Presse auch die Kontrollfunktion des Stadtrats gegenüber der Stadtverwaltung umgangen wird. Es ist auch in hohem Maße bürgerunfreundlich. Dass Bürger monatelang auf Beantwortung ihrer Fragen warten müssen, ist ohnehin eine Unverschämtheit. Dass sie nun, nachdem sie einen Raum (für 50 Leute übrigens) samt Parkplätzen organisiert und sich auf den Ortstermin vorbereitet haben, stattdessen kurzfristigst Termine beim Ordnungsamt beantragen sollen, um dort als Bittsteller ihr Anliegen einzeln vorzutragen, ist außerdem noch abschreckend, einschüchternd und unwürdig.

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Stadt sagt Termin mit Bürgern ab - die sind „entsetzt“
Von Anja Hasenjürgen

Denn die Kommunikation einer Stadt sollte sich nicht nur auf die Außendarstellung beschränken. Moderne Kommunen bemühen sich, auf Augenhöhe mit den Bürgern zu kommunizieren. Auch in Dinslaken gab es Bestrebungen, eine Bürgerbeteiligung zu manifestieren: Das Projekt „Active Citizens“ hat sie Stadt aber weder verlängert noch deren Beschlüsse umgesetzt. „Wir brauchen Menschen, die sich einbringen“, zitiert Wolfgang Kammann in einem Schreiben an die Stadt den Bundespräsidenten. In Dinslaken ist das offenbar nur der Fall, wenn es gerade passt - oder dem Image dient.