Herne. Butter bei die Fische: Die WAZ wollte von Herner Parteien wissen, welches Ergebnis sie anstreben und wieviel Geld sie im Wahlkampf ausgeben.
Wieviel Prozent streben die Parteien bei der Kommunalwahl an? Wieviel Geld wollen sie in den Wahlkampf investieren? Und welche Polit-Promis haben sich bis zum 13. September trotz Pandemie in Herne angesagt? Die WAZ hat nachgefragt.
CDU
Klare Ansage der Christdemokraten: Mit 25 Prozent will die Partei in den nächsten Rat einziehen. Das ist recht bescheiden – entfielen doch vor sechs Jahren noch 25,9 Prozent auf die Union (15 Sitze). Der Etat betrage 40.000 Euro - inklusive OB-Wahl, so Geschäftsführer Kai Wahler. Geklotzt wird bei den Auftritten von Parteigrößen: Wohl auch dank der guten Kontakte des für Herne zuständigen CDU-Bundestagsabgeordneten Paul Ziemiak - er sitzt als Bundesgeneralsekretär praktisch an der Quelle - sollen die Bundesminister Jens Spahn (Gesundheit) und Anja Karliczek (Bildung) sowie der streitbare Ex-Abgeordnete und Innenexperte Wolfgang Bosbach nach Herne kommen.
Grüne
„Das historisch beste Ergebnis der Herner Grünen“ will die Partei am Abend des 13. September feiern. Zu schlagen sind bei der Ratswahl demnach die 9,3 Prozent von 2014. Der Etat liegt bei 25.000 Euro (zuzüglich Spenden). Ansonsten verhalten sich die Grünen Corona-konform: Parteigrößen aus Bund und Land sollen nur über „Unterstützer*innen-Videos“ in Herne und Wanne-Eickel präsent sein. Analog statt digital sollen dagegen die regelmäßigen „Bürger*innen-Sprechstunden“ von OB-Kandidat Pascal Krüger stattfinden.
Piraten
Klarmachen zum Entern - dieses Prinzip wollen die Piraten wie schon bei der Kommunalwahl 2014 zur Geltung bringen: Sehr ambitionierte 5 Prozent peilt die in Bund und Land bedeutungslos gewordene Partei diesmal in Herne mit ihrem Spitzenkandidaten Lars Wind an; vor sechs Jahren waren es 2,7 Prozent (zwei Mandate). Das Budget der Piraten: 3000 Euro. Personelle Unterstützung soll es u.a. vom politischen NRW-Geschäftsführer Hélder Aguiar geben. Außerdem seien „spontane Aktionen“ geplant, so Wind.
FDP
FDP-Chef und OB-Kandidat Thomas Bloch beziffert das Wahlziel seiner Partei nicht in Prozent, sondern in Stimmen: „3000 plus X“ wollen die Liberalen bei der Ratswahl erreichen. Zur Einordnung: 2014 gab’s nur 1437 Stimmen - das waren damals 2,8 Prozent und zwei Sitze, als nur Gruppen- statt Fraktions-Status. Sie wollten wieder als Fraktion in den Rat einziehen, so Bloch. Anlegen will die FDP dafür 15.000 Euro (plus Spenden der Spitzenkandidaten). Die Herausforderung „Wahlkampfauftritte in Corona-Zeiten“ nimmt der Kreisverband an und empfängt zwei Vizepräsidentinnen: Nicola Beer (Europaparlament) und Angela Freimuth (Landtag).
Die Ziele bei der Kommunalwahl 2014
Auch vor der Kommunalwahl 2014 haben die Parteien der WAZ ihr Wunschergebnis verraten. Es gab Punktlandungen, aber auch grobe Fehleinschätzungen.
Die SPD strebte „40 Prozent plus X“ an - und erreichte 44,8 Prozent. Treffer! Die Linke wünschte sich 6 Prozent und bekam 6,2 Prozent.
Die CDU wurde vom Wähler etwas enttäuscht: Statt der anvisierten 30 Prozent gab es am Ende 25,9 Prozent. Kleiner war die Differenz bei den Grünen: Sie verfehlten mit 9,3 Prozent ihr Ziel von „10 Prozent plus X“ recht knapp.
Ein Desaster erlebte - gemessen am Ziel - die FDP: 6 Prozent lautete das Ziel, 2,8 Prozent das Ergebnis. Und die Piraten zogen nicht wie angepeilt mit drei, sondern nur mit zwei Stadtverordneten in den Rat ein.
Linke
Deutlich zulegen will die Linke: Nach 6,2 Prozent vor sechs Jahren peilt die Partei diesmal 8 Prozent an. 10.000 Euro sollen investiert werden. Linke-Europaabgeordnete Özlem Demirel, Spitzenkandidatin der Partei bei der Europawahl 2019, kommt am 22. August nach Wanne und wird dort auch für OB-Kandidat Daniel Kleibömer werben. Ebenfalls geplant: zwei Pop-Up-Events zum Thema „Kultur in Herne“.
AfD
8 Prozent sind auch das Ziel der AfD, konkret: der vom Wahlausschuss zugelassen Liste um Kreisvorsitzende Beate Fiedler. Auf dem Papier sind die Voraussetzungen für die rechte Partei besser als 2014: Damals konnte die AfD nur 20 von 27 Direktwahlkreise besetzen und verpasste dadurch den Fraktionsstatus (4,2 Prozent, zwei Ratsmandate), diesmal steht sie in allen Wahlkreisen auf dem Stimmzettel. Schließlich: Veranstaltungen mit Partei-Promis seien nicht geplant, ein Wahlkampfetat sei nicht festgelegt worden, so die AfD.
SPD
Knauserig gibt sich die SPD bei der Wahlprognose für den Rat: Eine Prozentzahl bleibt sie schuldig. Dafür gibt sie alternativ den Sieg in allen 27 Direktwahlkreisen als Ziel aus. 2014 ist dies gelungen, bei der Europawahl 2019 mit Ausnahme von Eickel-Mitte ebenfalls. Allerdings überschritten die erfolgsverwöhnten Herner Genossen 2019 nur in einem einzigen Wahlkreis (Horsthausen) die 30-Prozent-Marke. Mit Hubertus Heil (Arbeit) und Svenja Schulze (Umwelt) haben sich zwei Bundesminister angesagt, Staatsministerin Michelle Müntefering hat dazu sicherlich ihren Teil beigetragen. Corona-bedingt wird das große SPD-Familienfest im September nicht bzw. nicht in der üblichen Form stattfinden. Der Wahlkampfetat beträgt rund 80.000 Euro (plus Spenden).
Unabhängige Bürger
Richtig was vor haben die Unabhängigen Bürger, die bisher nur mit dem Einzelkämpfer Bernd Blech im Rat vertreten sind (1,6 Prozent bei der Wahl 2014): 5 Prozent sollen am Abend des 13. September unterm Strich stehen. Der Wahlkampfetat sei „begrenzt“, so Blech.
Wählergemeinschaft Wanne-Herne
Noch optimistischer ist die Wählergemeinschaft Wanne-Herne (WWH): Ein zweistelliges Prozentergebnis für den Rat und der Einzug in alle Bezirksvertretungen - das sind die Ziele der Gruppierung um die Eickeler Bezirksverordneten Michael Eilebrecht (früher: Piraten) und Ulrich Steinharter (früher: FDP). Das Budget beträgt bisher rund 500 Euro. Geplant sind weitere Spaziergänge durch die Wahlkreise und Live-Übertragungen von Wahlkampfständen.