Der SPD-Fraktionschef Michael Neumann fordert in einem Strategiepapier einen “vernünftigen Umgang“ mit den Grünen in Hamburg.

Hamburg. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion strebt langfristig eine Koalition mit der GAL an. Das machte Fraktionschef Michael Neumann in einem noch unveröffentlichten Strategiepapier deutlich. In dem Papier, das dem Abendblatt vorliegt, heißt es unter anderem, der "Abgang von Ole von Beust von der politischen Bühne" werde die "politische Schwäche" der Hamburger CDU noch deutlicher werden lassen. "Vor diesem Hintergrund streben wir eine Koalition aus SPD und GAL an", so Neumann.

Des Weiteren fordert er sowohl die SPD als auch die GAL zu einem vernünftigen Umgang auf. Die Perspektive einer möglichen Koalition "sollten wir bei unserer Arbeit und bei unserer Auseinandersetzung mit dem Hamburger Senat nicht aus den Augen verlieren".

Diese Forderung kommt nicht von ungefähr: Nach eigenen Angaben der Partei gibt es innerhalb der SPD Tendenzen und Stimmungen, die eine neuerliche Koalition zwischen den ehemaligen Partnern für ausgeschlossen halten. Das Wort "Entfremdungsprozess" grassiert in der SPD. Es gehe nicht darum, um die Grünen zu buhlen, heißt es. Die inhaltliche Kritik an der Regierungspartei werde nicht enden. Die GAL müsse damit klarkommen, dass sie regiert und nicht mehr opponiert, heißt es aus der SPD. Der Ton in den gegenseitigen Auseinandersetzungen müsse aber stimmen. Man dürfe nicht das Tischtuch zerschneiden, an das man sich eventuell noch einmal gemeinsam setzt.

In Richtung GAL-Spitze, die der SPD jüngst fehlende "Angebote" vorgeworfen hatte, sagt Neumann in dem Papier: "Aus unserer Sicht ist die Vorstellung problematisch, eine Partei würde sich durch Angebote aus einer bestehenden Koalition quasi herauskaufen lassen." Dies sei ein "merkwürdiges Politikverständnis".

Was die aktuelle Koalition angeht, hält Neumann es nur für eine Frage der Zeit, bis sie sich von selbst auflöse. Dennoch verlässt er sich nicht auf ein "schnelles Ende" von Schwarz-Grün. "Wir können uns den Selbstauflösungsprozess der Regierung auch noch länger anschauen - notfalls bis zum Frühjahr 2012, wenn die Hamburger turnusmäßig wählen", so Neumann. Eines ist ihm aber klar: "Für Hamburg wären eine Regierung unter sozialdemokratischer Führung und ein damit verbundener Politikwechsel gut." Die "konstruktiv-kritische Oppositionsarbeit" zahle sich angesichts der jüngsten Umfragen aus.