Welche Rolle Bürgerbegehren bei seiner Kandidatur spielen und warum Schmallenberg zur kleinen Schweiz des Sauerlands werden soll.
Schmallenberg. Einzelkämpfer bei der Kommunalwahl am 13. September ist Hans-Georg Schenk. Als unabhängiger Kandidat tritt er an, will bei einer erfolgreichen Wahl aber „das Volk“ regieren lassen. Wie er sich das vorstellt und welchen Themen ihm unter den Nägeln brennen.
Am 13. September . . .
Hans-Georg Schenk: Gehe ich natürlich zur Wahl und hoffe, dass die absolute Mehrheit der CDU gesprengt wird.
Ist das ihr Hauptziel des Wahlsonntages?
Unter anderem. Ich wünsche mir, dass wieder eine positive Streitkultur entsteht. Dieses wird leider nur bei Minderheitsverhältnissen erreicht. Bei den Prozentzahlen muss man natürlich realistisch sein, das wird bei mir im einstelligen Prozentbereich bleiben. Aber das ist mir nicht so wichtig.
Sondern?
Ich will nachhaltigen Wahlkampf betreiben. Die Wahlthemen möchte ich als Bürgerbegehren starten, die dann vom Stadtrat angenommen oder abgelehnt werden. Bei einer Ablehnung muss die Stadt in drei Monaten einen aufwendigen Bürgerentscheid durchführen. Genauso wie bei einer Wahl.
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Mit 1900 Stimmen, die man für ein erfolgreiches Begehren braucht, können Sachthemen von Minderheiten durchgesetzt werden - auch gegen absolute Mehrheiten. Wenn ich Bürgermeister würde und die CDU im Rat die Mehrheit hätte, könnte ich nur über dieses System bestehen, indem die Bürger mitregieren.
Das heißt vereinfacht, wenn sie Bürgermeister werden, wird aus ihrer Sicht der Schmallenberger Bürger Bürgermeister?
Ja, genau. Das ist direkte Demokratie. Dann würde Schmallenberg zur kleinen Schweiz im Sauerland.
Welche Themen stellen Sie sich denn vor?
Das soll der Bürger mitentscheiden, zum Beispiel Themen zur Verkehrssicherheit, zum Umweltschutz und Straßenausbau. Die Wohnungsbaulandentwicklung ist eine hoheitliche Aufgabe der Stadt. Bei Einschaltung von Erschließungsträgern spart die Stadt zwar viel Geld, die Grundstücke werden jedoch für den Käufer teurer.
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Zudem muss Schmallenberg als Stadt für alle Generationen wieder interessant werden, neben kulturellen Angeboten ist das Vereinswesen besser zu fördern, auch dazu gehört die medizinische Versorgung. Wir müssen mit attraktiven alternativen Bauland-Angeboten junge Familien nach Schmallenberg locken. Auch das Schulangebot könnte man mit anderen Schulformen, zum Beispiel einer Waldorfschule, erweitern. Es fehlt ein Waldkindergarten.
Wie kam es denn überhaupt zu ihrer Kandidatur? Sie kandidieren ja zum ersten Mal als Bürgermeister.
Es gab viele Missstände in Schmallenberg, die mich zum politischen Engagement gebracht haben, vieles wurde hinter verschlossener Tür entschieden. Und in Schmallenberg muss es offener und transparenter werden.
Wie schätzen Sie denn ihre Mitbewerber ein?
Ich war am Anfang in der Hoffnung, dass ich der einzige Gegenkandidat gegenüber der CDU bin und die anderen Parteien mich dann unterstützen. Deshalb bin ich im Februar auch aus der UWG ausgetreten um zu gewährleisten, dass ich unabhängig bin.
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Das erfreuliche jetzt ist, dass es fünf Kandidaten sind. Das stärkt die Wahrscheinlichkeit einer Stichwahl. Es wird wahrscheinlich dazu kommen, dass Burkhard König gewählt wird. Wenn dann die CDU wieder die absolute Mehrheit bekommt, bleibt alles so wie in den letzten 20 Jahren, nämlich eine Autokratie. Durch Die Partei wird die UWG leiden - die Jugendlichen werden vorwiegend Die Partei wählen. Ich glaube, dass ich bei der Bürgermeisterwahl auf Rang vier lande.
Sie sagen, dass Burkhard König wahrscheinlich Bürgermeister wird. Was machen sie dann ab dem 14. September? Ziehen Sie sich dann im Falle einer Nicht-Wahl aus der Kommunalpolitik wieder zurück oder machen sie dann weiter?
Dann erst recht nicht. Wenn wieder eine absolute Mehrheit entsteht, haben die Oppositions-Parteien keine Chance zur Mitgestaltung. Sie sollten besser den Sitzungen fernbleiben. Das wäre dann eine eindeutige politische Aussage. Außerparlamentarische Bürgerbegehren hingegen sind nicht an Wahlen gebunden.
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Wichtige Sachthemen können jeder Zeit auch gegen Ratsmehrheiten durchgesetzt werden. Die Mittel der direkten Demokratie werden zur politischen Macht der Bürger. Ob die Verwaltung diese Beschlüsse überhaupt ausführt, muss überwacht werden. Bisher fehlt es an der Kontrolle.
Außerhalb der Politik, wie ticken Sie privat?
Ich bin Workaholic, eigentlich gibt es kaum Freizeit neben der Arbeit. Seit zwei Jahren bin ich jedoch vermehrt im SGV aktiv.
Schmallenberger Heimat in drei Worten
Liebe zur Heimat
Steckbrief: Das ist Hans-Georg Schenk
Alter: 64 Jahre
Beruf: Architekt
Karriere: 1974 Fachabitur, 1981 Diplom, 1984 Eintragung in die Architektenliste freischaffender Architekten
Wohnort: Schmallenberg
Familienstand: Geschieden
Kinder: Drei
Kurz und Knapp
Meine Stärke: Kreativität
Meine Schwäche: Hartnäckigkeit
Mein Vorbild: Claus Ruhe Madsen, Bürgermeister von Rostock
Mein Lieblingsverein: SGV
Lieblingsgetränk: Milchkaffee
Hier bin ich gerne: Café am Schützenplatz
Hobby: Kommunalpolitik
Lieblingsbuch: Der kleine Prinz
Urlaubsort: Sauerland
Mein Traum: Baufreiheit
Burkhard König (CDU), Dietmar Weber (UWG), Theresa Pieper (Die Partei) und Jörg Rostek (Grüne) im Bürgermeisterinterview.