Kultursenator Reinhard Stuth (CDU) solle sich mit seinen Kritikern an einen Tisch setzen, verlangte Dorothee Stapelfeldt (SPD).

Hamburg. Wegen anhaltender Proteste gegen die geplanten Kürzungen hat die Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion vom Senat die Einberufung eines Kulturgipfels gefordert. Der zuständige Senator Reinhard Stuth (CDU) solle sich mit seinen Kritikern an einen Tisch setzen, verlangte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dorothee Stapelfeldt am Freitag. Es sei „eine Schande, dass dies nicht vor den jüngsten Haushaltsbeschlüssen des Senats geschehen ist“.

+++ DOSSIER: Die Debatte um die Kultur-Sparpläne des Hamburger Senats+++

An dem Gipfel teilnehmen sollen Vertreter der von den Sparmaßnahmen betroffenen Kulturinstitutionen. Dabei soll geklärt werden, welche Beiträge zur Haushaltskonsolidierung die unterschiedlichen Einrichtungen leisten könnten und welche nicht. Vor dem Gipfel sollten keine Entscheidungen über Einschnitte im Kulturressort getroffen werden, forderte die SPD-Politikerin.

Der Hamburger Senat hatte im September ein Sparprogramm von jährlich 510 Millionen Euro bis 2014 beschlossen. Der Kulturetat soll im nächsten Jahr um 6,2 Millionen Euro gekürzt werden. Die Pläne stießen auf starken Widerstand. So gründete sich etwa eine Initiative zum Erhalt des Altonaer Museums, und das Ensemble des Schauspielhaus organisierte mehrere Protestaktionen.

Statements von Wilflried Maier (GAL), Amelie Deuflhard (Kampnagel) und Jürgen Flimm (Staatsoper Berlin) zu den Sparplänen des Senats bei der Diskussion auf Kampnagel am 12. Oktober 2010: