Jamaika-Koalition: News, Hintergründe und Berichte

Regiert Scholz ohne FDP? Sechs Wege zum Ende der Koalition

Berlin. Die Ampel-Koalition in der Krise: Gibt es Neuwahlen? Kommt eine Minderheitsregierung? Übernimmt Merz? Die Szenarien für das Ampel-Aus.

Von Christian Kerl

Die Uferanlage an der Sieg eignet sich grundsätzlich gut für verschiedene Veranstaltungen, die Errichtung weiterer, fester Anlagen für Events gestaltet sich in der Praxis allerdings schwierig

Stadtentwicklung

Siegen: Feste Eventfläche an Neuen Ufern unwahrscheinlich

Siegen. Eine LED-Wand und eine Bühne sind an Siegens Neuen Ufern nur schwer umzusetzen, erklärte Johannes Werthenbach im Siegener Rat

Von Hendrik Schulz

Kommentar

Klimaschutz kein gutes Argument gegen Wohnbauland in Siegen

Siegen. Am Bürbacher Giersberg wird Wohnraum mit Klimaschutz- und Lebensqualität-Argumenten verhindert. Ein Stück weit scheinheilig, meint Hendrik Schulz

Wohnbauland

Siegen: Wenn am Giersberg Klimaschutz auf Wohnungsnot trifft

Siegen. Die Jamaika-Ratsmehrheit in Siegen beharrt darauf: Maximal fünf Prozent des Wäldchens am Bürbacher Giersberg dürfen für Bauland verschwinden.

Von Hendrik Schulz

Neben dem Supermarkt sollen am Bürbacher Giersberg unter anderem im Bereich „Zur dicken Eiche“ Wohnungen entstehen.

Wohnraum

Siegen: Jamaika will jetzt doch mehr Häuser am Giersberg

Siegen. Wohnbaulandkonzept auf dem Bürbacher Giersberg in Siegen soll doch umgesetzt werden. Jamaika will von Stadt Siegen weitere Variante prüfen lassen

Von Hendrik Schulz

Kommentar

Wohnbauland Siegen: Jamaika-Kehrtwende ein Wahlkampfmanöver

Siegen. Siegener Jamaika-Koalition will nicht mehr Wohnbauland am Bürbacher Giersberg und schielt auf die Gegner – die sind Wähler, meint Hendrik Schulz.

Von Hendrik Schulz

Rathaus in Geisweid: Alle Abteilungen und Bereiche haben ihre Aufgaben erfüllt, sagt Dirk Helmes.

Personalsituation

Corona Siegen: Verwaltungsteam meistert Krise „mit Bravour“

Siegen. Die Corona-Krise habe die Siegener Stadtverwaltung vor große Herausforderungen gestellt, lobt der Personalchef: „Ich bin stolz auf das Team“.

Von Hendrik Schulz

Reihenhaussiedlung am Siegener Lindenberg: „Es wird Gewinner und Verlierer geben“.

Reform

Siegen: Keine verkappte Steuererhöhung über Grundsteuer B

Siegen. Rat und Verwaltung verpflichten sich, die Grundsteuerhebesätze so anzupassen, dass durch die Grundsteuer-Reform in Summe nicht mehr gezahlt wird.

Von Hendrik Schulz

Seit Jahren ein Diskussionsthema: Die Fissmer-Anlage in der Siegener Oberstadt. Das dürfte absehbar auch so bleiben.

Städtebau

Rat Siegen: Fissmer-Anlage soll so bleiben wie sie ist

Siegen. Reparieren, barriereärmer machen und ansonsten so lassen – Siegener Rat stimmt Antrag der Jamaika-Mehrheit zu. Finanzielle Einbußen befürchtet.

Von Hendrik Schulz

Sie wollen Siegen einen verstärkt grünen Stempel aufdrücken (von links): Reinhard Hillnhütter, Florian Kraft, Svenja König, Michael Groß und Angela Jung.

Kommunalwahl

Siegen: Mit grünem Bürgermeister mehr auf Bürger eingehen

Siegen. Zum 5. Mal tritt Michael Groß für die Grünen Siegen als Bürgermeisterkandidat an – diesmal will er Steffen Mues ablösen und einiges anders machen

Von Michael Kunz

Nach Anmeldung können Besucher eintreten.

Bildung

Stadtbücherei Bad Laasphe: Besuch nur nach Anmeldung

Bad Laasphe. Die Stadtbücherei im Bad Laaspher Haus des Gastes ist wieder geöffnet. Bücherfreunde können das Angebot somit wieder nutzen.

Politik

FDP in Herdecke erneut für Katja Strauss-Köster

Herdecke. Die FDP verzichtet erneut auf einen eigenen Bewerber für die Bürgermeisterwahl. Sie will im Herbst wieder Katja Strauss-Köster unterstützen.

Von Klaus Görzel

Lars Peter Dickel, Redaktionsleiter in Bad Berleburg.

Kommentar

Bad Laasphe: Die SPD und Spillmann sollten Klarheit schaffen

Die SPD und Dr. Torsten Spillmann sind jetzt in der Pflicht.

Von Lars-Peter Dickel

Fridays for Future-Demo in Siegen: Am Mittwoch soll per Mahnwache vor dem Geisweider Rathaus den Forderungen in Sachen Klimaschutz Nachdruck verliehen werden.

Politik

Siegen: Klimaschutz-Mahnwache vor Geisweider Rathaus

Geisweid. Siegen soll bis 2040 klimaneutral werden, fordern CDU, Grüne und FDP. Das „Offene Klimabündnis“ kündigt eine Mahnwache vor dem Rathaus an.

Die Siegener Liberalen greifen den Antrag von CDU und Grüne auf.

Umweltpolitik

Klimaschutz Siegen: FDP ergänzt Vorschlag von Grünen und CDU

Siegen. Die Vorschläge von CDU und Grünen, Siegen bis 2040 klimaneutral zu machen, werden jetzt von der FDP ergänzt. Energiekonzept für Erneuerbare.

Insgesamt 36 Fahrradboxen sollen nach Vorstellungen von Jamaika in der Oberstadt aufgestellt werden.

Mobilität

Jamaika: Siegener Oberstadt soll 36 Fahrradboxen bekommen

Siegen. In der Oberstadt Siegen werde seit Jahren über einen Mangel an sicheren Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geklagt, so CDU, Grüne und FDP.

Im Rathaus Geisweid stimmten die politischen Gremien den Plänen für die Erweiterung der Maschinenfabrik Herkules in Kaan-Marienborn bisher zu. Die finale Entscheidung trifft der Rat.

Wirtschaft

Maschinenfabrik Herkules will Stammsitz in Siegen vergrößern

Kaan-Marienborn. Die Maschinenfabrik Herkules plant umfangreiche Erweiterungen in Kaan-Marienborn. Die Stadt sieht darin in mehr als einer Hinsicht Nutzen.

Von Florian Adam

Innenstadt von Siegen: Die neue Regelung betrifft vor allem den Bereich Mitte bis zur Kampenstraße.

Stadtverkehr

Knappe Mehrheit für neue, teurere Parkgebühren in Siegen

Siegen. Siegener Kommunalpolitik ist nach wie vor uneins darüber, wie im Zentrum mit parkenden Autos umgegangen wird. Endgültig entscheidet der Rat.

Von Hendrik Schulz

Das Siegener Rathaus in der Oberstadt: Die Stadt würde sich zu einem „sicheren Hafen“ erklären, wenn der Rat dem Antrag zustimmt.

Seebrücke

Grüne: Stadt Siegen soll sicherer Hafen für Flüchtlinge sein

Siegen. Siegen würde – wenn der Rat zustimmt – 50 aus Seenot gerettete Menschen aufnehmen. Ein Antrag ohne Jamaika: CDU und FDP unterstützen nicht.

Von Hendrik Schulz

Die Linken wollen beim Siegener Stadtfest keinen Stand der Bundeswehr. Die FDP lehnt diese Forderung hingegen strikt ab.

Kontroverse

FDP für Stand der Bundeswehr beim Siegener Stadtfest

Siegen. Die Siegener FDP lehnt Forderungen der Linken ab, die Bundeswehr vom Stadtfest auszuschließen. Der Rat müsse sich „klar zur Bundeswehr bekennen“.

Nacht der 1000 Lichter beim Sommerfestival Siegen am Freitag, 13. Juli 2018

Stadtgestaltung

Vorschlag: Eine Bühne für die Uferanlage im Siegener Zentrum

Siegen. Die Jamaika-Koalition regt eine kleine mobile Bühne und entsprechende Technik für Konzerte, Filmvorführungen und Kunstinstallationen an.

ARCHIV - 08.11.2018, Sachsen, Leipzig: Annalena Baerbock und Robert Habeck, die Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, gehen vor Beginn der 43. Bundesdelegiertenkonferenz durch die Halle. (zu dpa «Ein Jahr Habeck und Baerbock: Stabiles Hoch mit Wölkchen» vom 25.01.2019) Foto: Hendrik Schmidt/ZB/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Stargast

Grünen-Chef Robert Habeck rechnet mit Politikern ab

Menden. Grünen-Vorsitzender Robert Habeck liest in Menden aus seinem Buch. Er bezeichnet sein Werk als „trocken“. Mendener fragen nach seinem Privatleben

Von Peter Müller

Stadtbild

Zukunft der Fissmer-Anlage in Siegens Oberstadt ist unklar

Siegen. Bau- und Bezirksausschuss Siegen stufen die Priorität der Umgestaltung mehrheitlich herunter. Ein Überblick über die Positionen:

Von Florian Adam

Jamaika-Koalition

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