Menden-Hüingsen. Neue Brisanz erhält der Auftritt von CDU-Kanzlerkandidat Merz durch die aufgeflammte Asyldebatte. In der Nacht kam es zu einem Zwischenfall. Wir berichten im Ticker.
- CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz spricht am Sonntag in der Hüingser Schützenhalle
- In seiner Rede stellt er klar: „Ich werde nicht im Ansatz mit der AfD regieren oder zusammenarbeiten.“
- In der Nacht wurde die Schützenhalle beschmiert
- Unser Live-Ticker zum Nachlesen
Stark an Brisanz gewonnen hat der Wahlkampfauftritt des CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz am Sonntag in Menden-Hüingsen: Merz hatte zuvor seine Forderungen nach einem härteren Migrationskurs und die Inkaufnahme von AfD-Stimmen für seine Anträge öffentlich gemacht. In der Nacht zu Sonntag haben bislang unbekannte Täter die Schützenhalle mit üblen Beleidigungen beschmiert.
Wir beenden unseren Ticker an dieser Stelle.
17.26 Uhr: Merz verlässt die Halle und fährt mit seinen Begleitern vom Gelände. Die Veranstaltung ist damit beendet.
17.14 Uhr: Friedrich Merz beendet seine Rede. Die Gäste in der Halle stehen auf und klatschen begeistert.
16.56 Uhr: Merz kommt auf das Thema der vergangenen Tage zu sprechen: den Messerangriff von Aschaffenburg, bei dem auch ein zweijähriges Kind aus einer Kindergartengruppe getötet worden ist. „Jetzt muss gehandelt werden.“ Die Bundesregierung verschließe sich vor Lösungsmöglichkeiten. „Ich möchte nicht mehr hören, was nicht geht.“ In der kommenden Woche will Merz zwei Anträge und einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen. Für seine Aussagen erntet Merz Applaus.
Zur AfD stellt er klar: „Ich werde nicht im Ansatz mit der AfD regieren oder zusammenarbeiten.“
16.54 Uhr: In einer künftigen Bundesregierung möchte Merz einen Digitalisierungsminister und einen Staatsminister für Sport und Ehrenamt berufen.
16.42 Uhr: Merz kündigt an, das Bürgergeld wieder abschaffen zu wollen. Es bleibe bei der Rente mit 67. Merz will Menschen, die länger arbeiten wollen, dies ermöglichen.
16.37 Uhr: Kritisch äußerte sich CDU-Kanzlerkandidat Merz zu den vielen Teilzeitbeschäftigten: „Mit Vier-Tage-Woche und Work-Life-Balance werden wir den Wohlstand unseres Landes nicht erhalten.“
„Wir wollen uns verteidigen können, damit wir uns nie verteidigen müssen“
16.29 Uhr: Merz kritisiert die Aussetzung der Wehrpflicht und sagt: „Wir wollen uns verteidigen können, damit wir uns nie verteidigen müssen.“
16.19 Uhr: Friedrich Merz betritt die Bühne. Er spricht von einer Schicksalswahl. Auffällig: Er steht nicht am Rednerpult, sondern ein paar Meter daneben. In der rechten Hand das Mikrofon, die linke Hand lässig in der Hosentasche. Er spricht frei, ohne Redemanuskript.
„Wir sind Zeitzeugen von tektonischen Machtverschiebungen auf der Welt“, leitet der CDU-Kanzlerkandidat seine Rede ein.
16.14 Uhr: CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz zieht in die Halle ein. Paul Ziemiak begrüßt Merz unter großem Beifall.
16.11 Uhr: Warten auf Friedrich Merz. Zur Überbrückung spielt die Schützenkapelle Oesbern auf - unter anderem „Preußens Gloria“
15.53 Uhr: Paul Ziemiak begrüßt Charlotte Merz.
„ Wir wollen wissen, wer in unser Land kommt.“
15.41 Uhr: Der heimische CDU-Bundestagskandidat Paul Ziemiak tritt ans Rednerpult. Er spricht mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Februar von einer „Richtungswahl“: „Wir wollen unser Land wieder in Ordnung bringen.“
Zu den von Merz geforderten Grenzkontrollen sagt Ziemiak: „Wir wollen wissen, wer in unser Land kommt.“
Friedrich Merz ist derweil noch nicht in der Schützenhalle zu sehen.
15.36 Uhr: Matthias Eggers, Landtagsgeordneter der CDU im Märkischen Kreis, richtet sein Grußwort an die 800 Gäste in der Schützenhalle.
Der Neujahrsempfang der CDU Menden sollte eigentlich bereits vor einer Woche stattfinden. Wegen eines Wahlkampfauftritts in Brilon - zusammen mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder - wurde der Termin in Menden verschoben.
15.29 Uhr: Bernd Haldorn, CDU-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Menden, sagt in seinem Grußwort: „Die CDU steht dafür, dass Einwanderung für unseren Arbeitsmarkt notwendig ist und dass das Grundrecht auf Asyl erfüllt wird.“
15.24 Uhr: CDU-Spitzenkandidat Friedrich Merz ist noch nicht da. Die Veranstaltung startet mit den geplanten Reden. CDU-Stadtverbandsvorsitzender Friedrich bezeichnet die nächtlichen Schmierereien an der Schützenhalle als „Riesensauerei“. Das sei das Werk von Vandalen gewesen, die Meinungsfreiheit forderten und „selbst andere Meinungen nicht dulden“. Die Mendener CDU wolle in der kommenden Woche die verschmierte Hallenfassade neu streichen.
15.17 Uhr: Benjamin Friedrich, der Mendener CDU-Stadtverbandsvorsitzende, geht ans Mikrofon, und bittet alle Gäste in der Halle, ihren Platz einzunehmen. In zehn Minuten starte die Veranstaltung.
15.08 Uhr: Der Start der Veranstaltung verzögert sich. Friedrich Merz ist noch nicht eingetroffen. Die Kapelle sorgt derweil für Unterhaltung.
14.35 Uhr: Wegen der Einlasskontrollen hat sich eine etwa 100 Meter lange Schlange vor der Halle gebildet.
14.15 Uhr: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak betritt die Halle und lässt sich sofort mit Mitgliedern der Jungen Union fotografieren. Er freue sich „riesig auf den künftigen Bundeskanzler“. Man sehe auch in der Halle einen „unglaublichen Zuspruch für Friedrich Merz: Die Leute wollen einen Politikwechsel.“ Und wackelt die Brandmauer? Die Haltung der CDU sei klar, sagt Paul Ziemiak, „es wird keine Zusammenarbeit mit der AfD geben“. Gleichzeitig appelliert er an die SPD und die Grünen, „alles zu tun, damit in Deutschland die Sicherheit wieder hergestellt wird“.
Plakate werden prominent platziert. Aufschrift unter anderem: „Nach Februar kommt Merz.“
14.04 Uhr: Die Gegendemo startet ruhig. Etwa 30 Menschen sind gekommen. Imran Topouz, Vorsitzender der Jusos im Märkischen Kreis, übt deutliche Kritik an den Schmierereien, die Unbekannte in der Nacht an der Schützenhalle hinterlassen hatten. „Das ist eine Schande, hier ist Schaden bei Unbeteiligten entstanden.“ Der Verein dürfe keine Projektionsfläche sein. „Gewaltandrohungen gehen gar nicht.“
Deutschland sei auch durch Migranten aufgebaut worden. „Es ist nicht christlich, nicht biblisch, ihnen jetzt die Türen zuzuschlagen“, erklärt Topouz am Mikrofon vor den Demonstrantinnen und Demonstranten. Zuletzt seien Menschen zu ihm gekommen, die Angst hatten, nicht mehr in Ruhe in Deutschland leben zu können.
Lukas Ebert, Sprecher der Grünen Jugend aus Menden, ergänzt: „Das Fünf-Punkte-Programm von Merz verstößt gegen internationale Abkommen.“
Merz: „Niemand von uns sucht irgendeine Zusammenarbeit mit der AfD“
13.54 Uhr: Friedrich Merz hat am Vormittag bereits bei einem Wahlkampfauftritt in Heek im Münsterland gesprochen. Der Unionskanzlerkandidat hat dort an SPD und Grüne appelliert, seine Anträge für eine schärfere Migrationspolitik im Bundestag mitzutragen. „Niemand von uns sucht da irgendeine Zusammenarbeit mit der AfD“, versicherte er. „Aber ich bin nicht länger bereit, nur weil möglicherweise die Falschen zustimmen, im Deutschen Bundestag das Richtige nicht mehr zur Abstimmung zu bringen.“
13.47 Uhr: Mechthild Starke-Kersting und Petra Starke aus Iserlohn, beide CDU-Mitglieder und engagiert in der Frauen-Union, betonen: „Wir finden einen Kurswechsel in der Migrationspolitik völlig in Ordnung. So geht es nicht weiter.“
Der jüngste Fall in Aschaffenburg zeige, was passiert, wenn Menschen, die schon ausgereist sein müssten, einfach hier bleiben können. „Mit den Anträgen, die Friedrich Merz im Bundestag einbringen will, macht er keine gemeinsame Sache mit der AfD. Und er wird auch weiterhin nicht mit AfD-Anträgen mitgehen.“
13.45 Uhr: Die Schützenkapelle Oesbern startet mit ihrer Musik.
13.31 Uhr: Simon Cöppicus (27) und Julian Kaczmarek (20) sind Mitglieder der Jungen Union. In der Diskussion um die Brandmauer zur AfD sind sich die beiden sicher: „Sie können davon ausgehen, dass Friedrich Merz immer eine Politik aus der Mitte der Gesellschaft machen wird und niemals eine extreme Politik.“
13.24 Uhr: Pascal Kissmer ist Vorsitzender des Bürger- und Schützenvereins Hüingsen. Zur Farbattacke auf die Halle sagt er: „Leidtragender ist mal wieder das Ehrenamt, das ist ein Angriff auf uns.“ Jede demokratische Partei könne die Halle mieten. Er ist sich sicher: „Die CDU lässt uns nicht im Regen stehen.“ Ein Gespräch mit Paul Ziemiak sei bereits vereinbart.
13.09 Uhr: Die ersten Gäste treffen an der Sicherheitsschleuse in der Schützenhalle ein. Die Einlasskontrolle sind streng: Beamte des Bundeskriminalamtes sind vor Ort. Mäntel und Winterjacken dürfen nicht mit in die Halle.
13.01 Uhr: Die letzten Vorbereitungen in der Schützenhalle laufen. Auf den Tischen stehen Primeln in verschiedenen Farben, alkoholfreie Getränke, Kaffee und Kuchen, sowie Packungen mit Papiertaschentüchern. Aufschrift: „Mehr Sauerland für Deutschland - Friedrich Merz“. Die Schützenkapelle Oesbern baut ihre Instrumente auf. Die Kapelle wird unter anderem die Nationalhymne spielen.
12.54 Uhr: Christof Hüls, Sprecher der Polizei im Märkischen Kreis, sagt zum erwarteten Merz-Protest: „Wir sind auf alles vorbereitet. Wir werden sehen, ob diejenigen, die hier an der Halle ihre Werke hinterlassen haben, auch zur Kundgebung erscheinen. Aber auch eine Demo gehört zur Demokratie und ist zu schützen.“
„Merz würde niemals gemeinsame Sache mit Rechten machen“
12.46 Uhr: Gerhardt Schmidt ist CDU-Mitglied und Vorsitzender der Senioren-Union im Märkischen Kreis. Zur aktuellen Debatte über den Kurs der CDU zur Asylpolitik hat er eine klare Meinung: „Ich bin verärgert. Ich bin befreundet mit Friedrich Merz, weiß, wie er tickt..“ Schmidt ist sich sicher: „Er wird falsch dargestellt. Friedrich würde niemals die Brandmauer gegen die AfD einstürzen gegen lassen, würde niemals gemeinsame Sache mit Rechten machen. Wenn die SPD und die Grünen eine vernünftige Migrationspolitik gemacht hätten, müsste Merz keine Anträge zu einem Kurswechsel stellen.“
Jusos distanzieren sich von Schmiererei
12.27 Uhr: Unsere Reporter vor Ort berichten von Schmierereien rund um die Schützenhalle in Menden-Hüingsen.
11.10 Uhr: Die Jusos in Menden haben sich am Vormittag von der Sachbeschädigung an der Hüingsener Schützenhalle distanziert. „Bei jeglicher gerechtfertigter Kritik an der Politik der CDU und dem aktuellen Kurs von Friedrich Merz müssen wir eine Sache festhalten: Sachbeschädigung am Eigentum unbeteiligter Dritter ist zu verurteilen“, betont Pressesprecher Julius Lachmann. „Die Aktion der letzten Nacht führt nur zu einer Sache: Die richtige Kritik und die wahren Argumente geraten in den Hintergrund!“
10.04 Uhr: Mitglieder von CDU und Schützenverein versuchen am Morgen, mit Verdünnung zumindest die Sprüche an den Eingängen zur Halle zu entfernen. Für die Außenhaut der Halle wird es indes zu spät. „Das ist zu viel, das muss professionell gemacht werden“, sagt ein Schützenbruder und schüttelt den Kopf. „Sowas bin ich als Hüingser nicht gewohnt.“ Vermutlich müsse die Halle jetzt professionell überarbeitet werden. Bis zum Nachmittag würden die Schmierereien wohl nicht mehr zu entfernen oder zu verdecken sein, vermutet auch CDU-Politiker Paul Ziemiak. „Ich erlebe Vandalismus auch bei meinen Wahlplakaten“, sagt Ziemiak. „Das ist eine traurige Entwicklung. Aber zugleich ist es auch der Beleg dafür, wie wichtig es ist, für Recht und Gesetz einzustehen. Wir kämpfen jetzt erst recht!“
10.02 Uhr: Die CDU hat nach Angaben ihres Bundestagskandidaten Paul Ziemiak am Morgen bereits Strafanzeige gestellt. In einer ersten Reaktion zeigt er sich empört: „Das ist als heimischer Bundestagskandidat meine Hauptwahlkampf-Veranstaltung, und ich war so froh, dass Friedrich Merz hier zugesagt hat. Wir hatten einen gigantischen Zulauf, und jetzt das. Ich kann nur hoffen, dass die linken Krawallmacher gefasst werden, damit sie für den Schaden aufkommen, den sie uns und dem Schützenverein Hüingsen zugefügt haben. Denn diese Täter suchen in der Auseinandersetzung nicht das Gespräch und Argumente, sondern die Straftat.“
+++ Lesen Sie weiter: Empörung bei CDU über Vandalismus vor Merz-Auftritt in Menden +++
Schützenhalle in der Nacht beschmiert
9.08 Uhr: Die Schützenhalle in Hüingsen, in der CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz am Nachmittag auftreten soll, ist in der Nacht mit übelsten Beleidigungen beschmiert worden. Als der Mendener Stadtverbandsvorsitzende Benjamin Friedrich am Morgen zur Halle hinaufgefahren ist, traut er seinen Augen kaum: Die Schützenhalle ist ringsherum an mehreren Stellen mit Schmähungen und Beleidigungen gegen Friedrich Merz besprüht worden. Noch im Dunkeln nimmt er die Schmierereien mit dem Handy auf und verständigt die Polizei.
15.10 Uhr: Die Veranstalter des CDU-Stadtverbandes Menden hätten sich ihrerseits nicht träumen lassen, dass aus ihrem traditionellen Neujahrsempfang dank der Präsenz des Kanzlerkandidaten jetzt eine bundesweit beachtete Veranstaltung wird. „Wie das Fahrt aufgenommen hat, ist schon bemerkenswert“, bleibt Stadtverbandschef Benjamin Friedrich zumindest äußerlich gelassen.
Vor dem Ampel-Aus hatte Friedrich Merz, damals noch als CDU-Vorsitzender, zur Freude der heimischen Parteifreunde sein Kommen zum Neujahrsempfang nach Menden zugesagt. „Als dann kurzfristig der Wahlkampf anstand, räumte die Parteizentrale in Berlin erstmal alle Termine dieser Art ab“, berichtet Friedrich weiter. Dann habe man aus Menden nachgefragt, ob Merz nicht auch als Kanzlerkandidat kommen wolle. Das wurde zugesagt. Allerdings lag auf dem ursprünglichen Termin des CDU-Neujahrsempfangs am 19. Januar in Menden nun der gemeinsame Auftritt von Merz mit dem bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder in Brilon. Also einigte man sich für Menden auf den Sonntag darauf.
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Wilhelmshöhe in Menden war am Verlegungstermin reserviert
„Weil da aber die Wilhelmshöhe, unser gewohnter Veranstaltungsort in Menden, schon reserviert war, sind wir nach Hüingsen ausgewichen. Denn die Halle fasst gut 800 Menschen und ist damit fast genauso groß“, berichtet Friedrich weiter. Die Halle des Bürger- und Schützenvereins BuSV Hüingsen zeigt sich an diesem Samstagnachmittag schon bestens vorbereitet. Gäbe es rundherum nicht die vielen Halteverbots- und Sackgassenschilder, würde auch das Dorf so beschaulich wirken wie immer. „In 24 Stunden sieht das hier sicherlich anders aus“, schwant indes auch Friedrich.
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Letzte Vorbereitungen in der Halle laufen
In der Halle sind sie unterdessen mit den letzten Vorbereitungen beschäftigt. 800 Plätze sind türkisfarben eingedeckt. Neben Blümchen, Kaffeetasse und Serviette wird jeder Gast auch einen Ziemiak-Flyer sowie CDU-Taschentücher vorfinden. Aufschrift: „Mehr Sauerland für Deutschland!“
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Unsicherheit zu Anzahl und Zusammensetzung der Gegendemo
Unsicherheit besteht indes, was die Anzahl und Zusammensetzung der Gegendemonstration angeht, die von Mendener Jusos und Jungen Grünen im Netz angekündigt worden ist. Der Platz für die Demo, die laut Gesetz „in Sicht- und Hörweite“ des Versammlungsortes liegen muss, soll wohl ein Parkplatz auf der Heese unweit der Schützenhalle sein. Von hier aus käme man zwar mit der Hörweite hin. Zu sehen ist die Halle durch die Wohnhäuser dazwischen allerdings kaum. Wer am Sonntag kommen wird, ob es wegen der Asyldebatte womöglich sogar deutlich mehr Menschen sein werden als geplant, bleibt abzuwarten.
Das Thema Sicherheit steht für die Veranstalter ohnehin weit oben, wie Benjamin Friedrich erklärt: „Man kann nur durch den Seiteneingang in die Halle kommen, wo in der Sicherheitszone an fünf Schaltern auch der Check stattfindet.“ Hier wird durchsucht, hier gibt‘s danach ein Bändchen ans Handgelenk. „Wer den Saal zwischendurch etwa zum Rauchen durch den Haupteingang verlässt, muss trotz des Bändchens erneut durch den Seiteneingang wieder herein.“
Viele auswärtige Gäste erwartet
So will man am Sonntag den Überblick behalten, wobei die Anmeldungen auch ganze Gruppen umfassten, die von Einzelnen angemeldet wurden. Da die Halle gut 800 Menschen aufnimmt und die Mendener Union 400 Mitglieder hat, werde es ohnehin zahlreiche auswärtige Gäste geben, meint der Stadtverbandschef.
„Man kann nur durch den Seiteneingang in die Halle kommen, wo in der Sicherheitszone an fünf Schaltern auch der Check stattfindet.“
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Der Shuttle-Verkehr zwischen der Halle und der Straße Fischkuhle läuft ab 13.30 Uhr an. Die Autos können auf den weitläufigen OBO-Parkflächen abgestellt werden, die beim Eintreffen links der Fischkuhle liegen. Vor der Bahnschranke, die in Hüingsen immer wieder für ungeplante Wartezeiten sorgt.