Oberhausen.

Die neue Berichterstattungswelle über zu hohe Hausmüllpreise und zu üppige Gewinnrenditen der von den Städten Oberhausen/Duisburg und Remondis betriebenen Liricher Müllverbrennungsanlage GMVA hat die Geschäftsführung des Müllofens aufgeschreckt.

Mit 16 Antworten auf 16 selbst gestellte Fragen versucht GMVA-Chefin Maria Guthoff in die Offensive zu kommen - und entgegnete im Haupt- und Finanzausschuss am gestrigen Montag den schwersten Vorwürfen mit umfangreichen Argumenten.

Dabei würdigte sie die Leistung der privaten Abfallfachleute von Remondis, die aus einer verlustreichen GMVA mit drohenden weiter steigenden Müllgebühren für Oberhausener des Jahres 2001 seit dem Jahr 2007 eine gewinnträchtige Müllverbrennungsanlage gemacht hätten - vor allem durch die Akquise neuer Müllmengen. Statt nur 450 000 Tonnen würden heute jährlich 700 000 Tonnen Müll in der GMVA verbrannt. Statt mit einem Preis für Oberhausener Hausmüll von 168,73 Euro zweistellige Millionenverluste zu produzieren, würden heute für einen aktuellen Preis von 169,33 Euro Millionengewinne erwirtschaftet.

Verbrennungspreis stabil gehalten

„Die GMVA hat für die Bürger den Verbrennungspreis stabil halten können - und hat auf den 2001 vertraglich vereinbarten Preis von 240 Euro pro Tonne ab dem Jahr 2011 verzichtet“, sagt Guthoff. Ohne den durch Remondis erreichten Anstieg der Müllmengen wäre man immer noch mit der GMVA in der Verlustzone.

Die Geschäftsführerin gab zu, dass der Marktpreis für Hausmüll derzeit allerdings mit 50 bis 70 Euro bis zu drei Mal niedriger liegt als Oberhausenern berechnet würden. Dies liege vor allem daran, dass die GMVA genügend teure Verbrennungs-Anlagekapazitäten für die Vernichtung sämtlicher Müllmengen der Städte Duisburg und Oberhausen bereit halten muss - und an der langfristig notwendigen Kalkulationssicherheit für Remondis beim damaligen Kauf von 49 Prozent der GMVA-Anteile im Jahre 2001. Damals hätten die Städte dem Käufer Remondis in über 20 Jahre laufenden Verträgen bestimmte Müllmengen zu festen Preisen garantiert.

Die hohen Bilanzgewinne der Jahre 2007 bis 2010 zwischen 15 und 24 Millionen Euro rechtfertigte Guthoff mit hohen finanziellen Risiken der Müllanlagen-Betreiber, etwa durch hohe Investitionskosten oder durch denkbare technische Ausfälle. „Jeder ausgefallene Tag schlägt mit 250.000 Euro Minus zu Buche.“ Die GMVA bringe der Stadt Oberhausen viel Gutes: Nicht nur Gewerbesteuern und ausgeschüttete Millionen-Gewinne, sondern auch 200 krisensichere Arbeitsplätze.

CDU und FDP waren nicht überzeugt

Die Berechnungen der vom ZDF-Magazin „Frontal“ beauftragten Gutachter, die die GMVA-Preise für Oberhausener als rechtswidrig einstuften und höchstens 110 Euro für erlaubt hielten, stufte Guthoff als unseriös ein.

Die Fraktionschefs von FDP und CDU, Hans-Otto Runkler und Daniel Schranz, konnte Guthoff mit ihrer Darstellung allerdings nicht überzeugen. Runkler verwies auf die exorbitant hohen Bilanzgewinne und Umsatzrenditen. Ohne die Begleichung von Altschulden und Rückstellungen für Investitionen würden diese sogar noch höher ausfallen. „Das kann man doch nicht wegreden“, meinte Runkler.

Schranz zeigte sich überzeugt davon, dass „die Bürger nicht bereit sein werden, auf Dauer dreifache Preise zu zahlen wie Drittanlieferer“.

SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer, Guthoff und Rechtsdezernent Frank Motschull empfahlen, die vom Rat am 17. Oktober beantragte Überprüfung der Müllverbrennungspreise der GMVA bei der Preisüberwachungsstelle der Bezirksregierung Düsseldorf abzuwarten. „Diese Prüfer haben hohe Befugnisse“, meint Motschull. Große Brömer versicherte: „Wenn Fehler bei der Ermittlung der Preise gemacht wurden, dann werden die Verträge korrigiert.“