Herne. Fünf OB-Kandidaten, neun Parteien und zwei Einzelkämpferinnen treten an. Warum eine AfD-Liste abgelehnt wurde und welche Folgen das haben könnte.
Die AfD-Kandidatenliste des ehemaligen Parteichefs Armin Wolf wird nicht zur Kommunalwahl am 13. September zugelassen. Das hat der Wahlausschuss am Montagnachmittag im Herner Rathaus einstimmig beschlossen und ist damit erwartungsgemäß der Empfehlung der Stadt gefolgt.
Beate Fiedler fühlt sich bestätigt
Grünes Licht gab es dagegen im Ratssaal für den Wahlvorschlag des AfD-Lagers um die amtierende Vorsitzende Beate Fiedler, die im Juni zur Nachfolgerin des vom AfD-Landesvorstand abgesetzten langjährigen Parteichefs Wolf gekürt worden ist. Wolf kündigte am Montag gegenüber der WAZ an, beim Landeswahlausschuss Beschwerde gegen den Beschluss des Wahlausschusses einzulegen. Falls dies negativ beschieden werde, gehe er vors Verwaltungsgericht.
Einige der von der Stadt übermittelten Erklärungen des Landesvorstands seien nachweislich falsch, sagte Wolf, der aus „gesundheitlichen Gründen“ nicht an der Ausschusssitzung teilnahm. AfD-Vorsitzende Beate Fiedler fühlte sich dagegen durch den einstimmigen Beschluss bestätigt. Sie habe auch nichts anderes erwart: „Ich bin mir sicher, dass wir die Regeln 1:1 umgesetzt haben.“
Einzelbewerberinnen in Wanne und Holsterhausen
Dem Votum der Bürger stellen sich für die Wahl des Rats und der Bezirksvertretungen insgesamt neun Parteien bzw. Gruppierungen: SPD, CDU, Grüne, Linke, FDP, Piraten, AfD, Unabhängige Bürger und Wählergemeinschaft Wanne-Herne. In zwei der 27 Ratswahlkreise werden zudem Einzelbewerberinnen antreten: die Diplom-Sozialwissenschaftlerin Özgür Sezer (41) in Wanne sowie Nadine Grzesinski (36) in Holsterhausen.
Sie sei Mutter, Studentin, Arbeitnehmerin, habe einige Jahre Hartz IV bezogen und wolle sich noch mal neu orientieren, sagte Grzesinski auf Anfrage über ihre Beweggründe für ihre ungewöhnliche Kandidatur. Es gebe zwar Parteien, die durchaus gute Ideen und Pläne hätten. Doch als „durchschnittliche Frau aus der Mitte“ habe sie möglicherweise noch einen anderen Bezug zu „normalen Problemen“.
Männer sind klar in der Mehrheit
Ein Ergebnis der Kommunalwahl in Herne stand sogar bereits am Montag fest: Die Stadtverwaltung wird weiterhin von einem Mann geführt. Der Wahlausschuss gab grünes Licht für die fünf Oberbürgermeister-Kandidaten. Das sind: Amtsinhaber Frank Dudda (SPD) sowie die Herausforderer Timon Radicke (CDU), Pascal Krüger (Grüne), Daniel Kleibömer (Linke) und Thomas Bloch (FDP). Sollte am 13. September kein Bewerber die absolute Mehrheit erzielen, findet am 27. September eine Stichwahl der beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen statt.
Auch das Kandidatenfeld für den Rat wird von Männern dominiert – wenn auch nicht so deutlich wie bei der OB-Wahl. In den 27 Wahlkreisen stehen 89 Bewerberinnen 171 Männer gegenüber; das entspricht einem Frauenanteil von 34,2 Prozent. Aktuell liegt der Frauenanteil im Rat bei 28,3 Prozent.
Parallel zur Kommunalwahl findet am 13. September auch die Neuwahl des Herner Integrationsrates statt. Der Wahlausschuss machte am Montag keine Einwände gegen die fünf eingereichten Vorschläge für die Wahl dieses Gremiums geltend. Demnach stehen auf dem Stimmzettel folgende Listen: Migrantenbündnis Herne (MBH), Linke, Interkulturelle Herner Migranten (IHM), AfD und Integration.Gemeinsam.Herne (I.G.H.).
>>>Vier Kreuze müssen alle Wählerinnen und Wähler am 13. September machen. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
Gewählt werden: der Oberbürgermeister, der Rat der Stadt (54 Mitglieder), die Bezirksvertretungen Herne-Mitte (17 Mitglieder), Wanne, Eickel und Sodingen (jeweils 15 Mitglieder) sowie erstmals per Direktwahl auch die Mitglieder des Ruhr-Parlaments beim Regionalverband Ruhr (RVR).
Die Zahl der Ratsmitglieder in Herne musste im Jahr 2014 wegen Ausgleichsmandaten von 54 auf insgesamt 60 erhöht werden.