Oberhausen.

Selten war ein Landtagswahlkampf so inhaltsleer wie dieser. Die einen wollen im Schlafwagen an der Macht bleiben, die anderen haben sich als Opposition auf der Couch gemütlich gemacht. Man hatte nicht das Gefühl, dass sich irgendjemand anstrengte, die rot-grüne Landesregierung ablösen zu wollen. In Oberhausen trat die CDU schon zum Wahlkampfauftakt seltsam unbeholfen in die Pedalen ihrer CDU-Werbe-Fahrräder – und die SPD geht sowieso davon aus, dass sie die Wahl wie eh’ und je nach viel Plakatwerbung haushoch gewinnt.

Irgendwie taten alle so, als hätte diese Stadt, dieses Land keine Probleme, über deren Lösung es sich zu streiten lohnt. Dabei sind viele Bürger an konkreten Sachthemen interessiert, wie auch die Fragen der rührigen WAZ-Leserbeiräte zeigten: Wie soll man denn mit Langzeitarbeitslosen umgehen, die bildungs- und arbeitsmarktfern sind? Wie lässt sich die Qualität des Schulunterrichts steigern? Warum werden teure Dichtheitsprüfungen für Eigenheim-Besitzer nicht abgeschafft? Wie wird der Stress der G8-Kurzzeit-Abiturienten gemindert? Wie sollen die Unis den Ansturm der Doppel-Abijahrgänge verkraften? Wie will man der Verödung der Innenstädte entgegenwirken? Sollten Immobilien-Eigentümer zur ihrer grundgesetzlichen Verantwortungspflicht gezwungen werden? Wie bringt man Städte im Ruhrgebiet zu mehr kostensparender Kooperation?

Die Abkehr von politischen Themen

NRW-Landtagswahl 2012Statt über Inhalte und Themen wurde über die Art der Wahlplakate („Currywurst“), unglückliche Ironie-Versuche von Spitzenkandidaten und die Art des Kontakts mit Wählern („Juhu, ich bin in Facebook und twittere 140 Zeichen rund um die Uhr“) diskutiert. Als ob es darauf im Alltag politischer Lösungssuche für komplexe Sachverhalte ankäme. Man kann den Eindruck haben, dass es vielen Akteuren an notwendiger politischer Ernsthaftigkeit mangelt.

Kein Wunder, dass in solchen Zeiten ausgerechnet eine Partei sich im Höhenflug befindet, deren Vertreter in der Öffentlichkeit gerne damit kokettieren, von wichtigen Themen keine Ahnung zu haben oder schein-cool bei Podiumsdiskussionen wie in Oberhausen zu schweigen. Dass die Piraten wohl in den Landtag einziehen, haben sich die etablierten Parteien selbst zuzuschreiben. Und auch, dass immer weniger Wähler zur Wahl gehen.