Schlechte Aussichten für die Eurozone: Das Wachstum soll bis weit in das kommende Jahr stagnieren – auch Deutschland wird es treffen.

Brüssel. Für Europa befürchtet die EU-Kommission eine Rezession. Die Wirtschaft werde „bis weit ins Jahr 2012 hinein stagnieren“, und „es besteht das Risiko einer erneuten Rezession“, warnt die EU-Kommission in ihrem am Donnerstag vorgestellten Herbstgutachten. Wirtschaftsflaute, Schuldenprobleme und der anfällige Finanzsektor „scheinen sich in einem Teufelskreis gegenseitig zu beeinträchtigen“.

Erst gegen Mitte 2012 werde die Unsicherheit abebben, so dass ein schmales Jahreswachstum von 0,6 Prozent in der EU und 0,5 Prozent im Euroraum erwartet wird. Damit korrigierte Brüssel die Prognose scharf nach unten. Im Frühjahr hatten die Experten noch mit einem Wachstum von 1,9 Prozent (EU) beziehungsweise 1,8 Prozent (Eurozone) gerechnet.

+++ Europäische Zentralbank mahnt Reformen an +++

+++ EU-Gutachten sagt für Europa Rezession voraus +++

Auch für die Wachstumslokomotive Deutschland haben sich die Aussichten stark eingetrübt, statt 1,9 wird nur noch mit einem Plus von 0,8 Prozent für 2012 gerechnet. Besonders dramatisch bleibt die Lage in Griechenland, dessen Gesamtverschuldung ohne neue Rettungsmaßnahmen laut EU im kommenden Jahr auf 200 Prozent des BIP hochschnellen und die Wirtschaft um weitere 2,8 Prozent einbrechen würde.

Auch für Italien sieht es düster aus, dort sieht die Kommission nur ein Wachstum von 0,1 Prozent in 2012, im Herbst lag die Prognose noch bei 1,3 Prozent. Der Gesamtschuldenstand bleibt demnach mit 120,5 Prozent auf dem selben Niveau wie in diesem Jahr.

Der Schlüssel zu neuem Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum „liegt darin, das Vertrauen in die öffentlichen Haushalte und das Finanzsystem wieder herzustellen“, sagte Finanzkommissar Olli Rehn. Über die Maßnahmen bestehe breiter Konsens. „Was wir jetzt brauchen, ist eine rigorose Umsetzung.“

EU-Finanzkommissar Rehn droht fünf EU-Staaten mit Defizitverfahren

Die EU-Kommission droht Belgien, Malta, Polen, Ungarn und Zypern mit Sanktionsverfahren, weil sie ihre zu hohe Staatsverschuldung nicht zügig genug abbauen. EU-Finanzkommissar Ollir Rehn gab den Ländern am Donnerstag bis Mitte Dezember Zeit, Pläne zum Schuldenabbau vorzulegen. Andererseits werde er die schärferen Regeln des Stabilitätspaktes nutzen. Dazu gehören halbautomatische Sanktionsverfahren.

Von Belgien forderte Rehn in diesem Zusammenhang stärkere Bemühungen um eine Haushaltskonsolidierung. Das Land, für das die Kommission für 2012 eine Neuverschuldung von mehr als 4,5 Prozent des BIP prognostiziert und dessen Staatsverschuldung 2012 den Schätzungen zufolge bei fast 100 Prozent des BIP liegen dürfte, müsse seine Anstrengungen dringend verstärken, um die Haushaltsziele für 2012 zu erreichen.(dapd/abendblatt.de)