Schleswig-Holstein: Trend wie in Hamburg

Die Zahlen der Neuinfektionen sinken, aber der Trend mit mehr Toten ist ähnlich wie der in Hamburg: In Schleswig-Holstein sind am Sonnabend 304 neue Corona-Fälle registriert worden, wie das Gesundheitsministerium von Heiner Garg (FDP) am Abend veröffentlichte. Eine Woche zuvor hatte es 477 Neuinfektionen gegeben. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche sank weiter: auf 79,3 (Freitag: 84,0). Die Zahl der Menschen, die mit oder an Covid-19 gestorben sind, stieg um 24 auf 877. 488 Corona-Patienten werden derzeit in Schleswig-Holstein in Krankenhäusern behandelt. 89 werden intensivmedizinisch betreut, 58 mit Beatmung.

In Schleswig-Holstein schwankt die Inzidenz stark zwischen Dithmarschen und dem Problemkreis Pinneberg von 27,8 bis 153,7. Pinneberg meldete nach 104 neuen Fällen am Freitag am Sonnabend wieder eine auf 64 gesunkene Zahl, bleibt aber der am meisten von Corona-Neuinfektionen geplagte Kreis im Land.

Krankenhäuser nach Corona-Ausbruch im Normalbetrieb

Die von einem Corona-Ausbruch betroffenen Kliniken in Husum und Niebüll kehren stufenweise zum Normalbetrieb zurück. Die Klinik Niebüll stehe bereits von diesem Sonntag an ab 6 Uhr wieder vollständig zur Verfügung, teilte der Kreis Nordfriesland mit. Das Krankenhaus in Husum öffne am Montag um 6 Uhr für Notfälle und die Geburtshilfe. Auch die Medizinischen Versorgungszentren mit den Facharztpraxen an beiden Standorten nehmen den Angaben nach ihren Betrieb wieder auf. Zuvor hatte es einen zweiwöchigen Belegungsstopp gegeben.

Bei insgesamt 200 Patienten und Mitarbeitern war das Coronavirus nachgewiesen worden. Die Ursache des Ausbruchs sei bislang „trotz intensiver Suche und umfangreicher Nachverfolgungen“ unklar, hieß es. Patienten, deren geplante Behandlungen in der letzten Zeit verschoben worden sind, werden angerufen, um neue Termine zu vereinbaren.

Tschentscher genervt: Auch Moderna reduziert Lieferungen

Das Tempo der Corona-Impfkampagne in Deutschland gerät immer mehr ins Stocken: Nach Biontech/Pfizer und AstraZeneca korrigiert nun offenbar auch der US-Hersteller Moderna seine Lieferzusagen. Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) twittert am Sonnabendnachmittag, dass er vom Bundeskanzleramt erfahren habe, dass nun auch die zugesagten Lieferungen des Moderna-Impfstoffs aus den USA reduziert würden. "Wie soll man da die Impfungen planen?", fragt sich der Bürgermeister.

Nach einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums, die Tschentscher auch öffentlich machte, twitterte der Senatschef weiter. Er wolle wissen, ob es bei den zugesagten Dosen bleibe. So genervt und insistierend hat man Tschentscher selten erlebt. Der Druck vor dem Impfgipfel am Montag steigt. Der als Laborarzt früher tätige und habilitierte Arzt Tschentscher wies auf Twitter auch noch einmal darauf hin, dass beide Impfungen mit dem Impfstoff desselben Herstellers zu machen seien. Man brauche "verlässliche Aussagen der Hersteller zu Liefermengen und Terminen".

Schleswig-Holsteins Justizminister gegen Sperrradius

Schleswig-Holsteins Justizminister Claus Christian Claussen hat vor zu pauschalen Eingriffen in Grundrechte zur Eindämmung der Corona-Pandemie gewarnt. Nächtliche Ausgangssperren oder Beschränkungen des Bewegungsradius hält der CDU-Politiker für nicht geeignet. „Meines Erachtens ist so eine pauschale Ausgangssperre wie ein Schrotschuß irgendwo ins Dickicht – in der Hoffnung, dass man irgendwo irgendwas damit bewirkt“, sagte Claussen. Für alle Eingriffe in Freiheitsrechte müsse selbst bei mehr als 200 Infektionen binnen Wochenfrist die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben.

In Schleswig-Holstein hatten vor wenigen Tagen die Kreise Pinneberg und Flensburg die Inzidenz von 200 zwischenzeitlich überschritten. Ab einem Sieben-Tage-Wert über 200 können Kreise und Kommunen die Bewegungsfreiheit auf 15 Kilometer um den Wohnort einschränken.

Ein 15 Kilometer kleiner Bewegungsradius wirke sich in Stadt und Land völlig unterschiedlich aus, sagte Claussen. „Zieht man in der Mitte von Hamburg einen 15 Kilometer Radius um die konkrete Wohnadresse, haben Sie potenziell Kontakt zu einer halben Million Menschen. Wenn Sie das auf Pellworm machen –um mal ein Extrembeispiel zu nehmen – dann können sich Betroffene mit 1500 Insulanern treffen.“ Dabei helfe auch nicht, einfach um den ganzen Ort einen Radius zu ziehen, sagte Claussen. „Dann könnte man sich innerhalb Hamburgs völlig frei bewegen, hätte aber Probleme, von Husum nach Niebüll zu kommen.“

Hamburger Staatsrätin geimpft – obwohl sie nicht dran war

Solange der Corona-Impfstoff noch knapp ist, wird in Deutschland bei der Vergabe priorisiert. Bewohner und Mitarbeiter von Pflegeeinrichtungen sowie alle Menschen über 80 gehören zur ersten Gruppe. Nur sie sollen derzeit eine Impfung erhalten. Doch einer Hamburger Staatsrätin und weiteren fünf Mitgliedern des Krisenstabs wurde das Vakzin bereits verabreicht, obwohl sie noch gar nicht an der Reihe waren. Das berichtet die Mopo am Sonnabend.

Demnach haben Staatsrätin Petra Lotzkat und fünf weitere Mitarbeiter aus der Sozialbehörde die Impfung bereits am 28. Dezember erhalten. Die Stadt hat dafür eine schlüssige Erklärung: „Am zweiten Tag der Impfungen in Hamburg kam es erstmals dazu, dass nach Durchführung aller Impfungen am Nachmittag in einer Pflegeeinrichtung eine Restmenge von sechs Dosen übrig war", wird der Senat zitiert.

Man habe eine anderweitige Nutzung auch in anderen Pflegeeinrichtungen geprüft, doch dort habe der Stoff nicht verwertet werden können. Denn ein Transport des extrem temperaturempfindlichen Impfstoffs sei nicht mehr möglich gewesen. 30 Minuten seien noch geblieben. Daher habe man es den Mitgliedern des Krisenstabs angeboten. In den Tagen nach Impfbeginn sei es mehrfach dazu gekommen,„dass geringe Restmengen kurzfristig vergeben werden mussten“, weil die Alternative gewesen wäre, den Impfstoff zu vernichten. Das sollte aber nicht passieren, beteuert der Senat.

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• So wird in Deutschland gegen Corona geimpft

Inzwischen sei aber ein Verfahren für die Verwendung restlicher Impfdosen festgelegt worden. „Mit Eröffnung des Impfzentrums am 5. Januar 2021 wird übrig gebliebener Impfstoff ins Impfzentrum gebracht, um dort gemäß der Priorisierung genutzt werden zu können.“ Das sei Ende Dezember vor der Eröffnung des Zentrums nicht möglich gewesen. Fälle wie den von Staatsrätin Lotzkat werde es künftig nicht mehr geben. Die zweite Impfdosis sei Lotzkat und den fünf anderen Mitgliedern des Krisenstabs inzwischen ebenfalls verabreicht worden.

Corona-Zahlen für Hamburg – 29 weitere Todesfälle

Am Sonnabend hat die Sozialbehörde 249 Neuinfektionen in Hamburg gemeldet (Vortag 234). Am Sonnabend vergangene Woche waren es 45 neue Fälle weniger, daher steigt die Inzidenz wieder von 93 auf 95,4 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. Die Gesamtzahl der in Hamburg seit Beginn der Pandemie nachgewiesenen Neuinfektionen liegt nun bei 46.272. Davon gelten nach Schätzung des Robert-Koch-Instituts 38.800 Menschen als genesen.

Die Zahl der Krankenhauspatienten sinkt weiter und liegt nun bei 416 (Vortag 419). Davon sind 84 Menschen so schwer erkankt, dass sie auf Intensivstationen betreut werden müssen. Deutlich gestiegen ist dagegen die Zahl der Toten. Laut RKI sind weitere 29 Menschen im Zusammenhang mit einer Erkrankung an Covid-19 gestorben. Die Gesamtzahl der Corona-Toten in Hamburg liegt nun bei 1066.

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Hinweis zu den RKI-Zahlen: Das RKI hat am Morgen mit 439 eine deutlich höhere Zahl an neuen Corona-Fällen in Hamburg gemeldet. Da es allerdings Übertragungsprobleme bei einigen Laboren gibt, sollten darunter viele Nachmeldungen der Woche fallen. In den vergangenen Tagen hatte das RKI deutlich niedrigere Zahlen als die Sozialbehörde in Hamburg gemeldet und verzeichnet deshalb mit 83 auch weitere eine niedrigere Inzidenz, bis die aktuellen Fälle nachgereicht werden.

Kassenärzte warnen: Deutlich mehr verhaltensauffällige Kinder

Die Kassenärzte warnen vor den Folgen des wochenlangen Corona-Lockdowns für Kinder und fordern, die Schulen so rasch wie möglich wieder zu öffnen. „Schon jetzt berichten Kinderärzte und Jugendtherapeuten über eine massive Zunahme von Kindern, die verhaltensauffällig sind“, sagte der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Sonnabend). „Kein Wunder, wenn sie über Wochen keine anderen Kinder zum Spielen und keine strukturierten Tage mehr haben.“

Gassen bekräftigte seine Forderung, die strengen Einschränkungen bald zu lockern: „Schulen sollten so schnell wie vertretbar wieder geöffnet werden. Wir vernichten sonst Bildungschancen der Kinder.“ In Schulen kämen zwar viele Menschen zusammen, als „Infektionstreiber“ seien sie bisher aber nicht wirklich aufgefallen. Ähnliches gelte für den Handel: „Geschäfte und Restaurants mit guten Hygienekonzepten wird man bald öffnen können“, meinte Gassen.

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„Unverändert gilt, was wir schon im letztes Jahr gefordert hatten: Wichtig bleiben bis zur Durchimpfung Abstandsregeln und medizinische Masken sowie der Schutz von Risikogruppen statt pauschale Schließungen“, so der KBV-Chef. „Wenn wir genug Impfstoff haben, bekommen wir die Pandemie in den Griff. Schon im Sommer wird sich die Lage entspannen, Corona ist ein saisonales Virus.“

Mehr als 260 Klagen gegen Corona-Lockdown in Schleswig-Holstein

Gegen die Corona-Regeln gehen an Schleswig-Holsteins Verwaltungsgerichten weiter Klagen ein. Am Verwaltungsgericht gab es seit Beginn der Pandemie mit Stand 25. Januar 170 Eilverfahren mit Corona-Bezug, wie eine Gerichtssprecherin der Deutschen Presse-Agentur sagte. 2020 lehnte das Gericht 103 von 165 Anträgen ab.

Zwölf Anträge waren im vergangenen Jahr erfolgreich. Im Mai entschied das Verwaltungsgericht, dass einem Tattoo-Studio das Tätowieren außerhalb des Gesichtsbereichs nicht untersagt werden darf. Die anderen Verfahren erledigten sich anderweitig, wurden zuständigkeitshalber verwiesen oder 2020 nicht mehr abgeschlossen. Soweit Klagen in den Hauptsacheverfahren nicht zurückgenommen oder verwiesen wurden, ist darüber laut Gericht noch nicht entschieden.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) entschied im Zusammenhang mit der Pandemie über 92 erstinstanzliche Normenkontroll-Eilverfahren. Dort waren zwei Anträge erfolgreich: Das OVG entschied im April, dass das Outlet-Center in Neumünster wieder öffnen durfte. Im Oktober kippten die Richter das sogenannte Beherbergungsverbot von Touristen aus Corona-Hotspots.

Andrang im Harz – Polizei appelliert zum Fernbleiben

Angesichts des Winterwetters stellt sich die Harzregion in Niedersachsen an diesem Wochenende erneut auf viele Schnee-Ausflügler ein. Polizei und Ordnungskräfte kündigten an, an besonders beliebten Orten im Oberharz verstärkt die Einhaltung der Corona-Regeln zu kontrollieren. Landrat Thomas Brych (SPD) mahnte die Menschen, auf Besuche zu verzichten. „Der Lockdown hat weiterhin Bestand, es gibt keinerlei Lockerungen und die Situation ist dieselbe wie vor drei Wochen. Deshalb ergeht weiterhin unsere gemeinsame Bitte, bleiben Sie zu Hause.“

Am Vormittag gab es jedoch schon wieder einen großen Andrang auch von Menschen, die von außerhalb der Region anreisten. Mehr dazu lesen Sie im aktuellen Wetterblog für Hamburg und den Norden.

Mehr illegales Glücksspiel in Hamburg wegen Corona-Lockdown?

Die Hamburger Glücksspielaufsicht befürchtet im Corona-Lockdown eine Abwanderung der Spieler in die Illegalität. Es sei davon auszugehen, dass Spielerinnen und Spieler „durch das Fehlen legaler Glücksspielangebote verstärkt illegale Angebote nutzen“, sagte ein Behördensprecher. Verlässliche Zahlen dazu lägen derzeit aber nicht vor. Die Hamburger Polizei hat allein seit Dezember bereits mindestens vier illegale Glückspielrunden ausgehoben. Zugelassene Spielhallen und Casinos sind wegen der Corona-Pandemie derzeit geschlossen.

„Glücksspiel liegt vor, wenn im Rahmen eines Spiels für den Erwerb einer Gewinnchance ein Entgelt verlangt wird und die Entscheidung über den Gewinn ganz oder überwiegend vom Zufall abhängt“, heißt es im Glücksspielstaatsvertrag. Öffentlich ist es, „wenn für einen größeren, nicht geschlossenen Personenkreis eine Teilnahmemöglichkeit besteht oder es sich um gewohnheitsmäßig veranstaltete Glücksspiele in Vereinen oder sonstigen geschlossenen Gesellschaften handelt“. Öffentliches Glücksspiel braucht immer eine behördliche Genehmigung.

Hamburgs Corona-Regeln im Überblick

Die aktuellen Corona-Regeln für Hamburg im Überblick

• Alle Regeln, die im Rahmen der Eindämmungsverordnung bis zum 10. Januar gelten sollten, werden grundsätzlich bis zum 14. Februar verlängert – ein Großteil des Einzelhandels bleibt geschlossen, bestellte Waren dürfen aber abgeholt werden. "Körpernahe Dienstleistungen" wie Friseure, Nagel-, Massage- und Tattoo-Studios dürfen nicht angeboten werden. Auch Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben geschlossen, Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit bleibt verboten.
• Kontaktregeln Angehörige eines Haushalts dürfen sich nur noch mit einer weiteren Person treffen. Ausnahmen für Kinder gibt es nicht.
• Die Maskenpflicht wird angepasst: Stoffmasken reichen in den meisten Fällen nicht mehr aus. Stattdessen müssen medizinische Masken (mindestens OP-Masken, auch FFP2- oder KN95-Masken sind möglich) getragen werden. Bis zum 1. Februar gilt eine Übergangsphase, danach werden Verstöße mit Bußgeldern geahndet.
• Kitas und Schulen: Die Präsenzpflicht an den Schulen bleibt aufgehoben, stattdessen soll so weit wie möglich Distanzunterricht gegeben werden. Kinder sollen – wann immer möglich – zu Hause betreut werden. Die Kitas wechseln in die "erweiterte Notbetreuung". Die privat organisierte Kinderbetreuung in Kleingruppen bleibt gestattet.
• Arbeitgeber sind angehalten, so weit wie möglich ein Arbeiten von zu Hause aus zu ermöglichen. Zusätzlich soll eine neue Bundesverordnung Arbeitgeber dazu verpflichten, Homeoffice anzubieten, so weit das möglich ist. Betriebskantinen dürfen nur öffnen, wenn sie für den Arbeitsablauf zwingend erforderlich sind.
• Sollte die Sieben-Tage-Inzidenz auf einen Wert über 200 steigen, müsste eine Ausgangsbeschränkung erlassen werden, die den Bewegungsradius auf 15 Kilometer rund um den Wohnort einschränkt. Wie genau diese Regel in Hamburg angewandt würde, ist noch nicht bekannt – der Senat will darüber entscheiden, sollte sich die Inzidenz dem Grenzwert annähern.
• Senioren- und Pflegeeinrichtungen sollen mehrmals pro Woche Personal und Besucher testen. Das war in Hamburg schon verpflichtend und gilt nun bundesweit.
• Zwei-Test-Strategie bei Reiserückkehrern aus Risikogebieten: Ein Corona-Test direkt nach der Einreise ist verpflichtend, die zehntägige Quarantäne kann frühestens fünf Tage nach der Einreise durch einen weiteren Test verkürzt werden. Die Kosten für die Tests werden nicht übernommen.

Krematorien im Norden trotz Corona noch nicht überlastet

Trotz Corona-Pandemie sind die Krematorien in Hamburg und Schleswig-Holstein noch lange nicht an der Belastungsgrenze. In den Krematorien auf dem Ohlsdorfer und dem Öjendorfer Friedhof seien bislang keine signifikanten Steigerungen bei den Sterbefällen im Vergleich zu den Vorjahren zu verzeichnen, sagte Lutz Rehkopf, Sprecher der Hamburger Friedhöfe. Auch der Geschäftsführer der Feuerbestattungen Schleswig-Holstein, Ralf Paulsen, berichtete, in den Krematorien in Lübeck, Kiel und Tornesch gebe es bislang keine Probleme. Bilder gestapelter Särge wie im sächsischen Meißen gebe es im Norden nicht.

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291 Corona-Neuinfektionen in Schleswig-Holstein gemeldet

In Schleswig-Holstein sind innerhalb von 24 Stunden 291 neue Corona-Fälle registriert worden. Eine Woche zuvor hatte es 425 Neuinfektionen gegeben. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche sank weiter – auf 84 (Donnerstag: 89,7). Das geht aus Daten hervor, die das Gesundheitsministerium in Kiel am Freitagabend veröffentlichte. Die Zahl der Menschen, die mit oder an Corona gestorben sind, stieg wie am Vortag um 19 – auf nun 853.

485 Corona-Patienten werden den Angaben zufolge derzeit in Schleswig-Holstein in Krankenhäusern behandelt. 84 werden intensivmedizinisch betreut, 52 mit Beatmung. Die Zahl der Genesenen wird auf etwa 28.700 geschätzt. Bislang gibt es in dem Bundesland 35.703 nachgewiesene Corona-Infektionen.

Flensburg meldet fast 40 Fälle der britischen Mutation

In Flensburg sind inzwischen 39 Fälle der in Großbritannien verbreiteten Mutation des Coronavirus nachgewiesen worden. Das teilte die Stadt am Freitagabend mit. Es gebe 92 Verdachtsfälle. Sie werde nun täglich über die Zahl der Mutationsfälle berichten.

„Während wir über Monate ein moderates Fallgeschehen hatten, registrieren wir nun einen deutlichen Anstieg“, sagte Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD). „Ob der rasche Anstieg der Fallzahlen im Zusammenhang mit dem Vorhandensein der Mutation steht, können wir nur mutmaßen.“

Auch wenn es nur wenige wissenschaftliche Erkenntnisse über die Mutation gebe, so werde immer wieder darauf hingewiesen, dass sie mit einer höheren Infektiosität einhergehe, betonte Lange. Der Inzidenzwert (die Zahl neuer Ansteckungen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen) wird laut Stadt am Sonnabend bei 130,9 stehen.

Kreis Pinneberg: Gericht bestätigt Betretungsverbote

Das Corona-bedingte Betretungsverbot für drei Naherholungsgebiete im Kreis Pinneberg bleibt bestehen. Das entschied das Verwaltungsgericht Schleswig am Freitag in einem Eilverfahren (Az.: 1 B 9/21), wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Geklagt hatte eine Privatperson.

Aufgrund einer Überschreitung der Marke von 200 Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen hatte der Landkreis ein bis Sonntag befristetes Betretungsverbot für die Naherholungsgebiete Himmelmoor (Quickborn), Holmer Sandberge und Hetlinger Schanze (beide Amt Geest und Marsch) erlassen, um den Tagestourismus zu begrenzen. Dort habe es in der Vergangenheit Menschenansammlungen gegeben. Mildere Mittel wie eine Sperrung von Parkplätzen hätten sich als nicht effektiv erwiesen.

Das Verwaltungsgericht stellte weder eine offensichtliche Rechtmäßigkeit noch die offensichtliche Rechtswidrigkeit des Betretungsverbots fest. Bei einer Folgenabwägung hätten die Gemeinwohl-Gründe der Abwehr von Gesundheitsschäden und der Sicherstellung der medizinischen Versorgung angesichts der hohen Infektionszahlen im Kreis die privaten Interessen des Klägers überwogen. Gegen die Entscheidung kann binnen zwei Wochen nach Zustellung Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt werden.

Lesen Sie hier die Corona-News für Hamburg und den Norden vom Vortag