Berlin. Die Wirtschaft wird auch in diesem Jahr schwächer wachsen als bisher erwartet. Die größte Gefahr ist noch gar nicht eingepreist.
Robert Habeck und die Unternehmer – das ist derzeit eine schwierige Beziehung. Nun hatte der Wirtschaftsminister mal wieder schlechte Neuigkeiten im Gepäck. 1,1 Prozent Wachstum hatte die Bundesregierung im vergangenen Jahr für 2025 noch prognostiziert – das wäre nicht riesig gewesen, aber nach zwei Rezessions-Jahren in Folge zumindest ein Lichtblick. Am Mittwoch stutzte Habeck auch diese Prognose wieder zurecht. Um gerade einmal 0,3 Prozent könnte die Wirtschaft wachsen.
Während der Grünen-Politiker redete, demonstrierte ein breites Bündnis von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden vor dem Brandenburger Tor. Sie sind es leid, Durchhalteparolen zu hören, ohne dass Verbesserungen in ihren Betrieben ankommen.
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Habecks Mini-Wachstumsprognose ist alles andere als sicher
Selbst Habecks Mini-Wachstums-Prognose könnte noch zu optimistisch sein. Es ist alles andere als ausgeschlossen, dass die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt ins dritte Rezessionsjahr in Folge geht. Im internationalen Vergleich der großen Industrienationen ist die rote Laterne zum deutschen Dauerbrenner geworden.
Eine neue Regierung soll Aufbruchstimmung erzeugen. Fraglich ist aber, wie man die zahlreichen Ideen, die derzeit kursieren, finanzieren will. Denn abseits des Bürgergeldes ist das Signal derzeit unisono: Bloß niemandem wehtun, bloß keinen Wähler mit zu viel Reformen verschrecken. Deutlich wird das bei den Sozialabgaben: Die Beiträge der Pflege- und Krankenkassen schießen nach oben, bei der Rente wird jeder Reformwille verweigert.
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Und dann ist da noch Donald Trump: Macht er seine Zoll-Ankündigungen wahr, droht der Exportnation Deutschland noch schwereres Fahrwasser. Grund zum Optimismus gibt es derzeit kaum.
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