Bundesbildungsministerin Annette Schavan fordert, dass die Anerkennung der Berufs- und Studienabschlüsse von Ausländern erleichtert wird.

Berlin. Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) will Ausländern die Anerkennung ihrer Berufs- und Studienabschlüsse in Deutschland erleichtern. Ein entsprechender Gesetzentwurf solle morgen das Bundeskabinett passieren, kündigte sie in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" an. Die Regierung sieht dies auch als Maßnahme gegen Fachkräftemangel. Nach Schätzungen des Bildungsministeriums leben in Deutschland 300.000 Ausländer, vor allem aus Nicht-EU-Ländern, die unter ihrer Qualifikation arbeiten, weil ihre Abschlüsse nicht anerkannt werden. "Es ist nicht gerecht, wenn ein iranischer Arzt in Deutschland Taxi fährt", sagte Schavan.

Ausländer sollen einen Rechtsanspruch auf Prüfung ihrer Qualifikation erhalten. Innerhalb von drei Monaten ab Vorliegen aller zur Entscheidung erforderlichen Unterlagen sollen sie Klarheit bekommen. Es soll auch mitgeteilt werden, welche Weiterbildung notwendig wäre, damit ihr Abschluss anerkannt werde. Darunter fallen rund 350 Ausbildungsberufe, für die der Bund zuständig ist. Die Länder haben bereits in Aussicht gestellt, dass sie neue Regeln auch für Berufe unter ihrer Zuständigkeit - wie etwa Lehrer und Ingenieure - auf den Weg bringen wollen.

Weitgehend abschaffen will Schavan die Koppelung des Berufszugangs in manchen Bereichen an die deutsche Staatsangehörigkeit. Ärzte etwa erhalten bislang eine Approbation nur, wenn sie Deutsche sind - selbst wenn sie als Ausländer ihr Studium in Deutschland absolviert haben. Künftig soll beispielsweise auch ein türkischer Arzt bei Vorliegen der fachlichen Voraussetzungen die Zulassung als Arzt erhalten.