Oberhausen.

Im Streit um die Kalkulation der Müllverbrennungskosten zeigte sich die Geschäftsführung der Gemeinschafts-Müllverbrennungs-Anlage Niederrhein (GMVA) stets überzeugt davon, dass deren Preise rechtlich korrekt ermittelt wurden. Sie hat dafür eigens zwei Wirtschaftsprüfungsgesellschaften engagiert, um die Entgelte für 2011 bis 2015 zu kalkulieren.

Diese liegen mit 170 Euro je Tonne Hausmüll zwar deutlich unter dem einst beim Verkauf an Remondis 2001 mit der Stadt Oberhausen bis 2021 vereinbarten Preis von 240 Euro, aber sehr viel höher als der gängige Marktpreis. Derzeit kassieren Müllverbrennungsanlagen pro Tonne Hausmüll nur 50 bis 70 Euro.

Günstig nur für Rest-Müllmengen

Solch günstige Preise können Müllverbrennungsanlagen nach Angaben der GMVA nur dann machen, wenn es sich um Müllmengen für die Restauslastung der Öfen handelt. Der Ankauf dieser zusätzlichen Müllmengen erfolge auf dem Spotmarkt – und der dort gehandelte Preis zähle dann.

Die in den vergangenen Jahren üppigen Gewinne in zweistelliger Millionenhöhe hält die GMVA für gerechtfertigt. Denn diese seien nur aufgrund der betriebswirtschaftlichen Leistung des privaten Minderanteilseigners Remondis möglich gewesen.

Beim Kauf der 49 Prozent an der GMVA im Jahre 2001 machte die Müllverbrennungsanlage noch hohe Verluste: Einerseits raubte der grüne Punkt den Müllöfen notwendige Abfallmengen, andererseits stiegen die Kosten durch hohe Umweltschutz-Investitionen in Rauchgas- und Abwasser-Reinigungsanlagen. Die damals pro Hausmülltonne den Oberhausenern und Duisburgern berechneten 169 Euro waren laut GMVA nicht kostendeckend. Sie sorgten für ein jährlichen Verlust der Liricher Müllöfen von 10 Millionen Euro.

Remondis schaffte es nach Darstellung der GMVA, die damaligen Müllverbrennungsmengen von 500.000 Tonnen (Auslastung der Öfen nur 70 Prozent) auf 700.000 Tonnen pro Jahr (90 Prozent) zu steigern – vor allem durch neue privatwirtschaftliche Müllmengen.

Jahresrenditen von 21 Prozent

Kein Wunder, dass da die GMVA heute selbst Jahresrenditen von 21 Prozent für gerechtfertigt hält. Schließlich trage man sämtliche Ausfall- und Auslastungsrisiken. Die von 2003 bis 2007 erwirtschafteten Gewinne hätten sowieso nur dazu gedient, die aufgelaufenen Verluste der Jahre 1997 bis 2002 abzubauen, heißt es. Seit 2008 werde ein Teil der Gewinne an die Anteilseigner ausgeschüttet, der andere Teil diene zur Vorsorge künftiger Investitionen in die GMVA.

In Oberhausen wird oft darüber diskutiert, dass die Müllgebühren niedriger liegen könnten, wenn die GMVA einen der vier Verbrennungslinien stilllegen würde. Das Gegenteil ist nach Angaben von Geschäftsführerin Maria Guthoff aber der Fall. „Nein, die Gebühren würden steigen. Denn die Kosten für die Finanzierung der Anlage fallen unabhängig davon an, wie viele Linien in Betrieb sind.“

Hohe Kapitalkosten

Dass die Oberhausener mit 170 Euro je Tonne heute eine der höchsten Hausmüll-Preise zahlen müssen, rechtfertigt die GMVA mit den unterschiedlichen Betriebs- und Kapitalkosten der verschiedenen Anlagen in Deutschland.

Die Geschäftsführung betont, welche Vorteile die Stadt Oberhausen insgesamt durch den Sitz der GMVA in dieser Kommune hat: „200 gesicherte Arbeitsplätze, Gewerbesteuerzahlungen und Gewinnausschüttungen, die den städtischen Haushalt entlasten, und Aufträge an Unternehmen in Oberhausen, die den Wirtschaftsstandort Oberhausen fördern.“

Ob die GMVA auch in Zukunft so hohe Gewinne erwirtschaftet wie in den vergangenen Jahren, ist nach Ansicht der Geschäftsführung eher unwahrscheinlich – die Aussichten seien zu düster.