Oberhausen. . Hätte er nur gewusst, dass es ins Becken geht, er hätte doch glatt seine Badehose eingepackt.
Offenbar bestens gelaunt steigt Jürgen Trittin, Bundesfraktionsvorsitzender der Grünen, die paar Stufen ins verdreckte Bassin des 2009 geschlossenen Osterfelder Sportbads hinab. Unten steht bereits Sylvia Löhrmann, NRW-Schulministerin und Grünen-Spitzenkandidatin im NRW-Wahlkampf, vor einer Reihe alter Plastikbänke, die Erinnerungen an den Schwimmunterricht wach werden lassen. Pressekonferenz in der heißen Phase des NRW-Wahlkampfes – und Oberhausen mit seinen maroden Gebäuden muss mal wieder für ein Symbolbild herhalten.
Vermögensabgabe gegen kommunale Schulden
Rund 30 Journalisten filmen und fotografieren fleißig Glasscheiben, kaputte Ticketautomaten und verschmähte Schnorchel, während Sylvia Löhrmann über die Schuldenlast der NRW-Kommunen spricht. Oberhausen sei sicherlich das drastischste Beispiel, stünde aber nicht allein da. „Nur acht der 396 Kommunen in NRW bekommen aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt hin. Ein unhaltbarer Zustand.“ Erneut fordert sie einen gesamtdeutschen Bedarfspakt zur Entlastung der Schuldenstädte, wiederholt ihren Plan einer Gesamtstrategie zur Entwicklung des Ruhrgebiets. „Wir müssen weg vom Kirchturmdenken.“
NRW-Landtagswahl 2012Jürgen Trittin führt in wenigen Minuten zu seiner Forderung nach einer Vermögensabgabe hin, um bestehende Schulden auf kommunaler, aber auch Bundesebene abbauen zu können. Dann spricht einer die Lust von CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen auf eine Jamaika-Koalition an. Sylvia Löhrmann muss lachen. „Wenn Jamaika im Ruhrgebiet angekommen ist, wäre das ein Zeichen des Klimawandels. Und dem versuchen wir Grünen ja bekanntlich entgegenzuarbeiten.“