Mülheim. . Die CDU wird den von der Verwaltung vorgeschlagenen Weg der Einsparungen im Straßenbahnnetz nicht mitgehen. Fraktionschef Wolfgang Michels machte im WAZ-Gespräch deutlich, dass seine Fraktion zunächst einen neuen Nahverkehrsplan entworfen sehen will.
Die Forderung der CDU, das Amt für Verkehrswesen und Tiefbau möge endlich den Entwurf eines neuen Nahverkehrsplanes präsentieren, ist nicht neu. Schon im Februar gab es einen entsprechenden Antrag im Wirtschaftsausschuss, als schon einmal über die Kappung der Linien 102 (Heuweg) und 104 (Hauptfriedhof) debattiert worden war. Seinerzeit hatte die Politik, so steht’s im Sitzungsprotokoll, auch den CDU-Antrag geschlossen unterstützt.
Ein Gesamtkonzept für den öffentlichen Personennahverkehr sollte, so der Beschluss, erarbeitet werden. Bislang aber werden von der Verwaltung einzig Einsparungen bei den Meterspurbahnen 102, 104, 110 und 112 ins Spiel gebracht. In der Diskussion ist, wir berichteten, die 110 stillzulegen, die 102 auf die Strecke „Heuweg – Auf dem Bruch“ zu stutzen, die 104 am Ev. Krankenhaus enden zu lassen und die 112 stattdessen über den Kaiserplatz hinaus zum Hauptfriedhof, aber nicht zum Flughafen fahren zu lassen.
„Mit uns wird kein Meter Schiene stillgelegt, so lange der Nahverkehrsplan nicht steht“, sagt nun CDU-Fraktionschef Wolfgang Michels, seines Zeichens zudem Aufsichtsratsvorsitzender bei der MVG. Einzelne Sparmaßnahmen zu beschließen ohne allumfassende Analyse, welche ÖPNV-Leistungen an welchen Stellen der Stadt aktuell und in Zukunft den Bedarfen der Bürger entsprechen, mache keinen Sinn, sagt er.
Stadtentwicklung muss mit berücksichtigt werden
Der letzte Nahverkehrsplan wurde für die Jahre 2004 bis 2008 verabschiedet. Michels vermisst eine neue Bedarfsanalyse, schließlich habe die Stadtentwicklung nicht Halt gemacht. Etwa sehe die Saarner Kuppe nun ganz anders aus als im alten Nahverkehrsplan berücksichtigt, Siemens sei zum Hafen umgesiedelt . . .
„Die Diskussion über Einzelmaßnahmen geht ins Leere“, sagt er. Da werde die CDU nicht mitmachen. Die Verwaltung sei im Februar verpflichtet worden, den Nahverkehrsplan zu aktualisieren. Für diese Pflichtaufgabe stelle das Land nicht umsonst Geld zur Verfügung. Seit 2004 aber sei nichts dergleichen passiert.
Bis Herbst, so Michels, sei eine Bedarfsanalyse durchaus möglich. Auf dieser Basis könne man dann auch in die Diskussion mit Bürgern gehen.
