Siegen. . Bau- und Bezirksausschuss Siegen stufen die Priorität der Umgestaltung mehrheitlich herunter. Ein Überblick über die Positionen:
Dass sich auf mittlere Sicht etwas in der Fissmer-Anlage tut, wird zunehmend unwahrscheinlich. Nach dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Stadthallen und Liegenschaften stimmten nun auch der Bauausschuss und der Bezirksausschuss Siegen-Mitte in gemeinsamer Sitzung mehrheitlich dafür, die „Umgestaltung/Sanierung der Fissmer-Anlage“ im Städtebauförderprojekt „Rund um den Siegberg“ von Priorität 2 auf Priorität 3 abzustufen. Dagegen stimmten nur SPD und Linke – wobei sich die Linke im Bezirksausschuss enthielt.
Pro Abstufung
„Wir haben hier eine Anlage, die gut funktioniert und gut angenommen wird“, sagte Ansgar Cziba (Grüne). Angesichts dessen stelle sich die Frage, wieso die Stadt hohe Baukosten für eine Veränderung auf sich nehmen solle – und ob es nicht andere Vorhaben gäbe, die höhere Priorität hätten. Das in der Diskussion immer zu hörende Argument, die Abstufung der Maßnahme von 2 auf 3 käme einer „Beerdigung“ ebendieser gleich, sei „Quatsch“.„Wir haben die Angst, dass mit Priorität 2 zu tief in die Anlage eingegriffen würde“, argumentierte Mark Rothenpieler (CDU). Der ursprüngliche Vorschlag für die Umgestaltung der Anlage, den das Atelier Loidl als Sieger des freiraumplanerischen Wettbewerbs „Rund um den Siegberg“ machte, sah deutliche Veränderungen und Eingriffe vor. Diese Planung und die Visualisierungen waren zwar seit April 2017 bekannt und wurden per einstimmigem Ratsvotum für gut und umsetzungswürdig befunden; als sich im Frühsommer 2018 aber plötzlich öffentlicher Widerstand dagegen regte, schwenkten weite Teile der Politik um und wollten statt Umgestaltung lediglich noch eine Sanierung. Das Problem: Eine solche wäre über die Förderrichtlinien von „Rund um den Siegberg“ nicht abgedeckt – dafür wäre eine Veränderung erforderlich. „Wir wollen auch von Priorität 2 in Priorität 3 schieben, um die Anlage zu schützen“, so Rothenpieler.„Wir sind der Meinung, dass der Wettbewerb so nicht hätte laufen dürfen“, betonte Joachim Boller (Grüne). Eine Umgestaltung der Fissmer-Anlage hätte gar nicht Teil der Ausschreibung sein sollen. „Aus heutiger Sicht muss man sagen: Die Vorgaben waren falsch.“ Das zeige sich daran, wie sehr die Menschen die Fissmeranlage in ihrer heutigen Form verteidigen.
Contra Abstufung
„Mit Priorität 2 gewinnen wir doch schon Zeit“, argumentierte Tanja Wagener (SPD). Und an die Jamaika-Parteien (CDU, Grüne, FDP) gewandt: „Sie sagen, die Fissmer-Anlage ist Ihnen wichtig – und schieben sie dann in Priorität 3. Das ist widersprüchlich, das können Sie hier keinem verklickern.“ Mit der Fissmer-Anlage „muss mittelfristig etwas passieren. Was – das sehen wir dann noch.“ Wagener wies außerdem darauf hin, dass der Rat dem Wettbewerbsergebnis zugestimmt habe – einschließlich der Pläne für die Umgestaltung.„Für diesen Fördertopf und die Maßnahme ,Rund um den Siegberg’ ist die Fissmer-Anlage eben doch erst einmal beerdigt“, sagte Silke Schneider (Linke). Sie erinnerte an die Ausführungen der Verwaltung im Stadtentwicklungsausschuss, dass es für die energetische Sanierung der Schulen – die die Jamaika-Koalition im Gegenzug zur Abstufung der Fissmer-Anlage von Priorität 3 auf 2 anheben möchte – noch andere Förderprogramme gebe. Chancen für Städtebaufördermittel seien seltener. Schneider unterstrich zudem, dass die Fissmer-Anlage im Zuge des Siegberg-Projekts barrierefrei hätte werden sollen – und dass laut Verwaltung Teile der Anlage, vor allem der Brunnen, in schlechtem Zustand seien.„Sie senden ein Signal sowohl nach Arnsberg als auch nach Düsseldorf: ein sehr deutliches Signal“, gab Stadtbaurat Henrik Schumann erneut zu bedenken. Die Abstufung, die „Rolle rückwärts“, signalisiere in Richtung des Fördermittelgebers, dass der Ratsmehrheit die Aufwertung der Fissmer-Anlage nicht sonderlich wichtig sei. Werde das Vorhaben dann in Zukunft noch einmal in die Diskussion gebracht, sei schwierig abzuschätzen, wie ernst das in Arnsberg noch genommen werde.