Hamburg. Alle wichtigen Informationen zu Stimmen, Ablauf, Auszählung und Hilfe in letzter Minute. Fast jeder Dritte hat in Hamburg schon abgestimmt.
- Fast jeder dritte Wahlberechtigte in Hamburg dürfte schon abgestimmt haben
- Hier gibt es Hilfe in letzter Minute
- Zehn Stimmen bei der Bezirkswahl, eine bei Europawahl
Zwei Wahlen an einem Tag, die politisch kaum etwas miteinander zu tun haben: Gewählt wird am Sonntag zum einen das Europaparlament, nicht so mächtig wie die nationalen Parlamente, aber doch mit erheblichem Einfluss auf die EU-Politik. Und dann die Wahlen zu den sieben Hamburger Bezirksversammlungen, die jedenfalls in begrenztem Rahmen über die Politik vor Ort, in den Stadtteilen entscheiden. Hier die Antworten auf die wichtigsten Fragen zu den Wahlen, die nach 2014 und 2019 zum dritten Mal an einem Tag stattfinden.
Was wird gewählt, und um wie viele Mandate geht es?
Zu vergeben sind zum einen 705 Sitze des Europaparlaments. Die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union, in denen am Sonntag parallel gewählt wird, entsenden entsprechend ihrer Größe eine vorgegebene Anzahl von Abgeordneten. Aus Deutschland als dem bevölkerungsreichsten EU-Mitgliedstaat werden 96 Frauen und Männer nach Brüssel und Straßburg geschickt.
Die Größe der sieben Bezirksversammlungen ist abhängig von der Einwohnerzahl der Bezirke. Das Bezirksparlament in Wandsbek ist mit 57 Abgeordneten das größte. In Eimsbüttel, Altona, Hamburg-Nord, Hamburg-Mitte und Harburg werden jeweils 51 Abgeordnete gewählt, in Bergedorf als dem von der Einwohnerzahl her kleinsten Bezirk sind es 45 Parlamentarier.
Wer ist wahlberechtigt?
Erstmals kann an beiden Wahlen teilnehmen, wer am 9. Juni das 16. Lebensjahr vollendet hat. Bislang galt das nur für die Bezirkswahlen. Darüber hinaus dürfen an den Europawahlen alle deutschen und EU-Bürger teilnehmen, die seit mindestens drei Monaten, also seit dem 9. März 2024, in Deutschland oder den EU-Mitgliedsstaaten ihren Wohnsitz haben oder sich gewöhnlich dort aufhalten. An den Bezirkswahlen dürfen alle Deutschen und EU-Bürger teilnehmen, die seit mindestens drei Monaten ihren Wohnsitz in Hamburg haben oder sich gewöhnlich hier aufhalten.
Wie viele Wahlberechtigte gibt es?
Zur Bezirkswahl sind nach dem aktuellen Wahlberechtigtenverzeichnis exakt 1.422.787 Personen aufgerufen, zu den Europawahlen sind es in Hamburg 1.320.583 Menschen. Auf den ersten Blick mag es überraschend sein, dass weniger Menschen zur Europawahl zugelassen sind. Der Grund: Nicht-deutsche EU-Bürger und -Bürgerinnen dürfen hier nur an der Wahl teilnehmen, wenn sie dies beantragt haben. Viele EU-Bürger entscheiden sich erfahrungsgemäß für eine Stimmabgabe in ihrem Heimatland. Eine entsprechende Regel gibt es bei den Bezirkswahlen nicht.
Wann sind die Wahllokale am Sonntag geöffnet?
Die 1269 Urnenwahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. 35 Wahllokale sind in Kirchen eingerichtet, auch in 364 Schulen wird gewählt. Der weitaus größte Teil – 949 Wahllokale – ist barrierefrei erreichbar. Den kleinsten Wahlbezirk bildet die Insel Neuwerk mit 16 Wahlberechtigten.
Kann ich jetzt noch per Briefwahl abstimmen?
Der Antrag zur Briefwahl kann nur noch bis Freitag, 7. Juni, um 18 Uhr gestellt werden. Am besten geschieht das bei der zuständigen bezirklichen Wahldienststelle (leicht zu ermitteln über www.hamburg.de/briefwahl). Es ist sinnvoll, dort auch gleich zu wählen. Bei einer plötzlichen Erkrankung kann auch noch am Wahlsonntag bis 15 Uhr Briefwahl beantragt werden. Mit dem Briefwahlantrag, den Sie zusammen mit der Wahlbenachrichtigung erhalten haben, kann auch eine Person zur Abholung der Wahlunterlagen in der zuständigen Wahldienststelle bevollmächtigt werden. Die plötzliche Erkrankung muss zum Beispiel mit einer Bescheinigung über einen Krankenhausaufenthalt oder ein ärztliches Attest glaubhaft gemacht werden.
Wie viele Wahlberechtigte haben schon gewählt?
Fast ein Drittel der Wahlberechtigten dürfte schon abgestimmt haben. Drei Tage vor der Wahl wurden bereits jeweils über 370.000 Briefwahlunterlagen ausgegeben, wie Landeswahlleiter Oliver Rudolf sagte. Das entspricht gut 28 Prozent der 1,32 Millionen Wahlberechtigten zur Europawahl und mehr als 26 Prozent der 1,42 Millionen bei der Bezirksversammlungswahl Stimmberechtigten. Im Vergleich zum letzten Urnengang 2019 ist das ein Zuwachs um jeweils mehr als fünf Prozentpunkte. Im Vergleich zum letzten Urnengang 2019 ist das ein Zuwachs um jeweils mehr als fünf Prozentpunkte. Mehr Briefwahlunterlagen seien in Hamburg nur vor der Bundestagswahl 2021 ausgegeben, sagte Rudolf. Damals habe die Wahl allerdings auch noch unter Corona-Bedingungen stattgefunden. Ob der deutliche Anstieg auf ein erhöhtes Interesse an den Europa- und Bezirkswahlen schließen lässt, werde sich jedoch erst am Wahlabend zeigen
Wer stellt sich zur Bezirksversammlungswahl?
Zugelassen sind insgesamt 15 Parteien, Wählervereinigungen sowie Einzelkandidaten und -kandidatinnen. Darunter sind die sechs in der Bürgerschaft vertretenen Parteien SPD, Grüne, CDU, Linke, FDP und AfD. 1704 Bürgerinnen und Bürger stellen sich insgesamt zur Wahl. Der älteste Bewerber ist 96 Jahre alt, die jüngste Kandidatin 18 Jahre jung. Es gibt ein umfangreiches Wahlheft, das je nach Bezirk zwischen 16 und 24 Seiten umfasst, weil bis zu 60 Wahlkreiskandidaten pro Partei aufgeführt werden können.
Wie werden die Bezirksversammlungen gewählt?
Es gibt 54 Wahlkreise. Wie bei der Bürgerschaftswahl hat jeder Wähler und jede Wählerin zehn Stimmen: fünf Wahlkreisstimmen und fünf Stimmen für die Wahl der Bezirkslisten. Die Bezirkslistenstimmen entscheiden über das Stärkeverhältnis der Parteien und Wählervereinigungen in der Bezirksversammlung. Die Stimmen können auf eine Partei, Wählervereinigung oder Person „gehäuft“ oder auf mehrere verteilt werden. Auf den Wahlkreislisten stehen nur die Namen der Kandidierenden der Parteien, Wählervereinigungen und der Einzelbewerber. Auch hier kann „gehäufelt“ oder verteilt werden. Für die Bezirksversammlungen gilt die Dreiprozenthürde. Ausgenommen sind Einzelkandidaten, die nur in den Wahlkreisen antreten. Insgesamt mussten Stimmzettel mit 24,4 Millionen Seiten gedruckt werden, die ein Gewicht von rund 120 Tonnen haben.
Wer stellt sich zur Europawahl?
Der Bundeswahlausschuss hat 35 Wahlvorschläge von Parteien und Wählervereinigungen zugelassen. In 33 Fällen handelt es sich um gemeinsame Listen für alle Länder. Die CSU tritt lediglich in Bayern an, die CDU in den anderen 15 Ländern. Für einzelne Länder gibt es 19 weitere Wahlvorschläge.
Wie wird das Europaparlament gewählt?
Das Wahlsystem ist denkbar einfach: Jeder und jede Wahlberechtigte hat eine Stimme. Der Hamburger Stimmzettel mit 34 Wahlvorschlägen ist 80 Zentimeter lang, 16 Zentimeter kürzer als zur Europawahl 2019.
Keine Wahlbenachrichtigung erhalten oder die Unterlagen verloren?
Die Stadt hat eine Wahl-Hotline am kommenden Wochenende eingerichtet, die bei Fragen und Problemen weiterhilft: Der Service ist unter der Telefonnummer 115 am Sonnabend und am Sonntag zwischen 8 und 18 Uhr erreichbar.
Wann wird ausgezählt?
Die Auszählung der Europawahl beginnt um 18 Uhr nach Schließung der Wahllokale. Landeswahlleiter Oliver Rudolf kann das vorläufige Hamburger Endergebnis frühestens um 23 Uhr nach Schließung des letzten Wahllokals in Italien bekannt geben.
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Die Bezirkswahlen werden am Montag, 10. Juni, ausgezählt. Mit dem vorläufigen Endergebnis ist im Laufe des Nachmittags zu rechnen. Die einzelnen Ergebnisse und der Fortgang der Auszählung kann unter „www.wahlen-hamburg.de“ und selbstverständlich auf abendblatt.de verfolgt werden. Die Auszählungen sind öffentlich, jeder und jede kann zusehen.
Wer zählt aus?
Rund 15.700 ehrenamtliche Wahlhelfer und -helferinnen sind in den 1269 Urnenwahllokalen und rund 700 Briefwahlbezirken im Einsatz.
Wo wird ausgezählt?
Die Briefwahlstimmen werden in den Briefwahlzentren ausgezählt, zum Beispiel in den Messehallen und in der Sporthalle Hamburg. Die Europawahl wird in den Wahllokalen vor Ort ausgezählt. In zwei Drittel der Wahllokale werden auch die Stimmen für die Bezirkswahl am Montag ausgezählt. Die Urnen werden über Nacht in einem abgeschlossenen Raum ohne Fenster aufbewahrt. Die Bezirkswahlstimmen von weiteren rund 400 Urnenwahllokalen werden am Sonntagabend, in Urnen verschlossen, unter Polizeibegleitung zu den Briefwahlzentren gebracht und dort am Montag ausgezählt.